NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2010-03-02 - Protokoll

Organisation

Termin: 02.03.2010, 19:38 Uhr - 20:28 Uhr
Ort: Mumble Server der Aachener Piraten

AK Mitglieder

Anwesend

• Bine
• Ravenent
• Saido7
• Teukan
• Typhon
• Upuetz
• DerLhurgoyf

Abwesend (entschuldigt)

• Henne
• Fx

Abwesend (unentschuldigt)

Protokoll

• Upuetz wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Die AK ist Beschlussfähig

Agenda

Videoüberwachung in Aachener Gaststätten

• DerLhurgoyf hat den ersten Brief, den wir herumgeschickt haben ins Wiki gestellt

Brief an das Café Kaktus

• Brief an das Restaurant Kaktus wird von Ravenent am Donnerstag rausgeschickt.

Anwalt

• Ravenent hat noch nichts vom neuen Anwalt gehört, *Ravenent hat die nötigen Unterlagen versendet.
• Upuetz hat auf der LMV mit Teiler Doehrden gesprochen. Er meint da nicht viel zum Thema beitragen zu können da sein Spezialgebiet Verkehrsrecht ist. Aber er meinte das die Bundes-AG Recht da vielleicht helfen könnte. Upuetz hat die schon angeschrieben.
• Die AG Koordination muss über das Geld entscheiden bzw. dieses bereitstellen, ein Arbeitsauftrag steht schon in deren Aufgabenliste.

ASEAG

• Saido7 steht in Kontakt mit ASEAG wegen der Videoüberwachung in Bussen und am Bushof. Relevant für überwaachen.de??
• Saido7 schickt den Emailverkehr herum.

APAG

• Ravenent hat bemerkt, dass das APAG Parkhaus bei ihm um die Ecke, ebenfalls auf die Straßen rundherum überwacht - Warnschilder hat er keine Gefunden
• Ravenent kümmert sich darum mehr darüber herauszufinden

nächstes Treffen

• Datum: Di. 09.03.2010, 19:30 Uhr
• Ort: Restaurant Stadtkrone Aachen, Pontstrasse 52

--Ravenent 20:26, 2. Mär. 2010 (CET)