NDS:Braunschweig/Stammtisch/2009-09-15 - Protokoll Stammtisch Braunschweig



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Stammtisch 15.09.2009

Tagesordnung

  1. Begrüßung der Anwesenden
  2. Kurze Vorstellungsrunde (natürlich auf freiwilliger Basis)
  3. Freiheit Statt Angst/Truck - Besprechung
  4. DRINGEND Aufhänden der Direktkandidaten Plakate
  5. Planung "Plakate abnehmen" nach der Wahl
  6. 16. September 2009, um 18.00 Uhr, Diskussion der (fünf großen) Parteien im Gewerkschaftshaus in Braunschweig
  7. Infostand 17.9.09 zum Optout Day / Piraten entern das Einwohnermeldeamt
  8. Infostand 19.9.09 zu Angela Merkels auftreten / Piraten entern den Burgplatz
  9. Demo am 25.9. in Wolfsburg gegen ein geplantes Museum von Neonazis
  10. Wahlparty am 27.9.09 (was brauchen wir an Technik)
  11. Berichte aus der Region
  12. Beantwortung von Fragen von Interessenten / freie Diskussion; bei Bedarf Verteilung von Info-Material und Mitgliedsanträgen

Bei Bedarf wird der TOP 12 wieder in eine seperate Gruppe für neue Interessenten abgeteilt.

Protokoll

  1. Begrüßung der Anwesenden (Jens-Wolfhard Schicke)
  2. Freiheit Statt Angst/Truck
    • Bericht der Verkauften T-Shirts von CycloneMedia (Julia Recke)
    • Stempel CycloneMedia zurück bringen
  3. DRINGEND Aufhängen der Direktkandidaten Plakate (Oliver Schönemann)
    • Bitte die FsA09 Plakate an Björn Willenberg melden zum Überkleben bzw. Austauschen
    • INFO: Es exisitieren 250 Direktkandidaten Plakete und eine Retoure von ca 140 Afichen Bundesplakaten
    • Aufruf zum Plakatieren in den kommenden Tagen. Es ist eine Liste rum gereicht worden mit der Bitte sich zum Kleistern und Plakatieren einzutragen.
    • Das Materiallager und die möglichkeit zum Kleistern sind in der Geysostraße 17 in Braunschweig. Christopher Lang und Jens-Wolfhard Schicke haben jeweils einen Schlüssel. Wer dort ist und nicht rein kann, bei "Lang" klingeln oder einen der Schlüsselträger anrufen.
  4. Planung "Plakate abnehmen" nach der Wahl (Oliver Schönemann)
    • Lagerung der Plakate/Träger nach der Wahl (zwischenzeitlich) bei der BIBS
  5. 16. September 2009, um 18.00 Uhr, Diskussion der (fünf großen) Parteien im Gewerkschaftshaus in Braunschweig
  6. Infostand 17.9.09 zum OptOutDay / Piraten entern das Einwohnermeldeamt
    • Hauptverantwortlicher: Miriam Hadj Hassine
    • Infostand am Hagenmarkt 8-18h
    • Formular drucken in A4
    • Weitere Koordination über die ML Braunschweig
  7. Infostand 17.9.09 Wolfenbüttel OptOutDay von 9-10:30 mit dem gläsernem Mobil
    • Weiter Infos über die ML Wolfenbüttel
  8. Infostand 19.9.09 zu Angela Merkels auftreten / Piraten entern den Burgplatz (Oliver Schönemann)
    • Hauptverantwortlich: Oliver Schönemann
    • Der Infostand ist fraglich
    • INFO: evtl. Frau Steinemann anrufen
    • 4stöckige Segel wird dafür abgeholt
    • INFO: von Peter Rosenbaum (BiBS): "campact" ist ein Informationsportal und plant zu dem Termin einen Anti Atom Aktion Flashmob. Es werdem am Ringerbrunnen um 9:45 gefaltete Plakate ausgegeben und damit zum Burgplatz gezogen.
    • Weitere Information im BiBS Forum
    • INFO: von Peter Rosenbaum (BiBS): Anmeldung von Infotischen beim Stadtmarketing leistet der Privatisierung vorschub. Anmeldungen in Zukunft nach Möglichkeit immer als Demo
      • UPDATE 16.09.2009: Lt. Torben Beese (Stadt Braunschweig, Fachbereich Bürgerservice, Öffentliche Sicherheit, Abt. Ordnungs- und Gewerbeangelegenheiten) hat er bei der Braunschweig Stadtmarketing GmbH nachgefragt und es gäbe keine Möglichkeit einer Demo im Innenstadtbereich, da bereits alles belegt sei. Kann es sein das letztendlich eine Stadtmarketing GmbH die Demonstrationsfreiheit steuert, denn die Anmeldung war als Demo verfasst?
  9. INFO: 24.9.2009 18:00 Uhr Burgplatz Franz Müntefehring
  10. Demo am 25.9.2009 in Wolfsburg gegen ein geplantes Museum von Neonazis (Oliver Schönemann)
    • Die Teilnahme der Piraten ist mit der IGMetall abgesprochen
    • T-Shirts und Flaggen sind in Ordnung. Es sollen aber bitte keine Aktivitäten begonnen werden, die als Wahlkampf zu werten sind (Fleyer, Gutscheine, Wahlplakate)
    • Transparente wie z.B. "Piraten gegen Rechts" sind i.o.
    • Hinweis: Es wurde von Jürgen Rieger wiederholt angekündigt Bauobjekte in "NPD nahe Verwendung" zu bringen, um künstlich den Preis für die Immobilie hoch zu treiben. Genauere Information werden dazu recherchiert.
  11. Gen-Lobbyismus und Braunschweig (Peter Rosenbaum)
    • ZITAT aus DEM BiBS Forum: Konkreter Anlass ist ein Treffen so gut wie aller Gen-Konzerne auf dem Stiftungsgut in Üplingen vor zwei Tagen (Montag, 7.9.2009) unter Beteiligung des Stiftungsdirektors Tobias Henkel der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz. In dieser Stiftung betätigen sich ja auch eine ganze Reihe öffentlicher und kirchlicher Funktionsträger aus Braunschweig. Wohl nicht zufällig ergibt sich ein weiterer Zusammenhang von Gen-Freifeld-Versuchen und politischer Verstrickung Braunschweiger Politik. In Üplingen wird auf Flächen, die der Stiftung Braunschweiger Kulturbesitz gehören, massiv mit Gen-Aussaaten gearbeitet. Dort wird das mittels "SchauGarten" als "Bio-Tech-Farm" betrieben. Mitte März gab es da auch schon eine Besetzung durch Anti-Gen-Aktivisten.
    • Weitere Informationen im BiBS Forum
  12. Truck Banner für Berlin (Dennis Plagge)
    • Truck-Banner für Berlin werden (nach Abstimmung) von Tobias am Mittwoch nach Berlin und am Donnerstag zurück gebracht.
  13. Wahlparty am 27.9.09 (Oliver Schönemann)
    • Aufruf nach Technik / Leinwände - bitte bei Oliver melden.
  14. Beantwortung von Fragen von Interessenten / freie Diskussion; bei Bedarf Verteilung von Info-Material und Mitgliedsanträgen