NRW:Arbeitsgruppe/Presse/PM 2010-05-06 Verbraucherschutz
Verbraucherschutz gehört in die Landesverfassung - PIRATEN für eine faire Zukunft.
Düsseldorf, 6. Mai 2010
Verbraucherschutz gehört in die Landesverfassung. Diese Auffassung vertritt die Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen. Die Politik soll verpflichtet werden, bei geplanten Gesetzen die Auswirkungen und Folgen für die Verbraucher zu beachten.
Simone Brand, Fachfrau der PIRATEN für Verbraucherschutz und Kandidatin bei der Landtagswahl am 9. Mai, meint: »Die Politik der alten Parteien opfert den Wünschen von Unternehmen immer wieder berechtigte Verbraucherinteressen. Dem stellen sich die PIRATEN entgegen. Das Gemeinwohl geht vor Unternehmensinteressen!«
Mit ihrem Eintreten für eine stärkere Verbraucherpolitik verfolgen die PIRATEN verschiedene Ziele: die Verbesserung der Lebensmittelsicherheit, mehr Transparenz im Gesundheitswesen, Versorgungssicherheit und Transparenz auf den Energiemärkten und den Ausbau der Verbraucherrechte in der digitalen Welt. »Wir haben die gesellschaftliche Bedeutung des Verbraucherschutzes erkannt«, so Brand, »und wehren uns im Interesse der Bürger gegen starke Unternehmensinteressenverbände und die Einflussnahme der Industrie. Wir alle sind Verbraucher!«
Auf eines müsse sich die etablierte Politik einstellen, stellt Brand klar: »Alte und neue Gesetze werden in einem Landtag, in dem die PIRATEN vertreten sind, daraufhin überprüft, ob sie den Interessen der Verbraucher entgegenkommen.« Nach Meinung der Bürgerrechtspartei hat es in den vergangenen Jahren den verhängnisvollen Trend gegeben, Verbraucherschutz zugunsten kommerzieller Gesichtspunkte zurückzufahren.
Quellen:
[1] verbraucherschutz.piratenpartei-nrw.de
PresseTeam NRW
Daniel Düngel
Piratenpartei Deutschland
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Über die Piratenpartei Deutschland:
Die Piratenpartei (PIRATEN) ist die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien. Sie hat 12.000 Mitglieder in der ganzen Bundesrepublik. Die PIRATEN treten für mehr Transparenz des Staates, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte ein.
Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits erste Erfolge erzielt: Bei der Europawahl 2009 erreichte die Bürgerrechtspartei einen Stimmanteil von 0,9 Prozent. Sogar zwei Prozent der Stimmen gewannen die PIRATEN bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr. Im Europaparlament stellen sie durch die schwedische Piratpartiet bereits zwei Abgeordnete. In Münster und Aachen ist die Piratenpartei im Rat der Stadt vertreten.
Erklärtes Ziel der Piratenpartei in NRW ist es, bei der anstehenden Landtagswahl die 5-Prozent-Hürde zu überspringen. Im neuen Landtag soll eine Politik mitgestaltet werden, die sich wieder stärker an den Grundwerten unserer Verfassung ausrichtet. Die PIRATEN erweiterten erstmals ihr Wahlprogramm um zahlreiche Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur sowie Wirtschaft und Finanzen.