NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2010-03-16 - Protokoll
Organisation
Termin: 16.03.2010, 20:30 Uhr - 22:26 Uhr
Ort: Restaurant Stadtkrone Aachen, Pontstrasse 52
AK Mitglieder
- Anwesend
- Abwesend (entschuldigt)
- Abwesend (unentschuldigt)
- Gäste
- Mr.Topf
Protokoll
- Ravenent wird heute zum Protokollführer bestimmt
Beschlussfähig
Die AK ist Beschlussfähig
Agenda
TOP1: Mobile ACcess
Brief an die Ratsmitglieder
- Ravenent und DerLhurgoyf überarbeiten den Brief und schicken ihn an die Fraktionen
Ratsanfragen
- Ravenent haut noch einen neuen Briefkopf in das Dokument rein - Bastelt das in die Piraten Briefvorlage und schickt die Anfrage an das OB-Büro
TOP2: Schreiben Anwalt
- Korrekturen wurden an den Anwalt zurückgeschickt, wir warten bis das korrigierte Schreiben zurück kommt
TOP3: Stadtratblog
- Der Infoblog über die Ratsarbeit steht soweit, Fx und Upuetz kümmern sich um die technische Umsetztung bevor es losgehen kann
TOP4: Demo von dem Horst
- Ravenent wird nicht zur Demo gehen können
TOP5: Sitzung Bezirksverwaltung Aachen Laurensberg
Windenergienutzung in der Region Aachen ausbauen
- 160 m hohe Windräder wurden angedacht
- unsicherheit, wohin damit
Campus-Bahn
- Verbindung zwischen SuperC und Uniklinik
- Gondellösung scheint die billigste, leiseste und durchführbarste zu sein
- Magnetschwebebahn ist viel zu teuer
- Entscheidung fiel auf die Straßenbahn
TOP6: Eurogress Betriebsausschuss
- der Betriebsausschuss hat 1,56 Mio. Euro schulden
TOP7: überwaachen.de
- PM wegen Videoüberwachung bei ASEAG und Bahn für überwaachen.de
- Saido7 wird relevante Informationen an Mitglieder des AKs innerhalb dieser Woche weiterleiten.
- Eventuell muss der Landesdatenschutzbeauftragte NRW eingeschalten werden.
- Ravenent soll sich an die APAG wenden, da sich die ASEAG nicht mehr meldet.
TOP8: Servos' Ratsanträge
- Ravenent lädt den Servos mal zu einem AK-Treffen von uns ein.
nächstes Treffen
- Datum: Fr. 19.03.2010, 19:30 Uhr
- Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
--Ravenent 22:27, 16. Mär. 2010 (CET)