NRW:Arbeitsgruppe/Presse/PM 2010-04-29 24x7-Infostand

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Der 168-Stunden-Marathon-Wahlkampf

24 Stunden - 7 Tage – Der Marathon-Aktionsstand der Piratenpartei in der Landeshauptstadt

Düsseldorf, 29.04.2010. 24/7 lautet das Motto der Piratenpartei NRW in der letzten Woche vor der Landtagswahl NRW. Ab dem 2. Mai, exakt zur Geisterstunde, stehen die Piraten in Düsseldorf rund um die Uhr, bis zum 8. Mai, den Bürgern Rede und Antwort zu ihrem Wahlprogamm und bundespolitischen Themen. Der Marathon-Infostand findet sich an der Ecke Schloßufer / Alte Stadt in der Nähe der Lambertuskirche. Mit dabei haben die konditionsstarken Piraten auch das Gläserne Mobil. Es ist für den 168-Stunden-Marathon mit einer Webcam ausgerüstet, die die unermüdlichen Wahlkämpfer rund um die Uhr "überwacht."

Kamera und Zugriff auf das weltweite Netz dienen gleich mehreren Zwecken. Zum einen soll der Wahlkampf der Piratenpartei in alle Welt dokumentiert werden. Piraten aus mittlerweile 44 Ländern[1], unter anderem Australien, Russland, Mexiko oder den USA, können sich so hautnah ein Bild vom NRW-Wahlkampf machen. Zu jeder Tages- und Nachtzeit können sie außerdem Kontakt zu den Wahlkämpfern aufnehmen und Fragen zur politischen Situation in Deutschland stellen. Bilder der Webkamera und Kontakinformationen werden ab Sonntag auf einer eigens eingerichteten Webseite[2] publiziert.

Die Piratenpartei möchte mit dieser Aktion aber auch auf einige unsinnige Neuregelungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags[3] aufmerksam machen. Beispielsweise wurden durch das deutsche Gesetz »Sendezeiten« im Internet eingeführt. »Dass Sendezeiten im Internet und einer global vernetzten Welt völlig paradox sind, scheinen Initiatoren dieser Gesetze nicht zu verstehen«, moniert Sebastian Greiner, Direktkandidat für die PIRATEN im Wahlkreis Düsseldorf-Süd und Mitorganisator der 24/7-Aktion.

Der Düsseldorfer Politiker bezieht sich unter anderem auf das ZDF, das in seiner Mediathek[4] Beiträge erst ab 20 Uhr zur Verfügung stellt, wenn die Redaktion sie als nicht für Kinder unter zwölf Jahren geeignet einstuft. Beiträge für Jugendliche ab 16 Jahren gibt es erst ab 22 Uhr mitteleuropäischer Zeit[5]. Die Paradoxe Folge, so Sebastian Greiner: »Ein deutscher Geschäftsmann, der sich gerade in Japan aufhält, hat auf bestimmte Sendungen nur Zugriff ab 3 Uhr morgens, ein Elfjähriger an der Westküste der USA kann sich zur besten Tageszeit alle vorhandenen Filmbeiträge anschauen.«

Zu guter Letzt bieten die Piraten in Düsseldorf einen Service der besonderen Art an: Fragen von Interessierten werden entweder direkt an die NRW-Landtagskandidaten der Piratenpartei oder wahlweise über das Portal abgeordnetenwatch.de[6] weitergeleitet.

Quellnachweise:

Über die Piratenpartei Deutschland:

Die Piratenpartei (PIRATEN) ist die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien. Sie hat 12.000 Mitglieder in der ganzen Bundesrepublik. Die PIRATEN treten für mehr Transparenz des Staates, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte ein.

Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits erste Erfolge erzielt: Bei der Europawahl 2009 erreichte die Bürgerrechtspartei einen Stimmanteil von 0,9 Prozent. Sogar zwei Prozent der Stimmen gewannen die PIRATEN bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr. Im Europaparlament stellen sie durch die schwedische "Piratpartiet" bereits zwei Abgeordnete. In Münster und Aachen ist die Piratenpartei im Rat der Stadt vertreten.

Erklärtes Ziel der Piratenpartei in NRW ist es, bei der anstehenden Landtagswahl die 5-Prozent-Hürde zu überspringen. Im neuen Landtag soll eine Politik mitgestaltet werden, die sich wieder stärker an den Grundwerten unserer Verfassung ausrichtet. Die PIRATEN erweiterten erstmals ihr Wahlprogramm um zahlreiche Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur sowie Wirtschaft und Finanzen.

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Lukas Lamla

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