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NRW:2012-12-10 - Protokoll Arbeitskreis Bauen und Verkehr

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Bauen und Verkehr
Wann: 10.12.2012
Beginn: 19:00 Uhr
Wo: NRW-Mumble

Organisatorisches

Teilnehmer

anwesende Mitglieder

entschuldigte Mitglieder

Gäste

Aufnahme/Austritt

  • keine

Mitschnitt

  • Die Versammlung wird nicht aufgezeichnet

Wahl des Versammlungsleiters

Vorschläge:

Wahl des Protokollführers

Vorschläge:

  • gemeinsame Protokollführung

Besprechung des letzten Protokolls

Themen

Blick in den RT

  • In den letzten 4 Wochen keine neuen Tickets

PM Toll Collect

TdpA in Düsseldorf am 16.02.2013

  • Eher Präferenzi landesspezifischer Themen AK NRW, für den nächsten BPT stehen noch das Grundsatzprogramm Bundes-AG auf dem Plan,
  • AK hält Teilnahme für sinnvoll
  • 2 Themen: Wohnen und Verkehr oder Stadtentwicklung und Verkehr möglich
  • konkrete Themenvorschläge bis zum nächsten Termin (alle) einbringen
  • Weitere Real-Life-Treffen: Eiself: Sondertermin Wohnraum in NRW

Wohnraum in NRW

  • Vorschlag zum Thema Wohnungssituation in NRW von Eiself: primär müssen hier auch Kommunalpiraten eingebunden werden.
  • Geförderterer Wohnungsbau nur kommunal betrachten, oder von einer Stelle im Land steuern?

Verkehrsplanung in der Region

zuständig sind u.a. die Regionalräte

lt.Auskunft Oli wird der landtag auch über die Wunschlisten informiert

Termin vormerken!

05.01.2013 am frühen Nachmittag (Uhrzeit folgt) Mumbleeinweisung über Haushalt von AK WiFi, danach Debatte mit den einzelenen AKs über Einsparpotential in den entsprechenden Themenbereichn.

S-Bahn-Strecke Grevenbroich - Neuss - Düsseldorf

  • Umbau zur S-Bahn
    • http://www.rhein-kreis-neuss.de/de/buergerservice/presse/2012/738-RB-38.html
    • Eine S-Bahn-Strecke Grevenbroich - Neuss - Düsseldorf war bereits vor mehreren Jahren in der "Integrierten Gesamtverkehrsplanung" des Landes Nordrhein-Westfalen als langfristige Maßnahme mit der Stufe 2 ("Umsetzung nach 2015") klassifiziert worden." Eine Neubewertung sollte in einer Fortschreibung erfolgen, die es jedoch bis heute nicht gibt. Insofern sollten sich die S-Bahn-Befürworter an den Landtag und nicht an den Landrat wenden", so Petrauschke.
  • gibt es da irgendein Update?
    • http://www.lvp.nrw.de/index.html
    • Wegen der Neuregelung des Regionalrates (Neuss gehört jetzt zum Regionalrat Düsseldorf), da alle Pläne umgeworfen wurden, wird es einen Stillstand bis 2013 geben, bis dahin nur über die entsprechenden Landesministerien zu regeln.

Im Regionalrat Düsseldorf wird S-Bahn und enprechende Anbindung erst besprochen wenn der neue Rat sich konstituiert hat, der trägt das dann als Gebietsentwicklung an die Landesregierung heran.

  • Sachstand beim Verkehrsministerium bzw. Planungrat abfragen. @kreon?

Bundesverkehrswegeplan 2015

  • Regionalräte machen Vorschläge, diese werden in nächster Zeit im Landtag eintreffen, müssen priorisiert (zusammengestrichen) werden

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Alle

  • Themen für den TdpA vorschlagen - werden am nächsten Termin am 10. Januar 2012 besprochen.
  • Pad: https://ak_bauen_und_verkehr_nrw.piratenpad.de/TdpA-2013-1
  • Planungsverfahren - Abläufe? Bundesverkehrswegeplan, Regionalverkehrswegeplan etc. - Wie kommen wir zu einem Informationsstand
    • Howto entwickeln
  • Olaf Wegener einladen, wenn Wohnungsthemen auf dem Plan sind - Infos über Enquete-Kommission?

Nächster Termin

Was: Arbeitskreis Bauen und Verkehr
Wann: 10.01.2013
Beginn: 19:00 Uhr
Wo: NRW-Mumble

Ende der Sitzung

21:12 Uhr

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Vorlage:Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: gemeinsam von den Anwesenden
Protokoll abgezeichnet von:
Vorlage:Send2Crewsprecherliste
Vorlage:Send2NRW-Organisationsliste
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