HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2016-10-27

Vorstandssitzung am 27.10.2016 um 18.30 Uhr

Vorlage für eine neue TO findet sich hier.

Das Pad während der laufenden Vorstandssitzung befindet sich hier

Vorbereitung

1. Beginn der Sitzung um 18:44 Uhr
2. Ernennung Protokollant / Sitzungsleiter
   1. Gunnar / Jörg
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. anwesend: Bernd, Gunnar, Jörg abwesend: Kristof Gäste: Josef
4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   • 29.09.2016
   • JA: Gunnar, Jörg | NEIN: - | Enthaltung: Bernd
   • einstimmig angenommen

Dringendes

1. Klärung der Zusammenarbeit und unsere Wünsche ans Bündnis Verkehrswende Wiesbaden
   • Josef Liebhart (Buendnis Verkehrswende Wiesbaden) besucht die Partei und man redet ueber die Zukunft des Buendnisses.
   • kurzer Rueckblick auf die Entstehung des Buendnisses
     • Stillschweigen wurde als Zustimmung gesehen
     • immer weniger Aktive
   • Aktivitaeten
     • Fahrradkorso
     • regelmaessiges Treffen mit Verkehrsdezernat
     • AGNH-Mitglied (Land Hessen)
     • Schnittstelle zu Partei und Fraktion
   • Buendnis als Netzwerk und Multiplikatoren
     • verbindliche Strukturen -
   • Aktionen2017
     • Autofasten, ParkingDay
   • Mehrwert des Buendnisses
   • Radfahren am ersten Ring

Diskussion

• thinktank gg. Tagespolitik / was will man sein
• Leitbild nicht oeffentlich
• realistische Chance auf Ergebnisse muss gegeben sein
• Treffen mit Parteien immer einmal Jahr

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Vorsitzender
   • bei zwei Vorbereitungstreffen der Demo "Ihr seid nicht alle" teilgenommen und berichtet
   • @frecklesfairy hat Bahner über LV bestellt
   • keine Rückmeldung aus KV FFM, wegen Beteiligung

Sitzungsunterbrechung 19:21 Uhr - Weiter um 19:33 Uhr

1. Schatzmeister
   1. Kontostände: Bank 4.242,99 Kasse 32,70
   2. Verfügbar: 4.275,69
2. Generalsekretär
   1. Mitgliederzahl: 75 am 05.09.2016
3. Beisitzer
   1. nicht anwesend

Mandatsträger

1. Stadtverordneter (Jörg)
   1. Gespräch über Zusammenarbeit von Kreisverbänden und Fraktion am 15.11.2016, 19.00-21.00 Uhr.
      • Wie geht man mit den Belangen / Einreichungen der Partei um?
      • Umgang mit OpenAntrag - Zeitschiene Behandlung? / Umbenennung WiStaPo
      • Wer ist Sprecher fuer die Themen?
        • 1V meldet sich an
   2. Beteiligungsausschuss 01.11.2016 17.00 Uhr
   3. Revisionsausschuss 02.11.2016 17.00 Uhr
   4. Workshop 1/3 zur Wilhelmstr. 1 03.11.2016 18.00-21.00 Uhr
   5. Ausschuss für Bürgerbeteiligung & Netzpolitik 08.11.2016 17.00 Uhr
   6. Stadtverordnetenversammlung 17.11.2016 16.00 Uhr
2. Ortsbeirat (Klaus)
   1. OBR Westend 09.11.2016 19.30 Uhr

Themenblock II: Themen

1. Maillinglisten-Moderation
   • Vorschlag: neuen E-Mailverteiler moderation@ppwi.de, der der HessenIT gemeldet wird
   • Verteilung auf Freiwillige nach Aufruf und Vorstand (backup)
     • JA: Gunnar, Jörg | NEIN: - | Enthaltung: Bernd
     • Gunnar uebernimmt
2. BTW17
   • grundsaetzliches Ja, bei überschaubaren Aufwand
     • Aufstellunsgversammlung ja
     • Unterschriftensammlung ja
     • Aufstellungsversammlung Landesliste 21./22.01.2017 in FFM (Jugendherberge)
       • Gunnar fährt nach FFM
3. Weihnachtsfeier zusammen mit MZ
   • verschoben

Themenblock IIIa: Allgemeine Anträge

Liste allgemeiner Beschlüsse (Vorlage: Beschlussbaustein)

AB-16-xxx Beitritt - Bündnis für Akzeptanz und Vielfalt - gegen Diskriminierung und Ausgrenzung

Antrag

Votum Bernd E / Gunnar J / Jörg J / Kristof -

Ergebnis angenommen

AB-16-xxx Unterzeichung der Petition zum Erhalt des Infoladens

Antrag

Votum Bernd J / Gunnar J / Jörg J / Kristof -

Ergebnis angenommen

AB-16-xxx Aussetzung Kündigung Maillinglisten-Abonnement

Antrag zurueckgezogen, da Tatsachen geschaffen wurden

Votum Bernd JNE- / Gunnar JNE- / Jörg JNE- / Kristof JNE-

Ergebnis angenommen / abgelehnt

Themenblock IIIb: Finanzrelevante Anträge

Liste finanzrelevanter Beschlüsse (Vorlage: Beschlussbaustein)

FB-16-010 Fahrtkostenübernahme HELP16.1

Antrag

• Kostenübernahme der Fahrkosten zum HELP16.1 fuer Delegierte des KV
• Personen müssen sich bewerben
• Personen werden aus Bewerbern gelost
• Personen müssen KV über ML im Vorfeld über den HELP informieren
• Personen müssen KV über ML im Nachgang über den HELP berichten
• Reisekostenrichtlinie, wenn vorhanden ist einzuhalten

Betrag bis 100 EUR

Votum Bernd J / Gunnar J / Jörg J / Kristof -

Ergebnis angenommen

FB-16-011 Demo und Kundgebung des Bündnis für Akzeptanz und Vielfalt - gegen Diskriminierung und Ausgrenzung

Antrag

Betrag 50 EUR

Votum Bernd J / Gunnar J / Jörg J / Kristof -

Ergebnis angenommen

Themenblock IV: Sonstiges

Landesvorstandstelko am 09.11.2016 , 20.00 Uhr wird besucht von Bernd (Rotation)

Nächste Vorstandssitzung

24.11.2016, 18.30 Uhr, Coyote

Ende der Sitzung um 20:40 Uhr