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NRW:Arbeitsgruppe/Presse/PM 2010-04-01 Mierscheid wird Pirat

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Langjähriger SPD-Abgeordneter Mierscheid tritt Piratenpartei bei

Der langjährige Bundestagsabgeordnete Jakob Maria Mierscheid hat am frühen Morgen in Berlin seinen Übertritt zur Piratenpartei Deutschland erklärt. Der aus Morbach/Rheinland-Pfalz stammende Politiker saß seit 1979 für die SPD im Bundestag. Mit Jakob Maria Mierscheid wechselt nach Jörg Tauss zum zweiten Mal ein aktiver Abgeordneter des Deutschen Bundestages zur Piratenpartei.

Mierscheid selbst bezeichnet seinen Wechsel als »von langer Hand geplant«. Mit dem Gedanken, zu den Freibeutern überzulaufen, spielte Mierscheid nach eigenen Angaben seit vergangenem Dezember. Als Grund für den Wechsel nach über 30 Jahren Sozialdemokratie gab Mierscheid an, dass er einen politischen Neuanfang wagen wolle. »Mit der Piratenpartei habe ich dazu ein passendes und modernes neues politisches Zuhause gefunden«, erklärt der Ex-SPD-Mann. Zukünftig will Mierscheid seine Kompetenz im Bereich der Netzpolitik einbringen, welcher von der SPD seiner Meinung nach »jahrelang arg vernachlässigt« wurde.

Thorsten Wirth, Bundesvorstand der Piratenpartei, freut sich über den Neuzugang: »Von Jakob Maria Mierscheid versprechen wir uns vor allen Dingen viel Erfahrung und Kompetenz im Parlament. Seine Qualitäten als visionärer Impulsgeber, Wahl-Analyst und Netzwerker sind nicht nur in der SPD legendär. Wir begrüßen Herrn Mierscheid an Bord und hoffen, dass er weiterhin seine wichtigen Akzente setzt.«

Im Hintergrund gab es heftigen Gegenwind aus der SPD-Parteizentrale. In einer ersten Reaktion auf den Wechsel nannte ein Parteisprecher den Übertritt »enttäuschend« und verlangte, dass Mierscheid sein Mandat umgehend zurückgeben solle. Dies lehnt Mierscheid kategorisch ab. »Ich betrachte mein Mandat als persönliche Verpflichtung gegenüber den Wählern. Mein Wechsel zur Piratenpartei ändert daran nichts«, erklärt der Bundestagsabgeordnete. Seine konkreten Pläne bei den PIRATEN wird Mierscheid im Laufe der kommenden Wochen in einer Pressekonferenz bekannt geben.

Quellen:

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der Piraten. Bei der Bundestagswahl 2009 erreichte die Piratenpartei 2,0 Prozent der Stimmen und wurde damit die stärkste der nicht im Bundestag vertretenen Parteien.

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