NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik/Gründungsprotokoll

Gründungsprotokoll AK Kommunalpolitik NRW

Datum & Ort

11.12.2009 20:00 Uhr

Ort: Nell-Breuning-Haus Wiesenstraße 17 52134 Herzogenrath

Anwesend

1. Teukan (Aachen)
2. Saido7 (Aachen)
3. fukami (Bonn)
4. Sheppard (Bornheim)
5. Tussi (Bornheim)
6. Henne (Aachen)
7. Bastian (Münster)
8. Matthias (Münster)
9. Frederik (Aachen)
10. Anja (Aachen)

Besprechung des letzten Protokolls (Münster)

• Internal Server Error 500
• Gefunden, fukami stellt das letzte Protokoll für “die Neuen”™ vor

Was wollen wir mit dem AK Kommunalpolitik NRW

• Sheppard: Erfahrungsaustausch, Kräfte bündeln, gegenseitiges Aushelfen
• fukami: Grundsätzliche Überlegung zu Kommunalpolitischen Strategien/Themen
• Matthias: Aktivierung von Interessenten für die Kommunalpolitik

AK Gründung

• Angekündigt von Crew C, siehe Protokoll
• Die Anwesenden + fX (vorher per Mail eingegangen) bezeugen ihren Gründungswillen
• Hauptkommunikation über eine Mailingliste, fukami beantragt diese
• AK Sprecher: fukami & Bastian, keine Gegenrede (Im Gegenteil)
• Abstimmungsmodus: Einfache Mehrheit der Anwesenden
• Nächste Treffen: Mit Peto, Anfang Februar
• Keine Mitgliederliste, freie Mitarbeit für alle Interessierten

Update Kommunalarbeit

• Aachen
  • Bebauungsplan für den Campus West & Noch so nen Ding
    • Problem dabei: Lärmbelästigung für die Anwohner, Naturschutzgebiet, wie groß dürfen Hochhäuser sein, Zweck der Gebäude (Hochschulzweck)
  • Verwaltungstechnische Formalitäten (Kommunikationsmittel), darf Stifte, Papier, Internet & Drucker mitnutzen ;)
    • Erfüllt in Augen der Aachener Piraten nicht den Gleichstellungsgrundsatz
  • Kommenden Mittwoch die 3. Ratssitzung
  • Konstituierende Phase für die Ausschüsse
  • Thema Videoüberwachung
    • Seit einem Jahr Videoüberwachung auf einem Platz
    • Zahlen zu Effektivität sollen veröffentlicht werden
    • Polizeipräsident soll das vor dem Rat offen legen
  • Ausschusszusammensetzung klar
    • In 9 SPD Vorsitz, in 9 die CDU, in 2 der OB
  • Videoüberwachung in Gaststätten
    • Schreiben Kneipenbetreiber an und klären über rechtliche Probleme hin
    • Sollen Statement darüber abgeben was mit den Daten passiert
  • Stadtweites WiFi
    • Soll von RWTH umgesetzt werden
    • Community-Lösung
  • Radstationen um Fahrräder ausleihen zu können
    • In Münster z.T. umgesetzt, Matthias berichtet. Auch von ÖPNV

• Münster
  • Berichtet aus den Ausschüssen in Münster (citeq)
  • AK Kommunal unterstützt Marco
• Wie bekommt man den Draht zu den Bürgern?
  • Vorträge zu Kommunalen Themen
  • Aktionen auf den Weihnachtsmärkten

• Was machen Hochschulgruppen in Aachen, Bonn & Münster
  • In Aachen bislang keine
  • In Bonn im Aufbau
  • In Münster im StuPa

• Offene Diskussion über diverseste Themen
  • Crew vs. KV-Debatte - reloaded!

PETO

• Treffen mit Peto - Die Jugendpartei
• Anfang Februar, an einem Dienstag
• Fukami stellt Kontakt her, gleichzeitig nächstes Treffen

Versammlungsende um 00:14 Uhr

Protokoll von Bastian, Korrektur und Ergänzungen wie immer erwünscht.