Benutzer:Schreibrephorm/Sitzungen/Protokoll Fraktionssitzung 18 05 2012

Organisatorisches

• Datum: 18.5.2012
• Beginn: 15:28
• Protokollantin: gemeinschaftlich

Anwesende

• Daniel Düngel
• Daniel Schwerd
• Dietmar Schulz
• Dirk Schatz
• Frank Herrmann
• Hanns-Jörg Rohwedder
• Joachim Paul, Dr.
• Lukas Lamla
• Michele Marsching
• Monika Pieper
• Nico Kern
• Olaf Wegner
• O. B.
• Robert Stein
• Simone Brand
• Stefan Fricke
• Torsten Sommer

Entschuldigt

• Marc Olejak im Nebenraum beschäftigt
• Birgit Rydlewski ab 15:00 abwesend da Verpflichtung bei der SIGINT
• Dirk Schatz ab 12.30 Uhr abwesend, da arbeitsverhindert
• Hanns-Jörg Rohwedder bis ca 15:30 verhindert, da Auto in der Werkstatt
• Kai Schmalenbach ab 17.05 Uhr anwesend (arbeitsverhindert)

Beschlussfähigkeit

Die Fraktion ist beschlussfähig.

Anträge

Anträge an den Vorstand liegen nicht vor.

TOP 0 Ablauf bis zur Fraktionssitzung

• Ankunft, Organisatorisches Landtag, Schlüssel für den Raum besorgt, Sitzungssaal begutachtet, Steckerleisten beauftragt
• Vormittags: Pressebesuch taz, Focus, Lokalradio NRW, (sehr kurz) WDR
• 12:00 Rundgang Landtag
• 13:30 Mittagspause
• 14:00 Netz funktioniert noch immer nicht. Lösungsversuche via LAN-Kabel & Uplink
• 14:20 Vorstellung Rahmenvertrag Vodafone Mobilfunk (Telekom besorgt Daniel S. noch)
• 14:50 Umzug in Sitzungssaal
• 14:55 carsten: Wohin sollen die RT-Anfragen gehen? (Temporär) RT-Tracker für alle MdL
• 15:05 Pause und warten auf den Stream, Langweilig
• 15:10 Testen der Mikrofonanlage mit Nyancat
• 15:25 Diskussion, warum es hier technische Probleme gibt

TOP 1 Diverses I

• 15:29 Abstimmung: es wird gemeinschaftlich Protokolliert.
• Stream läuft.
• 15:30 Sitzung läuft.. jetzt nach Tagesordnung weiter.. (siehe unten)
• 16:07 findet @mmarsching die Einstellungsmöglichkeiten, um die Aufzeichnung für den Stream zu starten. http://www.ustream.tv/channel/zwanzigpiraten
• Pause von ca. 16:50 bis 17:00
• Joachim Paul sorgt für die nächsten 5€ in der Handykasse (Pegelstand: 15€: 2x Joachim, 1x DSLawFox) Wir wirden einen Baum dafür kaufen und irgendwo pflanzen. Die Twittercommunity regte an einen regionalen Obstbaum(selten) zu kaufen.

TOP 2 Rundgang durch den Landtag

Frau Drensek führte die Piraten durch den Landtag

TOP 3 Rahmenvertrag Vodafone

Wurde von Carsten Trojahn vorgestellt. Die genauen Konditionen werden den 20 Piraten per eMail zugeschickt Die Verträge werden von den zukünftigen Abgeordneten privat abgeschlossen.

TOP 4 Einzelberichte vom 16.5.

• Frank Herrmann berichtet über seinen Besuch bei der PG-Runde (Runde der Parlamentarischen Geschäftsführer).
  • Sitzordnung - wir übernehmen erstmal die Plätze der Linken
  • Saal noch nicht Barrierefrei

TOP 6 Termine

• Termine sollen nach dem bisherigen Terminplan stattfinden.
  • Am 31.05 ist die konstituierende Sitzung.
  • 20./21./22.06. Plenarsitzungen (22. kommt wahrscheinlich dazu)
  • 04./05./06.07. Plenarsitzungen
  • danach sitzungsfreie Zeit bis wahrscheinlich Ende August
• Aufruf an die "Fraktionsmitglieder" und auch alle anderen Piraten, Änderungsvorschläge zur Geschäftsordnung des Landtages einzureichen. Diese sollten auf der Sitzung am 23.05.12 den anderen Fraktionen zur Kenntnis gegeben werden.

TOP 7 Termin für Fraktionssitzung

Beschluss des Piratenfraktion NRW vom 18.05.2012 #001: Termin Fraktionssitzung

Text:

Fraktionssitzungen sollen Dienstags stattfinden

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Einstimmig

Beschluss des Piratenfraktion NRW vom 18.05.2012 #002: Uhrzeit Fraktionssitzung

Text:

10 Uhr oder 11 Uhr

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: 9 Stimmen für 10:00, 7 Stimmen für 11:00

Beschluss des Piratenfraktion NRW vom 18.05.2012 #003: Uhrzeit Fraktionssitzung

Text:

Fraktionssitzungen beginnen um 11 Uhr

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (13 von 16 Stimmen dafür)

TOP 8 Raumkonzept

• Raumkonzept: Es sind nun 56 Abgeordnete mehr. Möglichkeit: Räume auf dem freien Markt anmieten oder alle Fraktionen verzichten zusammen auf 28 Räume. Eigentlich hat jeder Abgeordnete Anspruch auf einen eigenen Raum. Wir könnten die Räume der LINKEN übernehmen und hätten dann 41 Räume.
• Jeder Abgeordnete hat ein Büro mit einem Mitarbeiter zusammen. Die anderen Räume sind an Funktionen gebunden.
• Meinungsbild: Wir wollen abstimmen, ob wir dem Vorschlag der Verwaltung prinzipiell zustimmen können.

Beschluss des Piratenfraktion NRW vom 18.05.2012 #004: Raumverteilung

Text:

Wir stimmen unter der Auflage dem Vorschlag der Verwaltung zu, auf keinen Fall weitere Räume abzugeben.

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (13 von 15 Stimmen dafür, bei zwei Enthaltungen)

TOP 9 Präsidentengate

Frank berichtet.

• Herr Uhlenberg bat Frank nach der Sitzung am Mittwoch zum Gespräch. Frank hat daraufhin Michele angerufen. Michele, Frank und Lukas haben dann an diesem Gespräch teilgenommen.
• Meinung: Wir sollten mit solchen plötzlichen Terminen locker umgehen.

TOP 10 Kalender und Termine

• Thema Kalender: Es wird diskutiert, ob es einen Fraktionskalender und persönliche offenen Kalender gibt.
• Michele setzt sich das Hütchen auf und schaut dass wir gemeinsam einen _provisorischen_ G00glekalender bekommen.

Beschluss des Piratenfraktion NRW vom 18.05.2012 #005: Kalender

Text:

Soll ein Kalender oder mehrere eingerichtet werden?

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (11 von 15 Stimmen für einen Kalender)

Beschluss des Piratenfraktion NRW vom 18.05.2012 #006: Kalender

Text:

Soll ein Kalender eingerichtet werden?

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (11 von 15 Stimmen für einen Kalender)

• Es wird ein Kalender eingerichtet, der Dienstag wird von 10.00 Uhr bis 18.00 Uhr geblockt.

TOP 11 Kommunikation

• Änderung der Tagesordnung, Carsten Trojahn spricht über die Kommunikation zwischen LV und Fraktion. Carsten schlägt vor den RT des LV NRW zu nutzen.
• Bis es eine Fraktionslösung gibt, wird für jeden Abgeordneten eine Queue eingerichtet.
• Mailingliste: Diskussion um eine offene und eine geschlossene Liste.

Meinungsbild: Es soll sowohl eine offen lesbare, als auch eine geschlossenen Liste geben.

• Hans-Joachim Donath kommt am Dienstag. Fragen an ihn können in einem Pad gesammelt werden.

TOP 12 Interne Kommunikation

• Verbesserung der Kommunikationsstruktur
  • Liste42 -> andere ML
  • Gemeinsamer Kalender: Meinungsbild einstimmig
  • Fraktionskalender, gemeinschaftliche Termine
• Einrichten einer ML Fraktion NRW die öffentlich gelesen werden kann, einrichten einer internen ML.
• Externe Kommunikation – Beschwerden:
  • Der Fraktionsblog https://blog.piratenpartei-nrw.de/fraktion/ muss zeitnah gepflegt werden
  • Zuverlässige Informationskanäle gewünscht: Ankündigungen und Stream-Links gab es leider bisher oft nur via Twitter. Auch hier kann ein gutgepflegter Blog weiterhelfen. Notfalls per Shoutbox/Twitter-Einbindung
  • Stream uneinheitlich. Offenbar hatten sich welche am 2. Tag auf die Aufzeichnung verlassen, die es dann aber im Gegensatz zum ersten Mal gar nicht gab.
  • Wir könnten (auch kurzfristig) bei manchen Dingen schnelle Meinungsbilder via Fraktionswebsite einholen.

TOP 13 Personelles

• Personelles
  • Berichte
  • Ausschreibung Berater
  • Ausschreibung Fraktionsgeschäftsführer
  • Ausschreibung Pressereferent
  • Ausschreibung "BackOffice"
• Personelles innerhalb der Fraktion
  • stv. Landtagspräsident
  • Fraktionsvorsitz
  • parlamentarischer Geschäftsführer
  • Interimsberater für die Fraktion
    • Ausnahmsweise werden aus den vorliegenden Initiativberwerbungen Menschen die für den Posten des Interimsfraktionsberaters in Frage kommen eingeladen."Vorstellungstermin" ist Montag, Zeit wird abgesprochen.

Eine Ausschreibung findet trotzdem statt. Für den Mittwoch sollen Menschen eingeladen werden, die sich nach der Ausschreibung beworben haben. Wir streben eine Entscheidung zum Ende der nächsten Woche an. Diskussion über den Ablauf der Bewerbungsgespräche. Gremium für Montag für die ersten Bewerbungsgespräche Simone Brand Daniel Düngel Dietmar Schulz Torsten Sommer Diskussion über den Ausschreibungstext

TOP 14 Zeitplanung

Erstellen einer Timeline für die nächste Zeit: Termine und "WAS BRAUCHEN WIR WANN"

• Presse
  • Presseverteiler (Formular auf Webseite)
  • Versandtool (Carsten?)
  • Personalbedarf / Konzept

Ich habe mir einige Gedanken gemacht und fasse die hier kurz zusammen. Ich kann mir vorstellen, auch künftig die Aufgabe des Pressesprechers innerhalb der Fraktion zu übernehmen. Funktionieren würde dies, wenn wir zwei Pressereferenten hierzu einstellen. Ich bevorzuge bei diesem Modell einen professionellen "Pressemenschen" und daneben (gleichberechtigt) jemanden, der aus der Parteibasis kommt, dort auch schon Pressearbeit gemacht haben sollte. Diese Lösung hat erstmal keine Nachteile. Wenn wir merken, dass wir damit nicht hinkommen oder die Arbeit mich selber überlastet, könnten wir immer noch einen externen Pressesprecher einstellen.

• Sipgate

Ich bevorzuge für die "Pressestelle" der Fraktion eine Sipgate-Lösung außerhalb der Telekommunikationsinfrastruktur. Diese würde ich gerne sofort schaffen. Warum? Die AG ÖA hat hiermit sehr gute Erfahrungen gemacht und der Vorteil ist, dass wir zur Beantwortung der Presseanfragen die Telefonate auf mehrere Schultern verteilen können (nach obigem Konzept auf mich und die beiden Referenten)

• externe Kommunikation
  • Kontakt-Queue
  • abgeordnetenwatch (#55706)
  • http://www.solidfeedback.de/
  • Facebook-Seite der Fraktion?
  • soundcloud
• Einladungen
  • Umgang mit Anschreiben (vgl. Tätigkeitsbericht) Reaktion auf Einladung vom Stahl-Informations-Zentrum zur Verleihung des Stahl-Innovationspreises 2012 (geht da wer hin und wenn ja, wer? - falls Fraktion sich für Hingehen entscheidet, würde ich mich anbieten, zu schauen, was geht. Immerhin ist NRW der bedeutendste Stahlstandort Europas und ich denke, dass man das nicht einfach ignorieren kann; zumal von der Stahlindustrie zig1000e APlätze abhängen. Ich sehe das mit Blick auf die Arbeitsmarktpolitik in NRW als einen guten Kontaktweg, um sowohl mit Arbeitgebern als auch mit Arbeitnehmern ins Gespräch zu kommen).
  • Einladungen vom Präses der evangelischen Kirche. Werden diese Einladungen veröffentlicht. Wird gemeinsam beschlossen, ob und wer dort hingeht?
• Kaffeeautomat für die Fraktion (Dirk)
• Fraktionskonto (Nico?)
• Telefonliste (toso?)
• Technische Ausstattung
  • Aktivboxen für Mumble o.ä. (sind im Arbeitskonfi aufgebaut - Grumpy hört Sophie Zelmani über Schweden)
  • interner Padserver für Netzwerk Notfälle - (wurde von Daniel D. mitgebracht - Dave_Kay & Grumpy kümmern sich gleich drum.
  • Streamingserver & Kamera: Hat Dave_Kay mitgebracht & baut im Sitzungssaal auf.
• GO
  • der Grumpy hat hierzu schon mal ein Pad angelegt. Arbeitsversion für die 20Piraten unter: https://20piraten.piratenpad.de/Entwurf-Satzung
• Überblick über Wünsche bzgl. Ausschüsse verschaffen.
• Bis wann können wir mit der Wahl des Fraktionsvorsitzes warten?
• Vorgehen bei kurzfristiger inhaltlicher Positionierung klären.

Angemeldete Presse

• 10:00 Andreas Wyputta, taz mit Gesprächswünschen: Michele, Joachim und eine Frau
• 12:00 André Weikard, FOCUS
• 12:00 Christina Höwelhans, Radio NRW
• 12:00 WDR, sehr kurz (haben die überhaupt etwas gefilmt?)

Termine

• 19.5. Landtag E1A15 - Martin Delius erzählt von Abläufen der Fraktion Berlin.
• 21.5. 18 Uhr - Sitzung
• 22.5. 21 Uhr - Finanzbesprechung mit der LT Verwaltung

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