NRW:2010-02-08 - NRW Vorstand

Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 08.02.2010

Organisatorisches

• Datum: 08. Februar 2010
• Sitzungsbeginn: 20:30 Uhr
• Versammlungsleiter: Birgit Rydlewski
• Protokollant: Birgit Rydlewski

Anwesende

• Birgit Rydlewski
• Ralf Gloerfeld
• Carsten Trojahn
• Uli Schumacher
• Arndt Heuvel
• Dennis Westermann

entschuldigt abwesend

• Richard Klees

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Berichte

• Birgit:
  • Kurzinterview nrw.jetzt (noch nicht veröffentlicht)
  • Barcamp Dortmund
  • Austausch mit AG Presse
  • Anstoßen von Arbeit am Flyer zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag
  • Versuche, Listenkandidaten zu reaktivieren (erfolglos bislang)

• Ralf:
  • Dormagen-Stammtisch-Besuch, Weitere Vorgehensweise?
    • Es gab Probleme bei der Direktkandidatenwahl (vor allem mit der Bezahlung der Mitgliedsbeiträge). Dies muss geprüft werden durch Dennis und Uli. Dennis erhält erst am Donnerstag Zugang zum Konto.
    • Die Crew wurde nicht korrekt gegründet. Protokoll fehlt.
    • Unterstützung der Zentrumspartei: Ein Bürgerentscheid soll unterstützt werden.
    • Crewnamen, Schrifttyp etc. Vermutung: Die Crewgründer scheinen naiv zu sein. Dies sollte aber beobachtet werden. Richard und Ralf werden sich darum kümmern.
  • Stand: Wahlprogramm Korrektur lesen abgeschlossen, Eventuell muss die Formatierung überarbeitet werden. Robi.Kraus und Marc (Grumpy) erstellen daraus ein pdf.
  • Direktkandidatenwahl in Neuss für die Wahlkreise Rhein-Kreis Neuss I Noregred und Rhein-Kreis Neuss III NewJorg

• Richard:
  • Vorständetreffen:
    • Matthias Schrade fährt für die AG Presse mit.
    • Nico Kern, Dieter Klein und Rolf Haberbeck kommen für die PG LTW mit.
  • Direktkandidaten-Wahl in Aachen: Erfolgreich absolviert, Probleme mit Akkreditierungslisten konnten im letzten Moment geklärt werden. Kandidaten sind: Felix Bosseler, Kai Baumann, Thomas Göttgens und Udo Pütz
  • Mail an Listenkandidaten wegen Rechenschaftsbericht verschickt.
  • Crewkonferenz der PG Wahlen am Freitag ist positiv verlaufen und wird vermutlich zweiwöchentlich wiederholt.
  • AK Landespolitik-Treffen am Freitag ist leider zusammengebrochen. Arbeit am Arguliner hakt ebenfalls. Ergonaut, den ich um die Übernahme dieser Aufgabe gebeten hatte, angeschrieben. Bin dran. Ralf auch?
  • Fehler beim Abspeichern des letzten Protokolls: Vermutlich liegt es daran, dass während meines Edits jemand die Seite verändert hat. Daher gibt es jetzt Fehlstellen bei den TOPs Beitragsminderung, Rücklastschriften, Termine Finanzen, Datenschutzerklärung, Anfragen per RT, Rechenschaftsbericht Listenkandidaten, PiratenZeitung-NRW. Wenn ich mich recht entsinne hatten wir bei allem keinen Antrag. Ich würde euch bitten, die fehlenden Informationen im alten Protokoll zu ergänzen. Ich habe es schonmal versucht, bin aber teilweise nicht 100% sicher. Ich gelobe Besserung und werde demnächst zusätzlich eine Off-Wiki-Version des Protokolls führen, damit nichts mehr verloren geht.

• Carsten
  • Organisatorisches rund um die AG Verwaltung.
  • Erstellung eines Webportals für die AG Verwaltung (https://verwaltung.piratenpartei-nrw.de). Es soll als Kontaktpunkt für Interessenten und Mitglieder dienen. Auch das PiratenOnlineRegistrierungsTool ist dort zu finden. Das Portal befindet sich zur zeit in der Beta-Phase und soll auf jeden Fall vor der LMV 2010.2 betriebsbereit sein. Ich bitte den Vorstand in den nächsten Tage das Portal zu besuchen um aufkommende Fragen zu klären.
  • Abarbeitung von Tickets im Request Tracker.
  • Koordinierung von Vorstandsmitgliedern zur Teilnahme an verschiedenen Direktkandidatenwahlen + Einrichtung eines Kalenderelements im OX für Direktkandidatenwahlen.
  • Bereitstellung von Daten für Akkreditierungen für Direktkandidatenwahlen.
  • Verschiedens, was diese Liste sonst zu sehr verlängern würde. ;)

• Dennis
  • Arbeit rund um die AG Verwaltung
  • Entwicklung eines Briefbogens für den Gesamten Vorstand und die AG Verwaltung
  • Ausarbeitung des Mahnwesens
  • Vorbereitende Arbeiten LMV2010.2
  • Erarbeitung Bankkonzepte
  • Request Tracker "geleert"
  • Vorbereitung für Kassenübergabe beim Vorstandstreffen
  • Durchplanung des Konzepts eines Piratenshops, siehe Beschluss unten.

Bericht der AG Presse NRW

Lukas berichtet:

• Vortrag: Pressemitteilungen für Dummies (wurde beim Barcamp gehalten und wird als Rundreise fortgesetzt)
• Konkretes Projekt: Swift-Abkommen
• Jugendmedienschutz-Staatsvertrag: Recherchen laufen
  • Eventuell hierzu geplante Aktionen für Freitag (Veranstaltung der Grünen im Landtag) werden koordiniert

Bericht der PG LTW 2010 NRW

• Grund: Kommunikationsverbesserung zwischen dem Vorstand und der PG LTW 2010 NRW --Carsten

• Tobias stellt kurz die Aufgaben und Untergruppen vor. Vorbereitung des Wahlkampfes, Planung etc. läuft
  • Es arbeiten einige Gruppen (z.B. Gestaltung) sehr gut. Flyer sind in Arbeit (dort wird das Wahlprogramm erfasst).
  • Andere Untergruppen sind personell zu knapp besetzt.
  • Kooperation mit AG Events funktioniert noch nicht so.
  • Frage durch Carsten: Kooperation mit anderen LVs
    • (Antwort: Derzeit funktioniert das noch nicht optimal. Richard wird das in Angriff nehmen.)
    • Die Koordination PG Landtagswahl mit den Vorständen soll über Richard laufen.
  • Die Kommunikation mit den Crews soll über die UG Kommunikation funktionieren.
  • Es sollen Wahlkampfnews herausgegeben werden.
  • Die 1. Crewkonferenz fand am Freitag statt.
  • Auch die direkte Kommunikation mit den lokalen PGs soll ausgebaut werden.
  • Hilfe durch den Vorstand? Spontan nein.
    • Ralf und Richard sind Mitglied der PG, so dass die Kommunikation gesichert ist.
    • Offizielle Anfragen werden direkt an den Vorstand gestellt.
    • Ebenso soll die Kommunikation Vorstand an die PG verstärkt gefördert werden.
    • Bericht der PG soll bei jeder Vorstandssitzung erfolgen.
    • Termine sollen anders organisiert werden, damit keine ständige Überschneidung mit der Vorstandssitzung stattfindet.
  • Dennis möchte die Abwicklung bezüglich der Finanzen schneller gestalten. Hierzu gibt es bald Infos durch die AG Verwaltung.
  • Zeitfaktor: Die PG ist noch nicht weit genug. Sorgen, dass die PG nicht alles schaffen kann, weil Mitarbeiter fehlen.
  • In der Sitzung am Freitag mit den Crews wuden zu wenig Fakten genannt. Die ***Fragen aus der Sitzung werden in der PG bearbeitet.
  • Ausgabe der Flyer bei der letzten LMV:
    • Die Frage ist, ob wir nicht so sehr ineffizient arbeiten (Prinzip Gießkanne)
    • Problem der PG: Flyer der LMV sind eventuell gar nicht an Bürger verteilt worden.
  • Flyer für Jugendmedienschutz-Staatsvertrag soll kurzfristig erstellt werden.
    • Da kümmert sich Dieter K. Es wird in der heutigen Sitzung der PG thematisiert.

LMV 2010.2

• Stand der Dinge
  • fukami, Arndt und Sqampy fahren am Dienstag zur Begehung der Schule, um dort vor Ort die Organisation mit dem Hausmeister zu klären.
• Bezahlung der Rechnung (bis 22.02.)
• robi.kraus: "Infostände, zum Beispiel von 'Mehr Demokratie e.V.'. Kontakt besteht und sie sind bereit zu kommen."

Vorschlag Ralf: Wir warten die Begehung der Örtlichkeiten ab und entscheiden danach.

Der Vorschlag wird angenommen. 4:0:2

Organisatorisches

• Briefbogen (weitgehend erledigt; Dennis stellt ihn dem Vorstand zur Verfügung)
• ladungsfähige Adresse (ist in Berlin)
• Finanzamt (Dafür benötige ich die offizielle Fassung des Briefbogens und kann dann dem Finanzamt mitteilen, dass das Finanzamt in Essen weiterhin für die Steuern zuständig ist (wegen fehlender Geschäftsräume in Dortmund).
• Thorres möchte eventuell die Aufgabe der Postfachleerung in Dortmund an die AG Verwaltung abgeben
  • Dies soll "Power-Dan" übernehmen (AG Verwaltung), wenn die Formalitäten zur Wahl erledigt sind.

Bundes-Vorständetreffen Kassel

• Ist noch etwas zu besprechen?
  • Nein: Die Fahrt und die Übernachtung wird von den Teilnehmern geklärt.

Landes-Vorständetreffen Essen

• Ist noch etwas zu besprechen?
  • Die Sitzung findet öffentlich statt.
• Raum Reservierung, da wohl viele kommen wollen (Gäste)
  • lt. Carsten ist eine Reservierung nicht notwendig.

Piratenshops

Dennis gibt bekannt:

• Wie bereits schon auf den ML Kommuniziert werde ich bis auf weiteres Piratenshops im Namen der Partei Untersagen, da dies Negative Folgen haben kann und schließe mich damit dem Bundesschatzmeister an.

Hilfreiche Links dafür Bundesschatzmeister AG Offline

Zitat aus meiner Mail

Aufgrund der Situation werde ich KEINE Shops direkt auf Parteibasis erlauben und Unterstützen.

WICHTIG, sollte jemand dafür ein Gewerbe Gründen möchten, bin ich gerne Behilflich. Die Überlegungen laufen derzeit auch Intern im Vorstand, da eine Eigenständige Firma dafür besser geeignet ist, als ein Shop direkt von der Partei.
Wichtig dabei zu beachten ist die Haftung, sodass die Rechtsform entsprechend ausgewählt werden sollte. Da viele ja mit dem Gedanken spielen dann alles zu Spenden was die Firma so macht, dem muss ich die Ilusion nehmen. 
Leider schreibt der Gesetzgeber Spendenobergrenzen vor. Diese sind unterschiedlich je nach Rechtsform. Diese liegt aber i.d.r. bei 20%.

--Dennis103 19:50, 8. Feb. 2010 (CET)

Projekt der Jupis ist bisher mit den Schatzmeistern nicht geklärt worden. Shop von 3dsupply, der über eine Subdomain erreichbar ist. Pirate-Gaming bekommt Provisionen. Pirate-Gaming ist kein eigener Verband und deshalb soll es über den Landesverband laufen. Nachfrage Dennis: Es geht nur um Spenden, damit ist dies kein eigener Shop und unproblematisch.

Neues Bankkonto

Dennis möchte ein neues Bankkonto. Das Konto der aktuellen Bank ist nicht so günstig. Konditionen etc. sollen verhandelt werden. Eine Abklärung mit dem Bundesvorstand muss laut Dennis nicht passieren. Dennis informiert uns, dass er sich bezüglich eines neuen Bankkontos informieren wird. Der Vorstand unterstützt dieses Vorgehen.

Un-Crew: Pogo

• Antrag, den Punkt auf nächste Woche zu vertagen
  • Der Punkt wird vertagt. 6:0:0
  • Ralf und Birgit sprechen sich aber gegen ein Verbot aus.
  • Carsten und Dennis sprechen sich für ein Verbot aus, weil dort der Begriff "Crew" genannt wurde und dies nicht satzungsgemäß sei.

Anträge durch robi.kraus

Aufgrund der Kurzfristigkeit der Anträge und der fehlenden Zeit, sich mit den Inhalten auseinanderzusetzen, schlage ich vor, die Entscheidung über diese Anträge auf die nächste Woche zu vertagen, so dass alle Vorstandsmitglieder die Zeit haben, sich einzulesen, um eine entsprechende Entscheidung auch vertreten zu können. Rya 18:07, 8. Feb. 2010 (CET)

Ich habe es schon Rya mitgeteilt, dass ich es nachvollziehen wenn meine Äntrage vertagt werden, da man sich erst ausgiebig mit den Inhalten beschäftigen möchte. Mein Einverständniss bezieht sich aber nur auf "The Cape Town Open Education Declaration" und "Keine Bildung ohne Medien! -Medienpädagogisches Manifest", ich sehe keinen Grund die unabhängig davon gestellte "Anfrage" "Übersicht über unterzeichneten Erklärungen & Bündnisse" zu vertagen. Zudem befürworte ich, dass heute zumindestens einzelne Vorstandsmitglieder Stellung zu den Anträgen und Erklärungen nehmen. --robi.kraus 18:34, 8. Feb. 2010 (CET)

Die Entscheidungen über die Anträge werden vertagt. 6:0:0 Die Vorstandsmitglieder sind angehalten, sich in die Thematik einzulesen, damit bei einem der nächsten Termine eine Entscheidung fallen kann. Uli spricht persönlich noch mit robi.kraus über die Hintergründe.

The Cape Town Open Education Declaration

Antragsteller: robi.kraus
Datum: 8.2.2010
Text: Der NRW-Vorstand beschließt im Namen der "Piratenpartei, Landesverband Nordrhein-Westfalen" die "The Cape Town Open Education Declaration" [1], [2] zu unterzeichnen.
Begründung: Die PIRATEN setzen sich für freie Bildung und freies Wissen in der Informationsgesellschaft ein. Das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland und das Wahlprogramm zur Landtagswahl NRW 2010 stehen im Einklang mit der o.g. Erklärung. Schlagwörter wie "Open- Educational Resources/ Courseware/ Content/ Source/ Access/ Data" passen inhaltlich dazu.

Keine Bildung ohne Medien! -Medienpädagogisches Manifest

Antragsteller: robi.kraus
Datum: 8.2.2010
Text: Der NRW-Vorstand beschließt im Namen der "Piratenpartei, Landesverband Nordrhein-Westfalen" die "Keine Bildung ohne Medien! -Medienpädagogisches Manifest" [3], [4] zu unterzeichnen.
Begründung: Die PIRATEN setzen sich für freie Bildung und freies Wissen in der Informationsgesellschaft ein. Das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland und das Wahlprogramm zur Landtagswahl NRW 2010 stehen im Einklang mit der o.g. Erklärung.

Übersicht über unterzeichneten Erklärungen & Bündnisse

Anfrage: robi.kraus
Datum: 8.2.2010
Text: Ich fordere den NRW-Vorstand auf eine Übersicht über die (ab jetzt zukünfitg) unterzeichneten Erklärungen & Bündnisse (zum Beispiel offiziele Teilnahme an Demonstration) zu führen und einen Verantwortlichen für die Pflege zu benennen. Kritieren hierbei sind:

• präsenter und einfacher Zugang zu den Daten
• Datum der Unterzeichnung
• Verweis auf das Protokoll der Entscheidung
• Verweis auf das Originaldokument/ das Bündniss
• Kopie der Erklärung auf einem Piratenserver
• Kurze Begründung/ Stellungsnahme des Vorstands

Der NRW-Vorstand soll diese Anfrage zur Kenntnis nehmen, Stellung nehmen und ggf. weitere Schritte einleiten.
Begründung: Aus Gründen der Transparenz, Nachhaltigkeit und der Verantwortung (Aufgaben der Vorstandsmitglieder und Rechenschaftslegung gegegenüber der Landesmitgliederversammlung) soll die o.g. Übersicht vom Vorstand erstellt werden.

Sonstiges

Uli hat eine Liste von abgeordnetenwatch.de bekommen, mit der Bitte, eine Liste aufzustellen mit den Direkt- und eventuell auch Listenkandidaten. Der Vorschlag möge beschließen, dass wir daran teilnehmen und die Informationen herausgeben. Der Antrag wird angenommen. 6:0:0

Uli kümmert sich um diesen Kontakt und die Übersendung der Informationen.

nächste Sitzung

• Donnerstag, den 11.02.2010 um 19.00 Uhr im Unperfekthaus in Essen
• nächster Mumble-Termin: 15.02.2010 um 20.30 Uhr

Ende der Versammlung

• 22.15 Uhr