Benutzer Diskussion:Wizkid/Archiv

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Aussen- und Sicherheitspolitik Liebe Alle

Ich bin nicht sicher, ob ich die Veränderungeplatform korrekt nutze aber mir scheint die Bearbeitung ein einfaches Mittel zu sein.

Ich vermisse bei der Lektüre eine Formulierung unserer Sicherheitspolitischen Ziele - zumindest die Diskussion darum. Stattdessen lassen sich Ziele aus den Beiträgen erahnen.

Ich würde denken dass eine Erklärung einfacher Fragen uns helfen könnte: 1. Wir Piraten sind nicht dogmatisch pazifistisch, sondern grundsätzlich pazifistisch. Wir wollen eine Weltordnung, in der es keine militärischen / gewalttätigen Konfliktlösungen gebraucht werden. 2. Wir Piraten sind für eine rechtlich korrekte Konfliktlösung. Jeder der offen gegen Gesetze verstößt, Anschläge verübt o.ä. wird rechtlich dafür belangt - wo keine Rechtsmittel verfügbar sind, sollen Sanktionen verhängt werden. 3. Wir Piraten sind der Überzeugung, dass Volksvertreter die Mittel haben müssen, alle sicherheitspolitisch relevanten Informationen zu sichten und zu prüfen - ohne vorherige Filterung oder Schwärzung von Behörden.

etc. etc.

Das scheint verfasst von 20:04, 29. Apr. 2012 Samuell ?? --Wizkid 07:58, 5. Mai 2012 (CEST)

→ Ich darf auf die AG Außen- und Sicherheitspolitik sowie deren Untergruppe Verteidigung verweisen. Diese Seite wird derzeit nicht gepflegt. --CeCe 22:13, 1. Mai 2012 (CEST)



[Bearbeiten] Allgemeines Voraussetzung für eine wirkungsvolle deutsche und europäische Sicherheitspolitik ist eine ganzheitliche Betrachtung politischer, wirtschaftlicher, ökologischer und militärischer Faktoren

[Bearbeiten] Anmerkung: Versuch der AG-übergreifenden Integration Die AG Außenpolitik hat sich den Begriff Sicherheitspolitik am 09.11.2011 einverleibt.

Damit ist meinem Antrag an die Koordinatorenkonferenz hier: [3] Rechnung getragen geworden. Die Umbebennung der "AG Außenpolitik" in AG Außen- und Sicherheitspolitik ist erfolgt. Die Eingliederung der Sicherheitspolitik in die übergeordnete AG Aussen- und Sicherheitspolitik wird möglicherweise (nach Abstimmung in LqFb Initiative #2264, Thema #1201) so erfolgen: [Bearbeiten] Außen- und Sicherheitspolitik o Europapolitik: Europäische Projekte in Kernthemen d. PP, z.B. INDECT, Europäische Währungsunion, EFSF, ESM o Internationale Politik: UN / Völkerrecht / Entwicklungshilfe / ACTA o Sicherheitspolitik: Bundeswehr, NATO, Kriegswaffenkontrolle, Verteidigung

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