Benutzer:RobertB/NachDerWahl

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Nun ist sie also vorbei, die Große Wahl. Die Schwarzen haben die Ernte eingefahren. Gelb kann vor Kraft kaum laufen. Und ein Herr Matschie legt eine bemerkenswerte Gradlinigkeit bei dem Versuch an den Tag, die führungslose und strauchelnde SPD – übrigens seine eigene Partei – mit gezielten Salven aus schweren Waffen endgültig niederzustrecken.

Also alles super und wie immer. Und das Ergebnis dieser Bundestagswahl erst! Es ist hervorragend für uns. Und zwar - mindestens - aus strategischer Sicht. Warum?

Erstens. Alle potentiellen Koalitionspartner der Piraten 2013 befinden sich in der Opposition. Es gibt also für die Piraten keinen Grund, sie zu bekämpfen – was man natürlich tun müsste, wenn diese bereits an der Regierung wären. Wir stehen alle auf derselben Seite. Grün, Dunkelrot, Rötlich (falls jene denn die nächste Wahl lebend erreichen). Frühzeitiges Reden über sinnvolle Arbeitsteilung ist also möglich und angesagt.

Zweitens. Die einzige Partei, die zumindest in Ansätzen unsere Themen ventiliert und, ebenfalls in Ansätzen, das Personal besitzt, diese halbwegs kompetent zu betrachten, hängt vier Jahre in der Regierung fest. Sie können also, wenn überhaupt, nur einen Bruchteil der Forderungen umsetzen, die uns als Piraten am Herzen liegen. Wie alle Parteien an der Regierung unterliegen sie einer bestimmten Art der Erosion - sie werden regelmäßig zerrieben zwischen Wahlversprechen, Parteiprogrammen, Partikularinteressen und dem üblichen Sumpf aus Macht und Wahn. Bedeutet, dass der Bedarf an Piraterie in vier Jahren nicht geringer sein wird. Ganz im Gegenthum.

Drittens. Keine der aktuellen Oppositionsparteien hat auch nur annähernd eine Vorstellung davon, was wir meinen, wenn wir "Internet" sagen. Die Linken nicht, die SPD schon gar nicht (Hallo Frau Zypries!). Und die Grünen? Na ja, vielleicht lernen die es noch am ehesten … wobei: Man muss da schon fragen, ob die das überhaupt wollen. Also rein altersmäßig.

Und das Beste ist: An diesen drei Dingen wird sich in absehbarer Zeit auch nichts ändern. Schwarz-Gelb wird vier Jahre regieren, die Gelben werden Kompromisse machen, dass es nur so scheppert, und die Opposition wird weiter auf den alten Themen herum dreschen, so wie sie es schon immer gemacht haben.

Das alles lässt hoffen – und sogar mehr als nur hoffen – dass innerhalb und in vier Jahren so einiges anders werden wird. Wie gesagt: Diese Konstellation nebst 2% im Bund sind ein echter Kavaliersstart.

3. Okt. 09