Kreismitgliederversammlung KA-Land 14.1/Protokoll
Kreismitgliederversammlung Piratenpartei Karlsruhe Land am 09. Februar 2014
Begrüßung
11.34 Uhr
Christian Alkemper eröffnet, übergibt an Franziska Sauerwein
Akkreditierte: 9
Wahl der Versammlungsämter
Vorschlag Versammlungsleitung: Franziska Sauerwein
Abstimmung per Kartenzeichen: Franziska Sauerwein als Versammlungsleitung gewählt.
Wahlleitung: Vorschlag Heinz Kraft
Abstimmung per Kartenzeichen: Heinz Kraft als Wahlleitung gewählt
Wahlhelfer: Rainer Seitel
Abfrage ob es Einwände gegen Wahlhelfer gibt. keine Einwände der Versammlung.
Protokoll: Sabine Sartore
Abstimmung per Kartenzeichen dafür
Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
vorgeschlagene Tagesordnung: laut Einladung
keine Gegenvorschläge
per Kartenzeichen wird die vorgeschlagene TO angenommen
Vorschlag die Geschäftsordnung wie gehabt zu nutzen (siehe Wiki)
keine Gegenvorschläge
Nachfrage welches Wahlsystem verwendet werden wird: Wahlverfahren Akzeptanzwahl
Abstimmung per Kartenzeichen für die weitere Verwendung der GO
Tätigkeitsbericht des Vorstandes
Tätigkeitsbericht Michael Schwiebert (verweist auf Text im Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/T%C3%A4tigkeitsbericht_Vorsitzender_KV-Karlsruhe-Land_2013 )
Tätigkeitsbericht Sven Fuchs (verlesen durch Christian Alkemper, Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Simosh/T%C3%A4tigkeitsbericht2013_2 )
Tätigkeitsbericht Christian Alkemper (selbst verlesen, Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Krisch/T%C3%A4tigkeitsbericht2014 )
Tätigkeitsbericht Erik Wohlfeil (selbst verlesen, Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Adremdico/TaetigkeitsberichtKVor2013-2014 )
Tätigkeitsbericht Jens Fuchs (selbst verlesen, Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:JuanZorro/KV-KALAND/T%C3%A4tigkeitsbericht2013 )
Aussprache
Nachfrage nach den letzten Protokollen der Vorstandssitzungen, die noch ausstehen. Antwort: Das Protokoll ist readonly im Pad einsehbar, kommt noch ins Wiki.
Vorschlag die Sitzung zu unterbrechen um dort nachzulesen. Kein Anwesender hat Bedarf.
Bericht der Kassenprüfer
Kassenprüfungsbericht: Prüfung vom 28.12.13 + Belegeinsicht am 08.2.14 in Stuttgart. Empfehlung: Entlastung
Entlastung des Vorstandes
Abstimmung über Entlastung: 6 dafür, 2 Enthaltungen
TO-Änderungsantrag durch die Versammlungsleitung: Nach der Diskussion über die Fusion erst statt der Abstimmung einen Satzungsänderungsantrag zu behandeln, der das Quorum für Auflösung und Fusion ändert.
Antrag angenommen.
Diskussion und Abstimmung über eine mögliche Fusionierung des Kreisverbandes mit dem KV Karlsruhe-Stadt
Diskussion zur Fusion, unter anderem Redebeiträge:
- Frage zum Ablauf der Fusion
- zur Lage des KV, Aktivität
- Konrad Scheffel (KV Stadt) zur Einschätzung und Leitungsfähigkeit aus Sicht der Stadt
- Möglichkeiten wie weiter zu verfahren ist
Satzungsänderungantrag wird vorgestellt: Änderung des Quorums für Auflösung und Zusammenschluss von 75% auf 2/3-Mehrheit.
Kurze Diskussion: Mangels vorliegendem Antrag gibt es nur ein Meinungsbild statt einer ordentlichen Abstimmung über die Fusion. Die Satzungsänderung wird erst danach behandelt.
Meinungsbild: "Wer ist dafür mit KV Karlsruhe Stadt zu fusionieren?"
Ergebnis: 8 dafür, 1 dagegen
Ein Meinungsbild zum gewünschten Fusionstermin wird nach Diskussion abgestimmt:
- sofort
- zum 1.7.14
- 1.1.15
Die Entscheidung fällt für "sofort" mit 6 Stimmen. eine Stimme entfällt auf den 1.7.14
Diskussion zum Satzungsänderungantrag Quorumsänderung
Abstimmung Satzungsänderungantrag Quorumsänderung:
dafür: 8, dagegen: 0
Die Versammlungsleitung empfiehlt, zwei zuständige Personen für die Fusionierung zu benennen. Diese können, müssen aber nicht als Vorstand gewählt werden.
Klarstellung des Sachverhaltes durch die Versammlungsleitung: Da der bisherige Vorstand handlungsunfähig ist, wäre wenn kein Vorstand gewählt wird, der Landesverband für Verwaltung zuständig.
Satzungsänderungsanträge die die Wahl des Vorstandes betreffen
keine
Vorstellung der Vorstands-Bewerber
Als Kandidaten für Vorstand sind vorgeschlagen: Christian Schwarz als Schatzmeister (Tätigkeitsschwerpunkt Wahlkampf)
(1238 - Unterbrechung bis 1256)
weitere Kandidaten für den Vorstand: Uli Hohmann (Tätigkeitsschwerpunkt Fusionierung)
Erik Wohlfeil mit Zeiteinschränkung durch Kandidatur und Studium
Christian Schwarz zieht Kandidatur zurück
Meinungsbild: "Wollt ihr grundsätzlich einen Vorstand wählen?" geht negativ aus
Wahlen
entfallen mangels Kandidaturen und wegen eindeutiger Willensbekundung der Versammlung, keinen Vorstand zu wählen.
Bestimmen der Fusionsbeauftragten
Fusionierungsbeauftragtenkandidaten: Uli Hohmann, Christian Alkemper
Versammlungsleitung fragt ob Einwände gegen die beiden Kandidaten bestehen.
Versammlungsleitung fragt ob jemand was gegen offene Abstimmung hat. Keine Einwände.
dafür: 7, Enhaltung: 2, dagegen: 0
Uli Hohmann und Christian Alkemper sind für die Koordination der Fusionierung beauftragt.
Satzungsänderungsanträge
keine weiteren
Programmänderungsanträge
keine
Anträge an den Vorstand
keine
Sonstige Anträge
sonstiger Antrag von Christian Alkemper zum Diskussionskodex der in KA-Stadt verabschiedet wurde. Der wurde vom Vorstand zur Anwendung im KV am 20.11.13 beschlossen, mit Absicht die KMV bestätigen zu lassen.
Diskussion
Abstimmung: 9 dafür
Sonstiges
Aufruf zu Spenden an die Piraten Hochschulgruppe und sich Aufkleber zu nehmen
13.12 Uhr
Franziska Sauerwein schließt die Versammlung.