NRW:2010-01-06 - Protokoll Projektgruppe Satzung

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was:      Treffen der PG Satzung NRW
Ort:      Unperfekthaus Essen
Datum:    06.01.2010
Uhrzeit:  19:00 Uhr bis 23:00 Uhr

Teilnehmer

• anwesend
  • Jörg Schmidt
  • Klaus Quinten

• abwesend
  • Nico Kern
  • Andreas Rohrmann
  • Stefan Sarzio
  • Uli Schumacher
  • Daniel Cipa
  • Dirk Schatz
  • Till Neuhaus

Eintritte / Austritte

-keine-

Annahme des letzten Protokolls

Das letzte Protokoll wird akzeptiert.

Quartalsbericht

Zielbezogen

Das PG Ziel Satzungsänderungen zu bündeln und zu formulieren für den 1. LPT / LMV in 2010 wurde erreicht. Siehe [1]

Nicht alle Satzungsänderungswünsche wurden bearbeitet, daher sollte die PG für den 2. LPT / LMV erneut aktiv werden. Die PG Arbeit endet zum 31.03.2010, dann wird durch irgendeine Crew die PG mit einem neuen Ziel ausgerufen.

Protokolle

Protokolle sind soweit im Wiki veröffentlicht. Siehe [2]

weiteres Vorgehen

• Aufbereiten (im Sinne von Bündelung, Gegensätzlichkeit, sinnvolle Abstimmung und Reihenfolge) der bisher eingereichten Satzungsänderungsanträge für die 1. LMV 2010.
• Einpflegen der beschlossenen SA in die Wiki / PDF Version der LMV Satzung.
• Bearbeiten der noch nicht behandelten SA Wünsche.
• Gründung PG Satzung NRW vorbereiten für den 2. LPT / LMV 2010.

Besprechung der bisher eingereichten Satzungsänderungsanträge

Antrag	Unser Kommentar	Status
1.1 Antrag 01 - Streichung LDK aus der Satzung	Paket LDK	OK
1.2 Antrag 02 - Ergänzung LPT (Landesparteitag)	Um Rückzug bitten, bereits im Paket Kleinigkeiten;	Aufgabe Jörg
1.3 Antrag 03 - Ergänzung Crew-Ordnung	Im Prinzip soll das unsere Änderung der Organordnung / Geschäftsordnung regeln. Solche Punkte gehören nicht in die Satzung, sondern müssen je nach Bedarf schnell geregelt werden können	Aufgabe Klaus
1.4 Antrag 04 - Pressesprecherordnung	Diese Aufgaben haben der 1. und 2. Vorsitzende. Daher ist der Überflüssig.	Aufgabe Jörg
1.5 Antrag 05 - Pressesprecherordnung (mit LPT)	siehe 1.4	Aufgabe Jörg
1.6 Antrag 06 - Satzungsänderungsantrag zu § 6 Gliederung und Pflichten des Landesverbandes	Verstoß Bundessatzung Autonomie, Mehrfache Redundanz	Aufgabe Klaus
1.10 Antrag 07 mit Teilanträgen 7.1, 7.2, 7.3 und 7.4Einen eigenen § zur Schaffung von Transparenz	Ist soweit bereits in der Satzung vertreten, quwr	Aufgabe Jörg
Änderungsanträge von Till Neuhaus: Öffentlichkeitszwang bei AK, AG, PG	soweit OK, eventuelle Probleme beim Datenschutz	OK
1.11 - 1.15 Antrag 11 - Pressesprecherordnung	siehe Punkt 1.4	Aufgabe Jörg
1.16 Antrag Streichung $6(4)	Paket HAL	OK
1.17 Antrag Finanzregelung in die Finanzordnung	Paket HAL	OK
3 Daniel C	Paket	OK
4.1 Verwaltungspirat vs. Schatzmeister/Generalsekretär	So viele Punkte gehören nicht in einen SA	Aufgabe Klaus
4.2 Erweiterung des Vorstandes um drei stimmberechtigte Beisitzer	; Unklare Anzahl der Vorstandsmitglieder, Der Schatzmeister ist der Fin Verantwortliche, Aufgabe der Beisitzer undurchdacht.	Aufgabe Jörg
5.1 2/3-Mehrheit auf LMV (Landesparteitage)	Pflicht zur Deakreditierung?, BC sind schon vorhanden	Aufgabe Jörg
5.2 Budgetierung des Landesvorstandes	Unklar ob der Vorstand nur ein Crewbudget	Aufgabe Klaus

Neue Satzungsänderungswünsche

• §2 ABS (2a): Streiche ELVORS, weil ist nirgendo definiert
• §2 ABS (4c): Streichen, Bezirksgruppen sind auch nicht definiert

offene Aufgaben

• Sammelliste aktualisieren
• Gruppieren und sammeln der LPT SA
• Arbeitsraum aufräumen
• Nachbereiten des LMV / LPT
• Kleinigkeitenpaket bekannter machen; Doodle Umfrage (thorres); Mails über div Listen (quwr)
• Quartalsbericht an die Crewsprecherliste und den Vorstand senden. (quwr)

Nächster Termin

Was:      Treffen der PG Satzung NRW
Ort:      Unperfekthaus Essen
Datum:    Mi, 13.01.2010
Uhrzeit:  19:00 Uhr

Protokoll erstellt von: quwr 20:29, 01. Jan. 2010 (CET)

Protokoll abgezeichnet von: Thorres 21:44, 11. Jan. 2010 (CET)