Benutzer:Skl8em/Schattenausschuss

Der Landesparteitag möge beschließen die "Ämter" des Schattenausschußmitgliedes zu erstellen.

Schattenauschussmitglied:

Rechte und Pflichten: §0 Es kann zu jedem Ausschuss des Landtages NRW einen Schattenausschußmitglied geben. Er kann im Namen der Piratenpartei zu den Diskussionen, Entscheidungen und Gesetzesentwürfe innerhalb seines Auschußes Stellung nehmen und Forderungen an diesen Ausschuss stellen.

§1 Die Schattenausschussmitglieder werden von der Landesmitgliederversammlung gewählt. Sie müssen bei jeder Landesmitgliederversammlung wieder bestätigt werden.

§2 Sie können vom Landesvorstand in einer Vorstandssitzung entlassen werden.

§3 Auf (begründeten) Antrag eines Piraten muss der Vorstand über die Entlassung eines Schattenausschussmitglied debattieren und eine begründete Entscheidung geben. Zur besagten Vorstandssitzung sollte der Antragsteller präsent sein um seine Meinung kund zu tun.

Begründung:

Die Vorteile die ich mir bei so einer Struktur erhoffe sind vielfältig:

• Ersten: Wir gewinnen an Breite in dem wir Stellung zu zusätzliche Themen einnehmen. Dies ist einer der Hauptvorwürfe der meisten Leute an uns, und ich sehe zur Zeit wenig Änderungen in dieser Richtung. Durch die Stellungnahmen wird die Diskussion über diese Themen in der Partei angestoßen. Er fördert die Meinungsbildung innerhalb der Partei und gleichzeitig das Öffentlichkeitsbild der Piratenpartei.

P.S. Bestes Beispiel hat jemand gestern Abend an Münster Stammtisch gebracht: Die Gesundheitskarte, aus piratischer Sicht ein klarer Fall, dies muss man aber nun weiter Kommunizieren.

• Zweitens: Wir gewinnen an Seriosität: In dem wir diese Ausschüße besetzen, zeigen wir das uns diese Themen auch ans Herz liegen und das wir uns damit beschäftigen. Solche Leute sind natürlicher Ansprechpartner für die Presse und erleichtern damit die Arbeit des Pressesprechers.

• Drittens: Wahlkampf vor dem Wahlkampf: Es geht euch allen wahrscheinlich auch so: In 10 Tagen müssen wir über eine Liste entscheiden, falls irgendeiner dieser Leute ins Parlament einzieht wissen wir nicht, was sie dort machen werden, nicht mal in welchen Ausschuß sie sitzen würden. Durch diese Struktur kann man schon mal sehen was die einzelnen Leuten machen würden, falls sie im gegebenen Ausschuß wären. Man kann es sozusagen als Test sehen ob man so jemand überhaupt dort haben will. (Wenn er gewählt wird ist alles zu spät). Indem andere Piraten zu seinen Äußerungen Stellung nehmen können sie sich als potentielle Gegenkandidaten für einen Listenplatz sichtbar machen. So wird auch die Diskussion bei der Listenerstellung sichtbarer gemacht und ist von politischerer Natur.

• Viertens: Dadurch das Schattenausschußmitglieder die entwicklung im Parlament näher verfolgen,lernen sie mehr über dessen Strucktur und Arbeitsweisen. Sollte es der Fall sein das einer ins Parlament reinkommt, so hat er schon Erfahrung über diesen gesammelt und kann direckt professioneller Arbeiten.