NRW:2009-11-16 - Protokoll Düsseldorf - Projektgruppe Landtagswahlkampf 2010

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eröffnung

• Thema: Regelmäßige Mumble-Konferenz der PG Landtagswahlkampf NRW 2010
• Zeit: 20:30 Uhr
• Ort: Mumble-Server der Piraten NRW, Raum 3
• Teilnehmer:
  • ABRAXAS (von 20:42 Uhr bis 23:01 Uhr)
  • Andi/Trancefair
  • AnnettePiratin
  • DaveKay (Neumitglied)
  • Eiself
  • fukami (Neumitglied)
  • Fx
  • HeikoD
  • Hilmar
  • Isabaellchen (ab 21:02 Uhr)
  • JanD/Jan Dörrenhaus
  • Jotun (mit Unterbrechungen ab 21:02 Uhr)
  • Jürgen Lamers
  • kleind (ab 20:41 Uhr)
  • Kreon
  • Matthias Schrade
  • Rgloerfeld
  • rolf/Rolf Haberbeck (bis 23:11 Uhr)
  • rwolupo (Neumitglied, ab 20:45 Uhr)
  • Saido7
  • Skully (Neumitglied, ab 22:00 Uhr)
  • Teatime
  • TobiasPirat
  • Wheerd
• Entschuldigt fehlende Mitglieder:
  • Conos
  • Danebod
  • HellSing
  • GinTonic
• Unentschuldigt fehlende Mitglieder:
  • Dirk Gehse
  • Ingo
  • Jamasi
  • Teiler Döhrden
  • Medicus
• Gäste:
  • Andreas70
  • corax
  • Dine
  • Petra (ab 21:02 Uhr)
  • rudolf.loercks (ab 20:46 Uhr)

Protokoll und Sitzungsleiter

• Protokollführer: TobiasPirat
• Sitzungsleiter: TobiasPirat

Hinweis: Abstimmungen werden wie folgt ausgezeichnet:

• Entscheidung angenommen (15px Zustimmung Ja:Nein:Enthaltung)
• Entscheidung abgelehnt (15px Ablehnung Ja:Nein:Enthaltung)

Letztes Protokoll

• Das letzte Protokoll vom 07.11.2009 wird genehmigt (15px Zustimmung einstimmig, 20:34).

Beitritt neuer Mitglieder

• Die folgenden Mitglieder werden auf eigenen Wunsch in die PG aufgenommen.
  • Fukami tritt der PG bei (15px Zustimmung einstimmig, 20:44 Uhr)
  • DaveKay tritt der PG bei (15px Zustimmung einstimmig, 20:44 Uhr)
  • Skully tritt der PG bei (15px Zustimmung einstimmig, 22:48 Uhr)
  • rwolupo tritt der PG bei (15px Zustimmung einstimmig, 22:49 Uhr)

Workshop am 21./22.11.2009

• Das erste PG-Wochenende findet am nächsten Wochenende in Düsseldorf in den Räumen von Matthias statt.
  • Am Samstag, den 21.11.2009, beginnen wir um 10 Uhr und schließen um 19 Uhr.
  • Am Sonntag, den 22.11.2009, beginnen wir um 9 Uhr und schließen um 18 Uhr.
  • Der Veranstaltungsort ist:
    • GSC
    • Immermannstr. 35
    • 40210 Düsseldorf
    • Parkplätze (Sonntag kostenlos, Samstag ab 16 Uhr) gibt es vor dem Haus, nebenan gibt es ein kostenpflichtiges Parkhaus (Hotel Nikko)
  • Zum Zwecke des Teambuildings und zum Kennenlernen der PG-Mitglieder werden interessierte Piraten am Abend eine gemeinsame Altstadtbesichtigung durchführen.
  • Ort und Zeit für den Workshop werden beschlossen (15px Zustimmung einstimmig, 20:51 Uhr)
  • Aufgabe zum 20.11.2009: Alle Teilnehmer werden gebeten, sich in dieser Doodle-Umfrage einzutragen, damit Matthias die Teilnehmeranzahl einplanen kann.

• Die Teilnehmer sollen sich zur Vorbereitung bereits Gedanken zur Wahlkampfstrategie und zur Organisation des Wahlkampfs und der PG machen
  • Aufgabe zum 17.11.2009: Tobias schickt in diesem Zusammenhang das Strategiedokument von Dieter und Abraxas im PDF-Format über die Mailingliste.
  • Aufgabe zum 17.11.2009: Tobias startet eine Diskussion zum PG-internen Dokumentenformat (Microsoft Office vs. PDF vs. OpenOffice) über die Mailingliste

• Agendavorschlag für das Wochenende
  • Vorstellung der Teilnehmer
  • Brainstorming: Aufgaben, Tätigkeiten und Organisation der PG
  • Split Sessions: Erarbeitung konkreter Vorschläge zu den identifizierten Punkten
  • Abstimmung und Ergebnisprotokoll

• Diskussion zur Offenheit und Transparenz (Closed Shop?)
  • Die PG soll auch überraschende Aktionen planen und vorbereiten, bei denen der politische Gegner nicht bereits vorab informiert sein sollte.
  • Die AG Presse hat ein ähnliches Problem. Daher arbeitet sie teilweise nicht-öffentlich und veröffentlicht erst ihr Arbeitsergebnis.
  • Es gibt keinen Grund, Informationen nach einer Aktion geheim zu halten. Das gilt ganz besonders bei allen kostenbehafteten Aktionen, bei denen höchstmögliche Transparenz gegeben sein muss.
  • Vor einer konkreten Aktion muss aber eine Informationssperre/Geheimhaltung im Einzelfall möglich sein.
  • Vorschlag: Grundsätzlich arbeiten wir offen. In Einzelfällen können wir entscheiden, eine Aktion im Stillen vorzubereiten und erst nachträglich offenzulegen. Hinsichtlich finanzieller Transaktionen müssen wir absolut transparent sein.
  • Der Vorschlag wird einstimmig angenommen (15px Zustimmung einstimmig, 21:03 Uhr)
  • Aufgabe zum 23.11.2009: fukami klärt, ob wir die Mailingliste archivieren wollen. Hierzu findet am nächsten Treffen eine separate Diskussion statt.

Wahlkampferfahrungen

• Die PG möchte gerne von den Erfahrungen, den Ideen und dem Wissen anderer Piraten profitieren. Sie möchte daher erfahrene Wahlkämpfer aus anderen Regionen einbeziehen.
• Es gibt bereits einzelne Angebote, die teilweise an PG Mitglieder, teilweise an den NRW-Vorstand adressiert wurden.
• Um weitere Kontakte zu knüpfen, bietet es sich an, die Vorstände anderer Landesverbände sowie bereits als Wahlkämpfer bekannte Piraten anzusprechen.
• Dies soll schnellstmöglich passieren, damit die PG von den Erfahrungen bereits frühzeitig profitieren kann.
• Ggf. macht ein gemeinsamer Kick Off mit interessierten Personen Sinn.
• Es müssen nicht zwingend Piraten sein, es dürfen auch wohlwollende Dritte sein. Wir wollen aber keine Wahlkämpfer der etablierten Parteien ansprechen.
• Uns interessieren hier „Strategische Wahlkämpfer“, d.h. Piraten mit Ideen, Kontakten und Erfahrungen in der Wahlkampforganisation und -planung; keine Straßenwahlkämpfer.
• Straßenwahlkämpfer und fleißige Helfer („Wahlkampfhelfer“) in den Regionen brauchen wir später im Wahlkampf, dann aber in der Fläche und nicht in der zentralen Steuerung.
• Die PG kann später ggf. solche Wahlkampfhelfer in die Fläche „vermitteln“, damit wir überall Wahlkampf machen können.
• Um die Kommunikation mit solchen „Strategischen Wahlkämpfern“ zu ermöglichen, soll die PG ansprechpar sein. Hierzu kommen ein Mailpostfach oder eine zweite Mailingliste in Frage.
  • Vorschlag: Wir beantragen hierfür ein Mailpostfach, welches (sobald verfügbar) über einen Request Tracker realisiert wird.
    • Ein Request Tracker eignet sich auch für strukturierte Anfragen und Vorschläge.
    • In NRW soll kurzfristig (spätestens Ende des Monats) ein eigener Request Tracker zur Verfügung stehen. Auf Bundesebene gibt es bereits einen solchen.
    • Am Mittwoch, den 18.11.2009, findet in der AG Kommunikation eine Einweisung in den Request Tracker statt.
    • Aufgabe zum 23.11.2009: Fukami beantragt einen entsprechenden Mailaccount mit Anschluss an den Request Tracker in NRW.
    • Vorteil: Klare Struktur, wenig Diskussion, volle Nachvollziehbarkeit.
    • Vorschlag angenommen (15px Zustimmung einstimmig, 21:20 Uhr)
  • Vorschlag: Wir beantragen hierfür eine Mailingliste "NRW-Wahlkampf"
    • Vorteil: Geringe Schwelle, öffentlich.
    • Die Mailingliste kann zusätzlich zum Request Tracker zur öffentlichen Diskussion und Information rund um den Wahlkampf genutzt werden.
    • Wir brauchen dann aktive Leser (Moderatoren im fachlichen Sinn, nicht im technischen), die sich um die Liste kümmern.
    • Vorschlag angenommen (15px Zustimmung eine Gegenstimme 21:34 Uhr)
• Aufgabe zum 23.11.2009: Fukami beantragt die Mailingliste für "NRW Wahlkampf".
• Aufgabe zum 30.11.2009: TobiasPirat übernimmt auf die Agenda, dass wir solche fachlichen Moderatoren benennen.

• In Bayern haben sich einige Piraten die Mühe gegeben, eine Wahlzusammenfassung zur Bundestagswahl zu schreiben. Diese kann bei den weiteren Planungen hilfreich sein.

• Vertagt auf den nächsten Termin:
  • Wie organisieren wir die Einbindung dieser Strategischen Wahlkämpfer? Wie sprechen wir sie an? Wie identifizieren wir diese?

Wiki

• Im Wiki gibt es bereits einige Seiten zur PG, die die PG-Mitglieder kennen sollten:
  • Die Hauptseite, auf der Piraten alle wesentlichen Informationen zur PG Landtagswahlkampf NRW 2010 finden.
    • Die Seite sollte ggf. auf die Vorlage analog dem AK Landespolitik NRW umgestellt werden. Dies kann am PG-Wochenende besprochen werden.
  • Die Terminseite, auf der alle in naher Zukunft geplanten Treffen der PG mit der geplanten Agenda vermerkt sind und auf der sich PG-Mitglieder für ein Treffen entschuldigen (abmelden) können.
    • Die Agenda wird in der Regel am Abend vor einem Termin eingestellt, so dass eine Vorbereitung auf einen Termin möglich ist.
  • Die Ideenliste, auf der alle Piraten Ideen zum Landtagswahlkampf eintragen können.
    • Diskussion zum Umgang mit der Ideenliste (Konkretisierung auf dem PG-Wochenende):
      • 2 Personen könnten verantwortlich sein für die Ideenliste und für den Request Tracker (Mailkonto s.o.).
      • Diese Personen wären dann in der Untergruppe „Ideensammlung“ (s.u.).
  • Die Aufgabenliste dient der Nachverfolgung von Aufgaben aus den Protokollen. Jedes PG-Mitglied sollte dies Liste der aktiven Aufgaben regelmäßig prüfen und seine eigenen Aufgaben aktualisieren und erfüllen.
    • Die Pflege der Aufgabenseite ist relativ komplex. Ggf. sollten wir daher Wiki-Vorlagen dafür erzeugen. Andererseits werden neue Aufgaben voraussichtlich nur von wenigen Personen hinzugefügt. Dies kann auch auf einem späteren PG-Wochenende besprochen werden.
    • Die Darstellung der Aufgaben ist für die Nachverfolgung sehr hilfreich.
• Weitere Seiten mit Wahlkampfideen im Wiki, im Forum und anderswo
  • Aufgabe zum 27.11.2009: Die Teilnehmer sollen Links auf weitere Wahlkampfideen sammeln und auf dieser Seite eintragen (alternativ per Mail an Kreon (kreon-nrw|äd|duesseldorf-nord.de))
  • Aufgabe zum 30.11.2009: Kreon sammelt die Links und konsolidiert diese.

Mailingliste

• Es gibt eine Mailingliste für die interne Abstimmung innerhalb der PG: NRW-PG-LTW2010.
• Auf dieser Liste sollten alle PG-Mitglieder eingetragen sein. Das ist leider noch nicht der Fall.
  • Aufgabe zum 16.11.2009: Die Teilnehmer tragen sich selbst auf der Liste ein.
  • Aufgabe zum 17.11.2009: Tobias trägt alle PG-Mitglieder ein, die noch nicht eingetragen sind.
• Diskussion: Sollen Dritte Lese- oder Schreibberechtigung auf der Liste haben?
  • Es ist notwendig, dass die PG-Mitglieder auch Aktionen planen können, die für den politischen Gegner nicht vorhersehbar sind.
  • Eine Abstimmung darüber könnte an der Mailingliste vorbei in persönlichen Meetings oder per direkter Mail erfolgen.
  • Solche Kanäle wären fehleranfällig und würden ggf. PG-Mitglieder von der Abstimmung ausschließen.
  • Wir gehen davon aus, dass uns die anderen Parteien aktiv beobachten werden und unsere Aktionen gezielt stören bzw. Gegenaktionen aufziehen.
  • Die anderen Parteien nehmen uns mittlerweile ernst.
  • Man gewinnt keine Schlacht, wenn der Gegner alle Pläne im Voraus kennt.
  • Aber wir wollen eine möglichst hohe Transparenz für die Piraten.
  • Insbesondere beim Einsatz von Finanzmitteln werden viele Piraten (zu Recht) absolute Transparenz fordern.
  • Das Problem ist nicht ohne weiteres lösbar.
  • Die AG Presse hat ein ähnliches Problem.
  • Vorschlag: Wir machen eine komplett geschlossene Liste für die interne Abstimmung.
    • Nicht abgestimmt, da dies offensichtlich intransparent wäre.
  • Vorschlag: Wir richten zunächst eine geschlossene Liste ein, auf der alle PG-Mitglieder, Vertreter aller mit der PG im Kontakt stehenden Gremien (Vorstand, AGs, PGs) sowie weitere am Wahlkampf aktiv beteiligte und bekannte Personen aufgenommen werden.
    • Vorschlag angenommen (15px Zustimmung 2 Gegenstimmen, 22:18 Uhr)
  • Ein Gast gibt seinen Protest zu Protokoll.
  • Wir moderieren die Liste zunächst in der beschlossenen Art und Weise und besprechen das Dilemma noch einmal auf einem PG-Wochenende.
  • In jedem Fall müssen wir die Hintergründe gut erklären.
  • Die völlige Transparenz müssen wir zumindest auf Nachfrage bzw. im Nachhinein (Archiv?) herstellen.

Untergruppen/Struktur

• Vorläufige Diskussion zu den folgenden Themen:
  • Welche Struktur brauchen wir?
    • Finanzierung und Spenden
    • Corporate Design/Identity
    • Werbemittel
    • Kampagnen
    • Wollen wir eher große oder eher kleine Gruppen?
      • Vermutlich eher 3-5 Personen
  • Die PG sollte in Untergruppen unterteilt werden
    • je 2 Koordinatoren pro Gruppe als Ansprechpartner
    • Mitglieder wechseln beliebig/nach Bedarf
    • vgl. auch "Wahlkampfstrategie"
• Vertagt: Wie binden wir Regionalgruppen ein?
• Vertagt: Welche weiteren Rollen brauchen wir?

Definition: Wahlkampfstrategie

• Vertagt: Was gehört (zunächst) alles zur Wahlkampfstrategie und damit zum Aufgabenbereich der PG?
  • Beispiele, die evtl. ausgelagert werden könnten aber nicht müssen:
    • CD (Corporate Design) für den Auftritt zur LTW NRW
    • Präsentation des Wahlprogramms (also z.B. formale Abstimmung)
    • Inhaltliche Abstimmung der Webauftritte
    • Vorbereitung von Abstimmungen für die Inhalte der Werbemittel

Abkürzung des PG-Namens (Rolf Haberbeck)

• Vertagt

Gegnerbeobachtung

• Die AG Wiki plant die Errichtung eines Bürger- und eines Piratenportals für den Landesverband NRW. Hierbei ist auch die Einrichtung einer Webseite zur Gegnerbeobachtung geplant („Öffentliches Portal für "Schwarzbuch anderer Parteien“)
• Wir müssen uns später damit beschäftigen, wie wir diese Aktivität unterstützen und wie die Gegnerbeobachtung organisatorisch abgedeckt wird.
• In diesem Zusammenhang ist die Frage zu diskutieren, ob wir einen aktiven Wahlkampf führen wollen, bei dem wir auf die Aktionen der politischen Gegner kurzfristig reagieren, oder ob der Wahlkampf eher statisch ausgerichtet sein soll.

Anstehende Termine für Aktionen

• Welche besonderen Termine gibt es auf dem Weg zur Wahl, an denen wir Kampagnen starten können?
  • Beispiel: Europäischer Datenschutztag um den 28.01.10
  • Aufgabe zum 30.11.2009: Teilnehmer überlegen sich, welche besonderen Termine/Aktionstage sich für besondere Kampagnen eignen.
• Wir müssen im Rahmen der PG einen Zeitplan/Projektplan erstellen. Dies ist eine der wichtigsten Aufgaben der PG.
  • Die Terminkoordination müssen wir noch entscheiden. Klar ist, dass wir einen tranparenten Kalender brauchen.
  • rwolupo hat einen Terminkalender bei Google angelegt, der für die Listenkandidaten verwendet wird. Diesen können wir ggf. für die PG mitnutzen. Er ist für NRW-weite Termine gedacht. Wir können ihn als Wahlkampfkalender für ganz NRW verwenden.
  • Wenn wir eine Groupware-Lösung für die Partei haben, können wir den Google-Account ersetzen. Aktuell haben wir nichts besseres.
  • Aufgabe zum 21.11.2009: Saido7 klärt am Wochenende, welche Alternativen wir zu Google haben.

Hot Topics

• Flyer für Listen- und Direktkandidaten
  • Die Listenkandidaten haben diskutiert, ob es einen Flyer zur Vorstellung der Kandidaten auf den Infoständen geben sollte.
  • Die Idee, ein solches Werbemittel zu erstellen, wird grundsätzlich begrüßt.
  • Es darf aber nicht wie ein Fahndungsplakat aussehen.
  • Aufgrund der vielen Direktkandidaten sollten wir lokale Flyer erstellen.
  • Aufgabe zum 21.11.2009: Teilnehmer sollen am Wochenende alle Werbemittel mitbringen, die sie aus vergangenen Wahlkämpfen haben. Diese können als Grundlage für eigene Ideen dienen.
• Blog mit Listenkandidaten
  • Es steht die Idee im Raum, einen neuen Blog für alle Listenkandidaten zu schaffen.
  • Dieser soll eindeutig unter der Fahne der Piratenpartei stehen. Dies ist davon zu differenzieren, dass die Kandidaten private Blogs weiterhin pflegen.
  • In diesem Blog können die Listenkandidaten auf sich aufmerksam machen und ihre Sicht auf aktuelle Themen präsentieren.
• klarmachen-zum-aendern.de
  • Das Portal „klarmachen-zum-aendern.de“ wird in Kürze abgeschaltet.
  • Vorschlag: Wir übernehmen das Portal (bzw. zumindest die Domain) für den NRW-Wahlkampf.
    • Vorschlag angenommen (15px Zustimmung einstimmig, 23:15 Uhr)
  • Aufgabe zum 23.11.2009: TobiasPirat nimmt mit den verantwortlichen Personen Kontakt auf.
  • Der Vorteil dieses Portals ist auch, dass es bei den Suchmaschinen bereits bekannt ist und daher ggf. einen höheren Page Rank bekommt. Wir müssen im Rahmen der Onlinstrategie auch das Thema Suchmaschinenoptimierung berücksichtigen.
• Wir wollen bei anderen Parteien Ideen kopieren! Die besten Ideen übernehmen wir gerne.

Nächster Termin

Nächste Mumble-Konferenz

• Thema: Regelmäßige Mumble-Konferenz der PG Landtagswahlkampf NRW 2010
• Datum: 23.11.2009
• Zeit: 20:30 Uhr
• Ort: Mumble-Server der Piraten NRW, Raum 3
• Agendavorschläge können an TobiasPirat (tobias.pirat (ät) piratenpartei-aachen.de) gerichtet werden.

Nächstes PG-Wochenende

• Thema: Workshop der PG Landtagswahlkampf NRW 2010
• Datum: 21.11.2009 und 22.11.2009
• Zeit: 10 bis 19 Uhr (Samstag), 9 bis 18 Uhr (Sonntag)
• Ort: GSC, Immermannstr. 35, 40210 Düsseldorf
• Agendavorschläge können an TobiasPirat (tobias.pirat (ät) piratenpartei-aachen.de) gerichtet werden.

Sitzungsende

• Zeit: 23:20 Uhr