HE:Struktur/PG/Kommunalwahl 2011/2009-12-16
Prototokoll Telko - Mittwoch 16.Dez. 20:30
Die Zugangsdaten: +49 69 175 36 743 (SIP-Gate Nummer) Raum Nummer 1001# http://etherpad.com/PG-Kommunalwahl
Follow-Up der Punkte aus dem letzen Meeting:
- Klärung formalien
- wann werden die Formulare für die Unterstützungsunterschriften von Wahlleitern herausgegeben?
- Wann dürfen die Listen aufgestellt werden?
- Dürfen Vertrauensleute für mehrere Vorschläge auftretten?
- Klärung formalien
- Maßnahmen für die Mitgliederwerbung
- Regelungen für die Mitgliedswebung an Infotischen
- Maßnahmen für die Mitgliederwerbung
- Es ist nichts Hessen-weites, entgegen der Aussagen im Wiki, sondern wird von den jeweiligen Ordnungsämtern bei den Infotisch-Anmeldungen geregelt.
Grundlage: §16 Hessisches Straßengesetz (HStrG) - Sinngemäs: Eine Sondernutzung von Straßen (und Funßgängerzonen) muss angemeldet werden. Die Erlaubnis zur Sondernutzung der Straße kann mit Auflagen verbunden sein. -> Ordnungsamt kann es handhaben wie er will, aber ein generelles und pauschales Verbot der Mitglieder Werbung am Stand lässt sich nicht herleiten. Gesetzestext: http://www.rv.hessenrecht.hessen.de/jportal/portal/t/1b4y/page/bshesprod.psml/media-type/html?max=true
- http://www.kpv-ibb.de/deutsch/144/51/51/55001/design1.html (Urteil as NRW)
- Statistik der Mitglieder nach Postleitzahlen
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Gliederungen -> Mitgliederzahlen nach Landkreisen Status CiviCRM 25.11.2009
- Landkreis Anzahl
- Frankfurt Stadt 119
- Darmstadt Stadt 60
- Offenbach-Land 61
- Wiesbaden Stadt 48
- Main-Kinzig-Kreis 37
- Bergstraße 36
- Hochtaunuskreis 31
- Main-Taunus-Kreis 31
- Marburg-Biedenkopf 31
- Darmstadt-Dieburg 29
- Groß-Gerau 27
- Kassel Stadt 26
- Rheingau-Taunus-Kreis 25
- Gießen 22
- Offenbach Stadt 19
- Schwalm-Eder-Kreis 18
- Waldeck-Frankenberg 18 (20)
- Kassel 16
- Wetteraukreis 16
- Lahn-Dill-Kreis 15
- Limburg-Weilburg 13
- Fulda 12
- Odenwaldkreis 11
- Vogelsbergkreis 10
- Hersfeld-Rotenburg 7
- Werra-Meißner-Kreis 6
- Wiesbaden 3
- Bonn Stadt 1
- Miltenberg 1
- Siegen-Wittgenstein 1
Fazit - im Moment reicht es noch nicht mal aus um Wahlvorschläge für Kreistage zu stellen. Wir müssen an der Verbreiterung der Basis arbeiten und Vorschläge zur Mitgliedergewinnung sammeln.
ToDO's:
- Liste der Veranstaltungen 2010, an denen wir uns mit einem Infostand beteiligen können - z.B. Hessentag in Stadtallendorf 28. Mai bis 6. Juni 2010
Organisation der Info-Stände Hessentag: Frau Andrea Steinbrink Tel. 06428/707-209 andrea.steinbrink@stadtallendorf.de
- Liste der möglichen Aktionen anlegen, die geignet sind, Publikumsinteresse anzuziehen
- Litereaturwettbewerb
- CC-Konzert
- Vorträge
- Eltern-LAN-Party
- Eltern-Koma-Saufen
Nächstes "Treffen" am 13.Jan. 2010
-> Mittwoch vor der Weihnachtsfeier