HE:Vorstand/Protokolle/2010-05-26

Vorstandssitzung am 26.05.2010, 20 Uhr (ausnahmsweise wegen Zuse 2.0!)

Vorbereitung

Ernennung Protokollant: Kai Möller
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: Beschlussfaehig
1. Da ich diese Nacht arbeiten werde, und dafür gleichzeitig in einer anderen Telko sein werde, werde ich heute nicht Teilnehmen können. Ich habe zu den Punkten unter Verschiedenes was geschrieben. Ich werde um 20 Uhr kurz da sein um den Reminder zu Versenden. Jan Leutert 17:30, 26. Mai 2010 (CEST)
Einschalten des Streaming: ist eingeschaltet
Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
Verabschiedung des Protokolls der letzten außerordentlichen Sitzung: vertagt auf nächste VS.
Nächste Antragsnummer 2010/3V0155

Dringendes

Offene Startgelder, Ralf Praschak, 21.05.2010
1. Wir müssen die Startgelder für Bergstrasse, Wiesbaden und Marburg beschließen
  1. Bergstraße: 38 Mitglieder; 300 EUR + Gründungsgeld
    1. 2010/3V0155F Beschluss: Uwe, Michael, Knut: dafür
  2. Wiesbaden: 56 Mitglieder; 450 EUR + Gründungsgeld
    1. 2010/3V0156F Beschluss: Uwe, Michael, Knut: dafür
  3. Marburg: 31 Mitglieder; 250 EUR + Gründungsgeld
    1. 2010/3V0157F Beschluss: Uwe, Michael, Knut: dafür
2. Wie ist der Status der Auszahlungen der Startgelder Hochtaunus und Frankfurt?
  1. Frankfurt und Hochtaunus ist überwiesen, bei Bergstraße nur ein Abschlag von 200 EUR.
Offene Gründungsgelder, Ralf Praschak, 21.05.2010
1. Wie ist hier der Stand bei Hochtaunus, Frankfurt und Bergstrasse?
  1. Frankfurt, Hochtaunus und Bergstrasse sind noch offen
Offene Mitgliedsanträge, Ralf Praschak, 21.05.2010
1. Ich habe die mir vorliegenden offenen kreisfreien Mitgliedsanträge bearbeitet und zum Beschluss rumgeschickt, die kreisgebundenen werde ich bis Freitag Abend versendet haben.
  1. Hätte bis heute erledigt sein sollen, laut Protokoll vom 19.5.
  2. Wiesbadener (Mail von Bernd) und Marbuger (Mail von Christoph) Neu-Piraten und Akkreditierungslisten sollten ebenfalls am Freitag Abend geklärt werden
2. Es sind schon wieder Mails betreffend offener, nicht beantworteter oder nicht bearbeiteter Mitgliedsanträge eingegangen.
  1. Jan hat nocheinmal alle Mitgliedsanträge durchgeschaut und hat von zwei Neupiraten keinen Antrag vorliegen.
Akkreditierung Wiesbaden, Ralf Praschak, 22.05.2010
1. Es ist zu klären, wer die Akkreditierung auf Seiten des LV begleitet/übernimmt.
  1. Jan, Ralf und Uwe werden da sein.
Akkreditierung Marburg, Ralf Praschak, 22.05.2010
1. Es ist zu klären, wer die Akkreditierung auf Seiten des LV begleitet/übernimmt.
  1. Jan, Ralf und Uwe werden da sein.

Themenblock I: Berichte aus dem Vorstand, den Kreisen und Gruppen

Vorstand

Generalsekretär
1. Stand Mitgliederanträge: Am Freitag gibts einen aktuellen Stand.
Schatzmeister
1. Kontostand und Verbindlichkeiten
2. Stand Wirtschaftsprüfung
3. Stand Kontoeinzug
4. Stand Weiterreichung an den BV
5. Stand Weiterreichung an die KVs
Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)
1. 2010/3V0154F Anschaffung eines qualitativ hochwertigen 3x3m Pavillion mit Edelstahl-Gestell, je ein 15kg Gewicht für die Bodenstangen, Spannstange und Schürze zum Preis von 854 Euro für den LV.
sonstige Berichte
1. Keine

Schiedsgerichte

Land
1. keine offenen Verfahren vom oder gegen den LV Hessen
Bund
1. keine offenen Verfahren vom oder gegen den LV Hessen

Kreisverbände
Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

Wetterau
- Zuse 2.0 durchgeführt
  - Anfrage an Vorstand: Wer übernimmt die Kosten für die nicht erhaltenen Verpflegungsgutscheine?
  - Uwe klärt ab, wo es geklemmt hat
- Stammtisch und Infostand Bad Vilbel
  - Es werden noch Termine und Teilnehmer gesucht
  - Infostand: http://www.doodle.com/sy696cdfan8ztw9n
  - Stammtisch: http://www.doodle.com/dh8v6hew4ux6cu6x
- Kommunalwahl Treffen
  - 31.05.10 in Friedberg
- Liquid Feedback
  - Wie ist der Status der Meinungsumfrage?
  - Matthias Geining erstellt einen Text für das Meinungsbild bis Freitag (26.05.10) und kommuniziert es via Pad, PPH und Vorstandsmail.
Main-Kinzig
- Radiointerview mit Vorstandsmitglied bei Primavera (Aschaffenburg)
- Bürgerbegehren zum WeDI Hanau in Gang gebracht
1. http://www.kinzigpiraten.de/content/b%C3%BCrgerbegehren-zum-wettbewerblichen-dialog-hanau
- Spendenfinanzierte Anschaffung eines Pavillons für Infostände
- Aktion "Mitmachstadt Hanau" gestartet
- neuer kommissarischer Vorstandsvorsitzender Emanuel Schach, da der bisherige den KV wechselt
- Stammtische in Hanau, Nidderau und Gelnhausen
Kassel-Stadt
- Heute Gespräch mit dem Bürgermeister in Calden
- Anfrage des Bürgermeister-Kandidaten der LINKEN erhalten
- Workshop Interesse v. a. an Kommunale Themen Nordhessen (ggf. gemeinsam mit Waldeck, Schwalm-Eder und evtl. Paderborn und Göttingen) oder Öffentlichkeitsarbeit - Ausrichtung an einem Samstag außerhalb der Ferien im Philipp-Scheidemann Haus in Kassel möglich
- Teilnahme am AdACTA Day mit einem Infostand
- Angebot des KV Göttingen zum Testen von Liquid Feedback auf Göttinger Server und Göttinger Instanz erhalten. Wir wollen mittesten.
- Anfrage: Was würde ein Einsatz des gläsernen Mobils auf der Zissel kosten? Die Kosten belaufen sich auf das Holen und wiederbringen
- Hochschulgruppe nimmt an Protesttag "Zukunftsperspektiven erkämpfen" am 09. Juni teil. Piraten ebenfalls herzlich eingeladen!
- Beschlüsse
  - Umzug des Servers i. O.
  - Statistiken öffentlich i. O.
Offenbach (Land)
1. Gespräch mit 1. Vorsitzenden der FDP im Rathaus Rodgau
2. Teilnahme am Hessentag Infostand
3. Infostände geplant am AdACTA-Day - 26.06.2010, SA
4. Gespräche mit Bürgerinitiative FLAG-E (Fluglärmabwehrgemeinschaft Egelsbach)
5. Halle für LPT gefunden; endgültige Bewerbung bis Ende Mai.
  1. ToDo Ralf: Schickt Mail an KVor OF-Land bzgl. BPT2010.2 im November / Erledigt
Waldeck-Frankenberg
1. Laufender Infostand auf dem Frankenberger Maistadtfest
2. Konzept für die Ausrichtung des BPT 2010.2 ausgearbeitet
3. Teilnahme am Hessentagstand
Darmstadt-Stadt
- Mehrere Infostände in den kommenden Wochen und am AdACTA Day
- Mitte Juni Informationsveranstaltung zur kommunalpolitischen Entwicklung Südhessens der letzten Jahre mit Peter Löwenstein (www.regioblog.de), Termin wird gedoodled: http://www.doodle.com/abixg68yxq6yfziq
- Vortrag im Rahmen der Darmstädter Stadtakademie am 30.11. über die Piratenbewegung
- ggf. KV-Grillen
- Es haben sich endlich zwei Leute gefunden, die den Content aus dem KV-Wiki in Drupal portieren
- ggf. stärkere Kooperation mit GG, da denen anscheinend Manpower und Material fehlt
Darmstadt-Dieburg
Gießen
Hochtaunus
Frankfurt
Bergstrasse
1. Konto nun vorhanden
2. Tisch wurde organisiert, können nun endlich Infostände veranstalten.
3. Sommerfest
  - Passenden Ort gefunden, vorgemerkt wäre der 28. August
  - Die meisten gute Plätze waren schon vergeben. Das nächste Mal muss für einen guten und günstigeren Ort viel früher gesucht werden, ungefähr gegen Februar.
  - Eignet sich eher für interne Feier, nicht für die Öffentlichkeit.
  - Ideen für Verpflegung: Grills werden aufgebaut und jeder bringt etwas zu essen mit, ähnlich wie zur Weihnachtsfeier.
  - Wie sollen Kosten für Platz, Bierzeltgarnitur und Getränke beglichen werden? LV, KV, Spende? (sollte wohl eher zu Themen)
  - Details zum Platz
In Gründung
1. Wiesbaden - Gründung am 29. Mai
2. Marburg - Gründung am 05. Juni
  1. Sind die 2 Mitglieder (letzte Woche) nun vom Vorstand aufgenommen worden? Wird am FR geklärt, siehe Dringendes

Stammtische
Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

Virtueller Stammtisch
Regionale Stammtische

AGs / PGs / AKs
Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

AG Struktur
AG Satzung
AG Politik
AG Parteitag
1. Ich habe die PG LPT 2010 aufgelöst und nun einfach mal die AG gegründet. Nicole
2. Ich hoffe, das sich die Piraten aus Offenbach noch dazu gesellen :-)
AG Presse
AG Piraten-TV
AG IT Infrastruktur
1. weitere Planung - CPU Upgrade
AG Web
1. Kreis-VM wieder online gebracht mit Hilfe der Hessen-IT und aixit
2. Drupal Module aktualisiert
3. Klone für Darmstadt, Giessen und Odenwald eingerichtet
4. Cacti auf der PPH-Instanz installiert
5. MySQL mit den Setting-Vorschlägen von mysqltuner.pl angepasst
6. Modul Boost in der PPH-Instanz als Cache installiert (testweise)
AG myPirates
PG Kommunalwahl 2011
PG Literaturwettbewerb
AK Basisdemokratie

Andere
Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

Bericht aus der Aktiven Mailingliste
Bericht aus dem Forum
Bericht vom BV
Bericht aus anderen LVs
Bericht von den JuPis
Bericht von der PPI

Themenblock II: Themen

Struktur in Hessen, Kai Möller, 23.05.2010
1. Was ist mit der AG Struktur? Reorganistion der AGs und der Struktur zum effizientem Arbeiten; Ergebnisse nach OpenAccess Prinzip teilen; KVs können drauf zurückgreifen. Die AG Struktur soll einen Teil der Verwaltung und Orga der AGs übernehmen. (Wie sie das bisher auch getan haben sollte)
  1. Strukturvorschlag von mir: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:CheGGo/Strukturvorschlag-Hessen
  2. Eine "Marina Hessen" wäre eine Idee um alle KVs nochmal zusammenzubringen um über Strukturanpassungen und andere Dinge zu sprechen
    1. Erneut versuchen Diskussion über Struktur auf PPH in Gang zu setzen
    2. Über Kreisvorstände ML nochmal kommunizieren und auf Diskussion auf der PPH hinweisen
    3. Thema nächste Woche nochmal aufgreifen.
Hessentag, Ralf Praschak, 24.05.2010
1. Statusbericht vom Beauftragten Duergy
  1. Bitte Kontakt über Wiki-Seite beachten zu Duergy
  2. Augenklappen, Verlängerungskabel und CC-Musik-Sampler sind beim Christoph in Marburg
  3. Stand-Besetzung 10 bis 23 Uhr, Helfer sollten 9.30 Uhr da sein
  4. Offene Fragen sind: Wo Parken? Wo ist der Stand? Klärt Duergy am Donnerstag
    1. Für die PM (Versand am DO Nachmittag) noch offen http://piratenpad.de/dDq1zks9IN:
      1. Thema des Tages
      2. Stimmzettel (Martin Simons aus Gießen)
      3. Aktivitäten (Dosen werfen etc.)
      4. Piraten-Shop (fällt wohl aus)
    2. Gläsernes Mobil (Stellfläche 2,5 x 5m)
      1. Möglicher Einsatz klärt Duery am Donnerstag
    3. Flyer
      1. Michael Starck bringt mit (am Sonntag): Elena, Acta, etc.
Kommunalwahl 2011, Ralf Praschak, 23.05.2010
1. Wie bekommen wir möglichst schnell und einfach alle aktiven Piraten zu diesem Thema in ein Boot?
  1. Es gibt nun ein Pad und die bisherige Mailingliste
  2. Trennen von Orga und Inhalt
    1. Schaffen einer AG Kommunalpolitik
  3. Doodles für Workshops
  4. myPirates Gruppe
2. PG Kommunalwahl existiert seit Anfang des Jahres; kaum Mitarbeit
3. Listenwilligkeit der Kreisverbände wird angezweifelt
- Was passiert als nächstes?
1. Kreise werden explizit nochmal auf die PG KW hinweisen. ToDo: Ralf
Stimmzettel am Hessentag
1. Ist die Vorlage von Volker am 25.05.2010 um 11:25 (PPH) Okay? Dann versuche ich noch welche Drucken zu lassen. (Duergy)
  1. Andi druckt 100 Stück für Freitag
  2. Uwe druckt nach, wenn es eng wird

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

Abschaffen der "HAL"-Mailingliste, Kai Möller, 22.05.2010
1. Der Vorstand möge beschließen die ungenutzte hessische Ankündigungsliste "HAL" zu schliessen und die IT mit der Löschung beauftragen.
2. Begründung: Die Liste ist seit monaten ungenutzt und ist untragbar für jeden Moderator, weil sie zum Spam Magnet geworden ist. Als Ersatz wurde diese Woche für die hessischen Pressemitteilungen aller KV eine neue ML eingerichtet. Die neue ML heisst "pressemitteilungen" und kann von jedem abonniert werden. Die jeweiligen Pressesprecher der Untergliederungen können sich bei Christian Hufgard zum Whitelisten der Adressen melden.
3. Gibt es weitere ungenutzte Mailinglisten?
  1. Kooperation, Nordhessen, Feedback, Wahlparty
    1. Erst Warnmail mit Schließungsabsicht verschicken und dann ggfs. bei der nächsten LVor Telco löschen
Start des vMB, Ralf Praschak, 21.05.2010
1. Beschluss zum offiziellen Start des vMB, falls der Reminder bis dahin von Jan endlich verschickt worden ist
  1. Reminder soll am FR frühabends raus mit Hinweis auf vMB und Hessentag
  2. Das 1. vMB über LF geht nach der Überarbeitung der Mitgliedsanträge später am Abend raus
    1. 2010/3V0158 Beschluss: Ralf, Uwe, Knut, Michael: dafür
Internes Vorstandstreffen am Mittwoch, den 02.06., Ralf Praschak, 23.05.2010
1. Wir sollten zeitnah ein internes Vorstandstreffen abhalten, um die Mitgliederverwaltung und -betreuung auf einen würdevollen Stand zu bringen und die Vorstandsarbeit bis zum LPT abzusprechen.
  1. Zurückgestellt
Ausschreibung Weihnachtsfeier, Tim Guck, 26.05.2010
1. Der Vorstand möge beschließen, die hessischen Piraten zur Bewerbung um die Ausrichtung der Weihnachtsfeier 2010 aufzurufen.
2. Begründung: Erfahrungsgemäß beginnen wir mit unseren Planungen immer zu spät, was dazu führt, dass entsprechende Veranstaltungsorte bereits ausgebucht sind. Eine frühzeitige (Vor-)Planung erlaubt uns hingegen, die Weihnachtsfeier auch in der Weihnachtszeit durchzuführen! ;)
3. Anmerkung: Sofern von den hessischen Piraten gewünscht, wäre der KV Darmstadt bereit, die Weihnachtsfeier wie beim letzten Mal mit ähnlichem Konzept in der Bessunger Knabenschule auszurichten.
  1. ToDo für: Ralf ;)

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

Anschaffung CPU für HessenIT, Kai Möller, 24.05.2010
1. Der Vorstand möge beschliessen die Kosten für das Server-Upgrade auf einem Hessenserver mit einer CPU zu übernehmen.
  1. Alternative 1: AMD Phenom II X4 945
    1. Hardwareversand.de bietet den AMD Phenom II X4 945 für 134,28 EUR (inkl. MwSt; zzgl. Versand 7,00 EUR) an.
  2. Alternative 2: AMD Phenom II X4 955
    1. Notebooksbilliger.de bietet den AMD Phenom II X4 955 für 142,90 EUR (inkl. MwSt; zzgl. Versand 7,99 EUR) an.
  3. Alternative 3: AMD Phenom II X4 965
    1. Notebooksbilliger.de bietet den AMD Phenom II X4 965 für 153,90 EUR (inkl. MwSt; zzgl. Versand 7,99 EUR) an.
2. Beschluss 2010/3V0159F: Knut, Micheal, Ralf und Uwe: dafür
  z.b. für 150 €
Beantragung eines Infostands für den CSD Frankfurt, Tim Guck, 26.05.2010
- Der Vorstand möge beschließen, einen Infostand für den diesjährigen CSD in Frankfurt zu beantragen und die Kosten von 50 Euro + MwSt. zu tragen und eine Kaution von 150 €. Darüber hinaus möge der Vorstand das ihm vorliegende Anmeldeformular unmittelbar ausfüllen und dem Veranstalter zukommen lassen, um die Chance auf einen Standplatz trotz abgelaufener Anmeldefrist zu erhalten.
  - Bemerkung: Die weitere Organisation des Infostands wird wohl durch die KVs Frankfurt und Darmstadt erfolgen.
1. Tim Guck ist als Beauftragter für die Durchführung beschlossen.
2. 2010/3V0160F Beschluss: Ralf, Uwe, Knut, Micheal: dafür
Anschaffung von Piraten-Kondomen, Tim Guck, 26.05.2010
- Der Vorstand möge beschließen, 1000/2000 Kondome (strong) mit piratig bedruckten Kondombriefchen zum Preis von 490€/880€ zzgl. Versand anzuschaffen.
  - Link: http://www.kondombriefchen.eu/html/preise_kondombriefchen_vitalis.html
  - Die Kondome sollen in erster Linie als Give-Aways beim CSD Frankfurt und CSD Kassel Verwendung finden.
  - Inhalt und Design werden derzeit noch erarbeitet.
1. ggf. wenn nach Wahlkampf noch Mittel übrig sind
2. Vorschlag Ralf: Kostenteilung durch KVs möglich, ToDo: Ralf KVs anmailen
3. Vorschlag Uwe: Spendenaufruf
4. Vertagt
- Zusatzantrag: Um den Stückpreis zu senken, möge der Vorstand beschließen, bei anderen LVs und insbesondere über die AG Queeraten anzufragen, ob diese an einer Sammelbestellung interessiert sind. In diesem Fall möge der Vorstand beschließen, die Gesamtkosten der Bestellung auszulegen.
1. siehe oben
Workshop Kommunalwahl, Der Vorstand möge beschließen, für den workshop der PG Kommunalwahl ggf. die Kosten für die Raummiete zu übernehmen, analog des workshop zur Vorbereitung des BPT im Saalbau Frankfurt. (Michael)
Derzeit läuft die Terminfindung, es hat sich ausserhalb des RheinMain Gebietes noch kein Freiwilliger als Organisator gefunden, daher ist Saalbau und Austragunsort Frankfurt sehr wahrscheinlich.
1. Leinwand für den Beamer sollte mitgebracht werden
2. Kosten in Höhe bis zu 100,- Euro für die Miete eines Raums für einen Workshop zur Vorbereitung der Kommunalwahl 2011 werden bewilligt
3. 2010/3V0161F Beschluss: Knut, Uwe, Ralf, Michael: dafür

Themenblock IIIc: Anträge, Telkoräume

Telkoraum für KV Wetterau -- Matthias Geining 19:28, 26. Mai 2010 (CEST)
- Der LV Vorstand möge die Einrichtung eines Telkoraum für den KV Wetterau zur Durchführung von Vorstands- und anderen Sitzungen beschließen.
1. Bedarf keinem Antrag mehr.
2. Raum eingerichtet; Zugangsdaten gingen per Mail an Matthias Geining.

Themenblock IV: Sonstiges

Mailinglisten-Übersicht, Ralf Praschak, 23.05.2010
1. Die Übersichtsseite ist alles andere als übersichtlich. List-Name und Description sollten dringend überarbeitet werden. Zu beachten wäre dabei der Erhalt der E-Mail-Adresse der Mailingliste, sonst bekommen wir eine Katastrophe.
  1. AG xyz / Mailingliste der AG xyz Hessen
  2. KV abc / Mailingliste des KV abc
  3. Region/Landkreis/o.ä. 123 / Mailingliste der/des Region/Landkreis/o.ä. 123
2. Kann man in der Beschreibung Links setzen?
  1. Klären Ralf und Kai

Festlegung der nächsten Termine

Nächste Vorstandssitzung: 09.06.2010
Nächster Virtueller Stammtisch: 31.05.2010