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Kandidatur Bundestagswahl 2013

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Fragen, aus dem Kandidatenportal kopiert

Fragesteller Frage Antwort
jovoelcker Wie stehst du zu den Kurznachrichtendiensten Twitter und Identica? Wie viele Shitstorms hattest du bereits und wie viel Zeit nimmst du dir im Schnitt zur Formulierung eines Tweets? Ich finde Twitter & Co. praktisch um schnell kurze Infos auszutauschen, als erweiterten RSS Feed und für allgemeines, wenig politisches, gechatte.

Es taugt jedoch naturgemäß nicht, um differenzierte Statements zu schwierigen Themen herauszugeben.

Shitstorm hatte ich bislang keine, höchsten Missverständnisse, die sich schnell aus der Welt schaffen lassen.

10 Sekunden bis 5 Minuten. Je nach Inhalt, wie präzise ich es formulieren möchte und ob ich grad bei 141 Zeichen bin und verzweifelt einen Buchstaben sparen möchte, ohne Rechtschreibfehler einzubauen. ;)

jovoelcker Folgendes Szenario: Du sitzt im Bundestag und es kommt zu einer Abstimmung. Die Partei hat hierzu bereits einen Beschluss, du bist aber anderer Meinung. Unter welchen Umständen würdest du gegen das Parteiprogramm verstoßen? Das ist schwierig so allgemein zu beantworten, weil es immer auf den konkreten Einzelfall ankommt.

Sind es nur einzelne Details, die etwas anders gewichtet wurden? Wie groß sind, meiner Ansicht nach, die negativen Folgen der Entscheidung? Sind nach dem Parteibeschluss eventuell neue Fakten bekannt geworden, die die Basis, auf der sich die Partei eine Meinung gebildet infrage stellen?

Letztlich läuft es darauf hinaus, ob ich die Entscheidung mit meinem Gewissen vereinbaren kann. Wenn ich zwar anderer Meinung, als die Partei/die Fraktion bin, aber auch mit dieser Meinung gut leben kann, werde ich sicher auf Parteilinie bleiben.

Jedoch halten wir auch das freie Mandat hoch, freuen uns bei Entscheidungen die uns nicht gefallen über jeden Abweichler in den Reihen der Regierungsparteien und lehnen Fraktionszwang ab. Das heißt für mich, dass wir auch genau dieses Verhalten vorleben müssen. Wenn ein Fraktionsmitglied eine andere Meinung als die Mehrheit der Partei hat, ist es dessen gutes Recht auch entsprechend so abzustimmen. Nur wäre es natürlich schön, wenn es dies vorher entsprechend begründet.

Ich Kannst Du deinen Namen tanzen? Und wenn ja, wo hast Du das erlernt? Leider nein, aber ich habe einen Wandteppich aus Cherokeehaar, in den bei Vollmond mein Name eingewebt wurde.
bista100 Hallo Christian, was bedeutet es für dich Pirat zu sein? Was macht in deinen Augen einen Piraten aus? Piraten sind für mich, ganz allgemein, Menschen, die sich dazu entschlossen haben, Verantwortung zu übernehmen und den Wandel der Gesellschaft im Informationszeitalter aktiv zu gestalten.

Dazu gehört für mich vor allem Offenheit gegenüber, sowohl technisch als auch gesellschaftlich, Neuem, Wissbegierde, Experimentierfreude und "out of the box" Denken.

Für mich bedeutet Pirat sein, dass ich aufgehört habe nur den Heise-Ticker oder Blogs zu lesen und mich darüber aufzuregen, wenn "die da oben" mal wieder Blödsinn entschieden haben, sondern meine gesamte Energie darein stecke, die diese Missstände zu beheben.

bista100 Wenn du die Möglichkeit bekommen würdest, von jetzt auf sofort etwas zu

ändern, sei es Gesellschaftlich, sei es an unserem bisherigen Rechtssystem, was wäre das? Bitte begründe mir auch warum genau dieser Punkt :-)

Schwierige Frage. Ich tue mir wirklich schwer, das so allgemein zu beantworten.

Aber wenn man die Durchführbarkeit außen vor lässt, würde ich mich wohl für das Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe entscheiden, weil es auf einen Schlag der Bevölkerung die Existenzängste nehmen würde.

Meiner Ansicht nach haben der Aufbau der Überwachung und der Abbau gesellschaftlicher Freiheit in den letzten Jahren nur funktioniert, weil die Leute andere, existenzielle Sorgen hatten. Nimmt man den Leuten diese Sorgen, nehmen sie auch ihre Umgebung anders war.

Darauf aufbauend könnte man dann die Vision einer emanzipierten, gleichberechtigten Gesellschaft angehen, die ohne Angst in Freiheit lebt.

bista100 Thema Basisdemokratie: Die Piratenpartei wächst immer weiter, das macht basisdemokratische Abstimmungen auf Parteitagen schwieriger (allein durch die Menge an Stimmberechtigten). Meinst du, das Ziel der Basisdemokratie kann auch weiterhin erfüllt werden? Wie stehst du zur Basisdemokratie? Wie würdest du diese mit in den Bundestag nehmen? Ja, ich glaube, dass wir auch weiterhin eine basisdemokratisch organisierte Partei sein können. Das problematisch sehe ich weniger die Menge an Stimmberechtigten, sondern deren Unerfahrenheit (bei jedem Parteitag spielen sich teils die gleichen Lerneffekte ab) und die zu bewältigende Menge an Anträgen.

Nach Bochum ist zum Glück Bewegung in die Debatte rund um Online-Abstimmungen & Parteitagsvorbereitung gekommen und wir werden sehen, ob die beschlossene Hürde von 5 Piraten, die einen Antrag unterstützen müssen, hilft, die Anzahl der Anträge zu senken und deren Qualität zu steigern.

Basisdemokratie ist eins unser wichtigsten Alleinstellungsmerkmale, aber kein Selbstzweck. Die gesamte Basis zu jeder Einzelentscheidung des politischen Tagesgeschäfts zu befragen wird nicht funktionieren. Was aber geht, ist, dass die Basis die Grundlage, auf der diese Entscheidung getroffen wird, durch Parteitagsbeschlüsse festlegt und hinterher die Piraten, die an einem speziellen Thema interessiert, sind den Abgeordneten bei der Entscheidungsfindung helfen.

Dies kann z.B. geschehen, indem sich die Abgeordneten mit den jeweiligen AGs/AKs die ein Thema bearbeiten zusammensetzen, oder von diesen zu bestimmten Vorschlägen Statements einfordern, wie diese aus Parteisicht zu bewerten sind. In NRW funktioniert das, soweit ich das beurteilen kann, bereits ziemlich gut. Man muss aber schauen, ob dieses Vorgehen auf Bundesebene vernünftig skaliert, weil es hier zu bestimmten Themenfeldern viele, teils konkurrierende, AGs gibt, die alle berücksichtigt werden wollen.

bista100 In letzter Zeit gab es immer wieder Shitstorms dank unbedachter Tweets auf Twitter. Wie stehst du dazu? Denkst du ein Listenkandidat sollte auf seine Wortwahl, bzw. aus das was er preis- und von sich gibt achten? Bitte begründe deine Antwort. Das Problem sind nicht die unbedachten Tweets, das Problem sind die Shitstorms.

Natürlich braucht ein Kandidat, wie alle anderen Personen die für die Medien von Interesse sind, ein gewisses Gefühl dafür, wie seine Äußerungen in der Öffentlichkeit aufgenommen werden und über manchen Tweet der Vergangenheit habe ich mich auch geärgert. Ich bin aber kein Freund davon Social-Media-Guidelines aufzustellen und den zukünftigen Kandidaten vorzuschreiben, was sie zu twittern haben und was nicht. Wir wählen Kandidaten, die uns repräsentieren sollen, ihr Twitterverhalten gehört dazu. Und wir haben genug Zeit uns die Kandidaten vorher anzusehen und zu schauen, was die so schreiben. Wenn wir einen Kandidaten wählen, der viel Privates twittert, dann müssen wir damit klarkommen und uns nicht hinterher darüber entrüsten, dass der Kandidat das Verhalten zeigt, für das er gewählt wurde.

wako Wenn Du gewählt werden solltest, was verändert sich für Dich privat und für Deine Familie?

Umzug? Kommt der Partner, die Familie mit? Schulwechsel der Kinder notwendig? Welchen Job/welches Leben gibst Du auf?

Zumindest in der Anfangsphase und während der Plenarzeiten werde ich mich durchgängig in Berlin aufhalten.

Außerhalb der Präsenzzeiten halte ich es jedoch für wichtig so viel wie möglich im Wahlkreis vor Ort zu sein, um für Bürger und Piraten auch persönlich ansprechbar zu sein.

Meine Freundin unterstützt mich bei der Kandidatur. Ob sie jedoch mitkommt, hängt im wesentlich davon ab, ob sie ihr Studium bis zur Wahl beendet hat und wo sie danach Arbeit findet.

Derzeit arbeite ich Teilzeit als studentische Hilfskraft als Entwickler, da ich den Abgeordnetenberuf als Fulltime-Job betrachte, würde ich meine jetzige Stelle mit der Wahl aufgeben.

DerfairePirat Welche Erfahrungen mit Parlamenten hast Du bisher. Hast Du Parlaments- und / oder Ausschusssitzungen besucht. Wenn ja, in welchen Parlamenten: Rat, Kreistag, Landtag, Bundestag. Wenn ja, wie war Dein Eindruck ? Vor Ort besucht habe ich nur ein paar Sitzungen auf Bezirksebene. Was ich dort gesehen habe, war recht interessant, aber auch leicht bizarr. So gab es zwar anfangs eine Bürgersprechstunde, wo man fragen stellen konnte, danach war man aber abgemeldet, auch wenn der Tagesordnungspunkt, der einen betraf, aufgerufen wurde.

Über die Arbeit in den Parlamenten auf Landes- und Bundesebene habe ich mich größtenteils durch Gespräche mit anderen Piraten, Blogeinträge und andere Sekundärquellen informiert.

Mein Eindruck war, dass die reine Show, die im Plenum gemacht wird, wenig mit der eigentlichen Parlamentsarbeit zu tun hat. In den Ausschüssen wird in der Regel sachlich gearbeitet und man kann hier durchaus mit Argumenten punkten, wenn in sich durch das jeweilige Thema keine ideologischen Gräben ziehen.

Seitdem wir in NRW im Landtag sitzen, kriege ich auch einiges aus der Piratenfraktion mit, was meinen Eindruck zum Großteil bestätigt. Was ich vorher unterschätzt hatte, war die Bedeutung von Kleinen Anfragen, die ein wunderbares Mittel sind, die Regierung argumentativ vor sich herzutreiben.

olaf.selke Wie stehst Du zu Schußwaffen in Privatbesitz und der Aufbewahrung von Waffen und Munition zu hause? Ich sehe (in der Regel) keinen Grund, warum jemand Waffen und Munition gleichzeitig zu Hause aufbewahren müsste.

Gegen den Privatbesitz von Waffen an sich, sei es zu Sportzwecken oder als Sammlung, habe ich jedoch nichts, solange die Waffen entweder untauglich gemacht (z.B. bei privaten Sammlungen) wurden, oder sie so untergebracht sind, dass unbefugter Zugriff nicht möglich ist.

Otla Für welche Ausschüsse würdest Du Dich bewerben? Das hängt ganz davon ab, welche es in der nächsten Legislaturperiode geben wird.

Von den aktuellen Ausschüssen würden mich der Innenausschuss, der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, der Sportausschuss oder der Petitionsausschuss besonders reizen.

Die ersten 3 wegen der thematischen Schnittmengen zu den Themen mit, denen ich mich innerparteilich auseinandergesetzt habe. Den Petitionsausschuss halte ich für äußerst wichtig, da man sich dort mit den direkten Sorgen & Nöten der Bevölkerung auseinandersetzt und direktes Feedback über die Wirkung der Arbeit des Bundestags bekommt. Er ist für mich einer der ersten Punkte, wo wir unser Versprechen von mehr direkter Demokratie umsetzen können.

Ich bin jedoch bereit und gehe davon aus, dass das notwendig sein wird, in jeden Ausschuss zu gehen und mich dort einzuarbeiten.

Sakölabo Ist die derzeitige LMKV deiner Meinung nach ausreichend oder nicht? Nein.

Die Angaben an sich sind zwar ausreichend, aber die Erfahrung zeigt, dass viele Verbraucher mit dem Lesen und Deuten der Nährwerttabellen überfordert sind. Hier sollte eine besser verständliche Kennzeichnungsvariante gefunden werden. Ob das die in letzter Zeit häufig diskutierte "Lebensmittelampel" mit starren Grenzwerten sein soll, halte ich aber für zweifelhaft. Lieber wäre mir ein System, dass bei gesunden Lebensmitteln (wie z.B. Müsli) einen hohen Zuckergehalt anders gewichtet als bei ungesunden (wie z.B. Speiseeis).

Sakölabo Wie ist deine Position zu der Absicht, langfristig die Bundeswehr zu Gunsten einer EU-Armee aufzulösen? Wenn dies im Rahmen einer tiefer gehenden europäischen Integration (Richtung Europäischer Bundesstaat) geschieht und die entstehenden Synergieeffekte den Aufwand rechtfertigen bin ich stark dafür.
DerfairePirat In Niedersachsen ist Landtagswahl am 20.01.2013. Die Nds-Piraten benötigen Hilfe im Wahlkampf, da sie in vielen Landkreisen bisher nur wenige Aktive sind. Was hast Du bisher beigetragen, um die Nds-Piraten zu unterstützen und was wirst Du noch tun ? Da ich in dem Zeitraum meine letzten Klausuren schreibe, ist es mir leider nicht möglich in Niedersachsen vor Ort zu helfen. An Online-Aktivitäten beteilige ich mich aber so gut es meine Zeit zulässt und Spendenaufrufe u.Ä. verbreite ich sowieso immer weiter.
DerfairePirat Nachfrage zur Nds-Landtagswahl: Du schreibst, das Du Dich an Online-Aktivitäten beteiligst. Welche sind das ? Das beginnt beim Retweeten von Aktionen, die Piraten durchführen, um deren Reichweite zu steigern. Dazu gehört das Kommentieren von Zeitungsartikeln, oder das Schreiben von Pressemitteilungen (NDS hat z.B. die "Menschenrechte enden nicht am Stadiontor" mitverbreitet, die ich zusammen mit Piraten aus Berlin und Düsseldorf geschrieben habe). Oder auch mein kleines Projekt auf piraten-wirken.de Dinge festzuhalten, die Piraten bewirkt haben.

Letztlich hilft alles, was uns hilft den Heimvorteil im Netz zu erhalten, auch den Piraten in Niedersachsen.

DerfairePirat Die Piraten wollen eine neue Politikkultur entwickeln. Was heißt das für Dich und welche Beiträge hast Du bisher dazu geleistet ? Ich bin nicht zu den Piraten gekommen, weil hier alles so schön basisdemokratisch ist, sondern weil mich die Ziele der Piraten überzeugt haben. Ich habe die offene, sachliche Arbeitsweise bei den Piraten anfangs auch nicht als so besonders wahrgenommen, aus dem Netz kannte ich es schlicht nicht anders.

Leider geht uns das, durch zunehmende Grüppchenbildung und Personen die ausschließlich ihre Partikularinteressen verfolgen, derzeit nach und nach verloren und es wird ein harter Kampf, die Partei so zu erhalten, dass sie nicht nur eine weitere Schattierung, des bisherigen Parteienspektrums ist.

Dass unser Erfolg die etablierten Parteien dazu zwingt, sich, zumindest äußerlich, zu modernisieren und z.B. ihren Mitgliedern mehr Mitsprache zu ermöglichen, ist ein netter Nebeneffekt. Man wird sehen, wie weit das trägt.

Ich sehe Bürgerbeteiligung & direkter Demokratie in dem Zusammenhang als sehr wichtigen Punkt, den wir auf jeden Fall im Bundestag forcieren sollten und nicht wegen anderer Themen schleifen lassen dürfen.


Und weil du gefragt hast, was ich dazu geleistet habe: Ich habe z.B. in Dortmund den Antrag gestellt bei der Kommunalwahl ohne Spitzenkandidaten / Spitzenteam anzutreten, sondern im Wahlkampf jeden Kandidaten gleichwertig zu präsentieren. Was zumindest ein paar verdutzte Artikel in der Lokalpresse zur Folge hatte. ;)

Sakölabo Bist du oder hast du vor Mitglied des Frankfurter Kollegiums zu werden? Nein.
Robert.Schedding Konflikte erfordern die Auseinandersetzung. Die PIRATEN stehen vor allem durch ihre öffentliche Streitkultur immer wieder im Fokus. Ich unterstelle: sinkende Umfragewerte korrellieren mit zunehmenden öffentlichen Auseinandersetzungen.

Welchen Ansatz verfolgst Du im Umgang mit Auseinandersetzungen? Welche Veränderungen siehst Du in der künftigen Streitkultur der PIRATEN?

Ich stimme dir bei der Korrelation zu, sehe aber keinen kausalen Zusammenhang. Den Rückgang der Umfragewerte halte ich für einen ganz normalen Prozess im Rahmen des Hype-Zyklus der Partei.

Nichtsdestotrotz ist die Streitkultur natürlich ein wichtiges Element innerparteilicher Meinungsbildung, wo ich 2 Dinge gerne trennen möchte. 1. inhaltliche Debatten, die, werden sie noch so erbittert geführt, richtig & wichtig sind und die öffentlich geführt werden müssen, sowie 2. Geflame (oder Neu-Neudeutsch: Shitstorm)

Beim Zweiten sehe ich das große Problem darin, dass dies auch von außen in die Partei hinein getragen werden kann. Es führt also imho kein Weg daran vorbei, dass die Parteimitglieder in der Masse lernen, gelassener mit so was umzugehen und der Versuchung widerstehen sich durch unnötige Kommentare an einem Shitstorm zu beteiligen. Richtig fände ich auch, wenn wir vermehrt dazu übergingen, die Leute, die angegriffen werden, zu stützen und den Angreifern klar zu machen, dass ihr Verhalten unerwünscht ist. Und dies unabhängig davon, ob man inhaltlich mit deren Positionen übereinstimmt.

Julitschka Wie stehst du zu Homöopathie, Anthroposophie und Waldorfpädagogik? Das sind alles nicht meine Kerngebiete, daher meine Antworten nur aus dem Bauch heraus.

Homöopathie: Wenn ein Erwachsener, im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte, im Wissen darüber, dass die Wirksamkeit nicht nachgewiesen ist, alternative Medizintechniken, nutzen möchte, kann er das gerne tun. Aber ich halte sehr wenig davon derartige Behandlungsmethoden in Bereichen einzusetzen, wo es auf mehr als einen Placeboeffekt ankommt.

Anthroposophie: Ich kannte bis gerade den Begriff nicht mal und musste erst mal googlen. Ohne mich jetzt tiefer damit zu befassen, tendiere ich dazu zu sagen, dass jeder an das Glauben darf, woran er möchte, solange er damit niemand anderen schadet.

Waldorfpädagogik: Ich bin kein Bildungspolitiker. Solange es dem Kindeswohl dient und ein gewisser Bildungsmindeststandard gewahrt (und kontrollierbar) bleibt, habe ich damit aber mit Abweichungen vom Standard-Bildungssystem kein Problem.

PirateJoker Lieber Kandidat,

haben sich Menschen bereit erklärt, dich explizit in deiner evtl. Mandatszeit inhaltlich, organisatorisch oder anderweitig zu unterstützen? Wenn ja, wer hat sich als Unterstützer bereiterklärt und wie wird die Unterstützung konkret aussehen?

Ich kandidiere nicht, um mein Netzwerk mit Pöstchen auszustatten, oder jemandes ehrenamtliches Engagement auszunutzen, um mir einen persönlichen Mitarbeiter zu sparen.

Unterstützung vor Ort zu finden, war bislang immer möglich und ich halte wenig davon, Leute zu wählen, nur weil sie gut netzwerken können.

Unterstützer

Skeptiker

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