Benutzer:Schreibrephorm/Sitzungen/Protokoll Fraktionssitzung 23 05 2012

Organisatorisches

• Datum: 23.05.
• Beginn: 18:00
• Protokollantin: gemeinschaftlich

Anwesende

• Daniel Düngel
• Daniel Schwerd
• Dietmar Schulz
• Dirk Schatz
• Frank Herrmann
• Hanns-Jörg Rohwedder
• Joachim Paul, Dr.
• Kai Schmalenbach ab 18.23
• Marc Olejak
• Michele Marsching
• Monika Pieper
• Nico Kern
• Olaf Wegner
• O. B. ab 18:22
• Robert Stein
• Simone Brand
• Stefan Fricke

Entschuldigt

• Lukas Lamla (Arbeit)
• Torsten Sommer (Arbeit)
• Birgit Rydlewski (Arbeit)

Beschlussfähigkeit

Die Fraktion ist beschlussfähig.

Anträge

Antrag von Daniel Düngel. Nicht öffentlicher Teil wird aus Datenschutzgründen (Namensnennungen) vorgezogen - Abstimmung: einstimmig

• Bericht über die Bewerber - geschlossener Teil
• Bericht über Kontakt zu anderen Fraktionen
• Bericht von Michele über das vorbereitende Treffen zur Sitzung des ständigen Ausschusses als Vorbereitung für die konstituierende Sitzung

TOP 1 Berichte

• Berichte von Michele und Daniel (wie oben), die für den öffentlichen Teil geeigneten Bereiche
  • Michele berichtet über die geplante Tagesordnung für die konst. Sitzung. Die entsprechenden Beschlussvorlagen sind allen #20Piraten zugemailt worden.
  • Plenarsondersitzung ab 12:00 am 5.6.
  • Nebenbei: #GlüStV soll ohne Debatte abgestimmt werden (Das müffelt.)
  • Weiteres: Klassenlotterie-StV, Umsetzung EU-Richtlinie, Verteilung der Aufgaben:
    • Robert: West-Lb
    • Dietmar: GlüStV
    • Stefan: EU-Richtlinie
  • Daniel D. hat sich mal bei einer Fraktions-Sitzung der Grünen eingefunden. Wette der Grünen, Piraten halten das mit dem Stream nicht 5 Jahre durch. Daniel hat sich gerade mal mit 1 Kiste Bier als Einsatz zufrieden gegeben - da wird noch nachverhandelt
  • Anregung von DSLawfox mal alle zukünft. Vize-Präsidenten, etc. einzuladen.

Beschluss des Piratenfraktion NRW vom 23.05.2012 #012: Einladung von Vizepräsidenten der anderen Fraktionen

Text:

Sollen die designierten Präsdenten/Vizepräsidenten der anderen Fraktionen eingeladen werden?

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: einstimmig

TOP 2 Zusätzliche Fraktionssitzung

• Beschluss über eine Fraktionssitzung vor der Plenarsondersitzung am 05.06.2012.
• Die Plenarsitzung soll um 12:00 Uhr stattfinden. Vorweg soll die vorbereitende Fraktionssitzung (laut Vorschlag) um 09:00 Uhr stattfinden, um die Abstimmungsvorschläge zu besprechen.
• Inhaltlich vorbereiten würden:
  • Robert - WestLB
  • Stefan - Barrierefreiheit - Blinde
  • Dietmar - GlüStV

Beschluss des Piratenfraktion NRW vom 23.05.2012 #013: Sondertermin am 5.6.

Text:

Soll am 5.6.12 von 09:00-12:00 eine zusätzliche Fraktionssitzung stattfinden?

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: einstimmig bei zwei Enthaltungen

TOP 3 Personalplanung

• Beschluss über Fraktionssitzung am Freitag 25.05.2012 für Personalplanung

Beschluss des Piratenfraktion NRW vom 23.05.2012 #014: Einladung zwecks Personalplanung

Text:

Wann laden wir die am Freitag ein? Drei Kandidaten. Vorschlag: 30 Minuten jeweils. 10:00-11:30

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: 16 dafür, 1 Enthaltung

TOP 4 NRW-Tag/Infostand

• Sonntag 10 - 20 Uhr
• Montag 10 - 18 Uhr
• Robert ab 15 Uhr bis 18 Uhr (Vorschlag)
• Termin mit Hr. Sesterhenn, heute 14 Uhr im E1A15, wer kümmert sich??
  • Frank Orangebay
  • Oliver Kreon
  • Beschluß auf : https://20piraten.piratenpad.de/NRWTag2012
• Budget für (werden in Rechnung gestellt) werden übernommen.

Beschluss des Piratenfraktion NRW vom 23.05.2012 #015: Budget zum NRW-Tag

Text:

Wird ein Budget von von 5000 Euro für den NRW Tag freigegeben? (Aufkleber, Infostand, Material,Reisekosten für MA)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: einstimmig

TOP 5 Fraktionsbildung

• Satzung / GO - Link folgt im 20piraten-piratenpad read-only, da Probleme mit dem Pad bestehen
  • https://20piraten.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.9QrMb1MdHLTbcM/latest

-- Ende des Sitzungstages hier um 22:50 Uhr --

TOP X Notizen

• Vorsitzender (organisation der Sitzungen etc.) – Vertreter (mit Zuständigkeit für bestimmte Politikfelder) möglich
  • Beworben haben sich "für den Ältestenrat" (also eine der Funktionen) laut DOODLE (Link siehe Ausschüsse-Pad. Kann man leider nicht öffentlich posten, da die Eingaben sonst manipulierbar sind, sorry) bisher:
  • Toso (erledigt), Frank, Stefan, Dietmar sowie "vielleicht" Danebod und Kai und Daniel S.
  • Zählt Bewerbung für den ständigen Ausschuss auch? ;-) Da sind es, glaube ich, noch ein paar mehr Bewerber.
• Vorschlag Kreon: Die Vertreter des PGF und des Fraktionsvorsitzenden wenn möglich erst später wählen. Wir kennen ja unsere Ausschusssituation noch nicht.
• Besuchergruppen
• Ausschüsse
• Vor der Konst. Sitzung wichtig
  • Krankenkasse
• Berliner Hilfe / checkliste
• Buchführung (nicht öffentlich)
• Treffen der Fraktionen
  • Anschreiben anderer Fraktionen wg. MA
• Visitenkarten/Briefpapier/Stempel
• Wahlkreisbüros und Finanzierung
• Briefpapier/Postkarten
  • (Vorschlag Kreon) besorgen, um schnell auf Post antworten zu können. betrifft u.a. die Beileidbekundigungen (wobei ich derzeit davon ausgehe, dass nur die beileid bekunden, die den Kollegen auch tatsächlich kannten).
  • es gibt komplette Briefbögen im Intranet. Ich denke nicht, dass bedruckte erforderlich sind
• Vorgehen bei kurzfristiger inhaltlicher Positionierung klären. (Siehe SPD zu Opel-Werk Bochum, siehe Anfrage Presse zu Diätenerhöhung, demn. West-LB..)
• Einstellung / Ausschreibungen Personal: https://20piraten.piratenpad.de/7
• Vorstand- und Aufsichtsratmitglied Versorgungswerk
• Rahmenvertragsangebot der Telekom
• Sonstiges
• Pad zur Bestellung https://20piraten.piratenpad.de/Essen
• Versammlungsleiter(in) und Protokoll/Tagesordnung-Vorbereiter für Mittwoch:

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