• Name: Joerg Schulenburg
  • Baujahr: (Jahr der ersten bemannten Mondlandung)
  • Wohnort: Magdeburg
  • Ausbildung: Physiker
  • Hobbies: freie Software entwickeln, Freifunk und vieles mehr

Warum PIRAT?

Ich bin Pirat, weil...

  • die jetzige Politik sich nicht am Wohlstand unserer Kinder misst.
  • Freies Wissen unser wertvollstes Gut ist.

Kurzvorstellung Ziele/Ansichten 2013

+Lehrerzahl,+Kitapersonal,-Staatsverschuldung,+Schuldenschnitt(100% alle Laender)
-AKWs,-Stoererhaftung(+Freifunk),
-Gesetzzahl,-GEZ,-AV,-Soli,+SchuelerUrlaub,+2/3-Beschlussmehrheit,
-staatl.Parteifinanzierung,-OeTV,+BildungsTV,+freierOeNVbis16J
-ePerso,-eKK,+30hWoche,-Monopole,+Kleinfirmen
...

Aktuelles/Blog

  • Ergebnis BTW2013 Wahlkreis 69 (Magdeburg) Erststimmen 2.7%, Zweitstimmen 2.4%
  • Wissenswertes über Staatssekretär Asmussen (http://de.wikipedia.org/wiki/J%C3%B6rg_Asmussen 2013-04-11) http://www.youtube.com/watch?v=ro3ll0kPEDk&feature=youtu.be&t=6m46s
  • Humor oder traurige Realität? http://www.youtube.com/watch?v=QQpAS5scb9Y (Banenenrepublik)
  • am 26.02.13 lief bei Arte.tv die gut gemachte Doku "Staatsgeheimnis Bankenrettung" (http://www.arte.tv/de/staatsgeheimnis-bankenrettung/7291880.html) mit der Frage "Wohin fliesst das Rettungsgeld?" und der Antwort "zu den Banken", dabei ist die unkommentierte Aussage "es passiert nichts, wenn die EZB die Schulden streicht" wohl die klassische beruhigende Prinziphoffnungspille. Den kompletten Schuldenschnitt muss man schon selbst von unten her (Kommunen, Laender, ...) erzwingen, sonst wird das nichts. Und das geht auch nicht ohne Schmerzen, aber die kommen so oder so. Um so spaeter, um so schlimmer fuer alle. Das ist meine Meinung dazu.
  • Feb.2013 hab mich entschlossen zur BTW zu kandidieren, in der Hoffnung dem ein oder anderen Journalisten oder Politiker die Augen zu oeffnen, wohin unsere Schulden-Exponentialfunktion fuehren wird, und das man die _nicht_ bremsen kann (s. dazu auch https://www.youtube.com/watch?v=PSFqjB0Bzu8, obwohl ich Flashvideos und Youtube nicht mag, das Video ist aber nett gemacht)
  • 105 Unterstützungsunterschriften für die Landtagswahl am 20.03.2011 eingereicht (Stand, Infos)
  • Abgeordnetenwatch.de ab 25.01.2011 (bisher 3 Fragen + Antworten)
  • Volksstimme Di 15.03.11 Überblick WK11 Kandidatenvorstellung mit meinem Ziel Schulden-Reset (auf Titelseite unzutreffend als Schuldenbremse erwähnt, bis 18.03. keinerlei Anfragen von Lesern)
  • Wahlergebnisse für Wahlkreis 11 (Magdeburg II): Erststimmen 3.3%, Zweitstimmen 2.8%, Land gesamt 1.4% (Stand 21.03.2011)
  • Fukushima 2011-03-18: aha, wir prüfen also jetzt alle deutschen AKW/KKWs in 3 Monaten!?
    • Mit 12h Verspätung kann man übrigens auch in D bei http://odlinfo.bfs.de/ die Strahlungswerte erfahren. Im Schadensfall dürfte diese Langsamkeit dem Bürger wenig hilfreich sein. Außerdem wird die Seite dann sehr wahrscheinlich schnell überlastet sein, da sie jetzt schon langsam ist und Teile (wie aktueller Messwert) nicht funktionieren. Historische Werte, sowie Wind und Regen sind auch nicht eingebaut. Es gilt mal wieder selbst ist der Mann. Denkt Selbst und Messt Selbst!
    • Nachtrag 2011-03-23 ... schau an, jetzt gibts zusätzlich alle 6h Grafiken mit Werten im 2h Takt, ob das als Vorwarnung reicht? Zahlen für eigene Auswertungen gibts leider immernoch keine.
    • Werden wir in D im Falle eines GAUs ein ähnliches Drama erleben? Nach meiner Meinung, ganz sicher. Dafür sorgen Leute, wie der jetzige Leiter der Abteilung Reaktorsicherheit im Umweltministerium. Es ist einfach nur deprimierend!
    • Nachtrag 2013-02-23 ... ODL bietet historische Daten! Leider nur Tagesmittel, aber immerhin. Stundenwerte immernoch als Grafik mit bis zu 9h Verspaetung (Stichprobe) ... wozu dieser Delay? Ich versteh das nicht. Aber sorgsamer Hinweis zu Copyright und Co, ... hey, welche Seite der Macht verfaelscht und missbraucht Daten anderer? Trotzdem ein DICKES DANKESCHOEN an den verantwortlichen BfS-Mitarbeiter! Das ist der richtige Weg. Tja und der Meteorit letzte Woche zeigt uns die Unbarmherzigkeit der Statistik des Unwahrscheinlichen ... und die tickt auch fuer europaeische Atomkraftwerke. Ganz sicher krachts irgendwann auch in einem AKW in Europa wegen irgendwas unvorhergesehenen. Und dann haben wir den Schlamassel. Dann war der ganze Wirtschaftsfoerderungszirkus oder der angehaeufte Reichtum umsonst.

Open Access

  • Was bedeutet Open Access (engl. „offener Zugang“)?
    • freier Zugang zu wissenschaftlicher Literatur und anderen Materialien im Internet (s. http://de.wikipedia.org/wiki/Open_Access)
    • Beispiel 1: Radioaktivitätsmeßnetz des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) unter http://odlinfo.bfs.de/ ist finanziert aus öffentlichen Geldern, aber es sind keine historischen und aktuellen (mind. stündlich) Rohdaten verfügbar, damit ist zum einen die wissenschaftliche Aufbereitung durch unabhängige Wissenschaftler und zum anderen die Auswertung und Aufbereitung durch Interessierte aus der Bevölkerung erschwert und es besteht die Gefahr des Verlustes dieser wertvollen Datenbasis, da sie nur innerhalb einer Behörde gehalten werden. Im Schadensfall ist mit unvollständigen oder verzögerter Informationspolitik zu rechnen, wenn nur eine Institution die Daten verwaltet (ähnlich Fukushima 2011, wo im relevanten Zeitraum gerade im Bereich Fukushima keine aktuellen Daten aus dem japanischen Überwachungssystem SPEEDI im Web standen und wohl auch rückwirkend keine Daten verfügbar gemacht werden). Vergangene Ereignisse lassen sich schwerer auswerten, wenn für diese Zeit keine Daten mehr abrufbar sind. Wegen der Wichtigkeit dieser Daten müsste zudem sichergestellt werden, dass die Verfügbarkeit mindestens der aktuellsten Meßwerte auch bei einem GAU d.h. extremer Anfragelast gesichert ist, damit niemand von den Fehlentscheidungen einzelner Personen abhängig ist. Offen bedeutet auch, dass die Daten auf andere Webseiten gestellt werden können. Im besten Fall stellt die Behörde die Daten fremden Mirrorseiten zur eigenen Entlastung über besonders zuverlässige Schnittstellen zeitnah zur Verfügung.
    • weitere Beispiele: fehlende Verfügbarkeit der Daten von Kontrollmessungen an Mülldeponien und Schadstoffmessungen bei Lebensmittelkontrollen ...

Meine "grossen" Ziele

  • mehr Bildung hilft alle Probleme besser zu loesen und wirkt langfristig, hier darf nicht gespart werden
  • Lehrer einstellen (Verdopplung der Lehrerzahl)
    • Begruendung:
      • Bildung ist einfach ein wichtiges Grundkapital
      • die 11% Ausgaben des Bundes fuer Schulden sind in Bildung viel viel besser angelegt, als bei den Banken
  • Schulden-Reset (Aussetzung der Zinszahlung und Tilgung von Bund und Land) (rausgenommen, mehr Bildung ist das primaere Ziel)

Meine "kleinen" Ziele

  • Die richtigen Fragen an die (r|w)ichtigen Leute richten.
    • bisheriger Bilanz (13.03.2011) der Gespräche an Infoständen mit SPD (zeigt sich interessiert), Grüne (Priraten werden am Infostand nicht toleriert, was hoffentlich an der Einstellung einer einzelnen Person liegt), Sonstige: bisher fehlende Gelegenheit
  • Abschaffung der Sommerzeit (ein nutzloses Gesetz weniger!)
  • weniger Autolärm, mehr Kinderlärm in Städten (Spielstrassen)
  • bessere Infos für Bürger z.B. mindestens stündliche Updates statt 24h alte Werte auf http://odlinfo.bfs.de/ nebst öffentliches Datenarchiv (Open Access)
  • Freifunk fördern
    • Begruendung:
      • freier guenstiger unabhaengiger Informationsaustausch und Bildungszugang
      • Backupsystem in Not- und Krisensituationen (z.B. GAU in Mitteleuropa) mit hoeherer Reichweite
  • natuerlich ist diese Liste nicht vollstaendig ...

angedachte oder unfertige Ideen

  • Bessere Schule (Kinder sind unsere Investition!!!)
    • Kostenlose und freie Lehrbuecher
    • doppelte Lehrerzahl
  • Konsumentenschutz vor Produzentenschutz (Transparenz)
    • Resonanz Jul2010 in LiquidFeedback: 5+2 Unterstützer, 12 ja, 0 enth., 0 nein
Die Landesregierung hat die Pflicht im Falle von Bekanntwerden des Vertriebs von Nahrungsmitteln mit auffaelligen oder unzulaessigen Konzentrationen giftiger Stoffe, die Namen aller beteiligten Produzenten und Produkte sowie alle Messergebnisse unverzueglich und vor vollstaendiger Klaerung des gesamten Sachverhaltes auf einer dafuer vorgesehenen Webseite bekanntzugeben. Desweiteren sind alle Ergebnisse von Ueberpruefungen aus dem Nahrungsmittelbereich, die durch oeffentliche Gelder finanziert wurden, innerhalb eines Monats zu veroeffentlichen.
Begruendung: Die Entscheidungsgewalt ueber die Gesundheit liegt beim Verbraucher selbst. Ohne hinreichende Informationen kann der Verbraucher aber keine sinnvolle Entscheidung faellen und ein wesentliches Merkmal des sogenannten Wettbewerbs zwischen den Produzenten ist ausgeschaltet. Durch die Veroeffentlichung aller Kontrollen, kann der Verbraucher selbst einschaetzen, wie zuverlaessig die Lebensmittelkontrollen fuer ihn sind.
  • kein atomarer Müll in Sachsen-Anhalt
    • Resonanz Jul2010 in LiquidFeedback: 6+2 Unterstützer, 11 ja, 0 enth., 0 nein
Es darf kein atomarer Muell in Sachsen-Anhalt gelagert werden, da das Land nicht in der Lage ist eine dauerhafte Sicherheit der Bevoelkerung vor moeglicher Freisetzung zu gewaehrleisten, die korrekte Einlagerung von Muell zu kontrollieren oder eine eventuelle Freisetzung von Radioaktivitaet einzudaemmen.
  • mehr Forschung
    • Resonanz LiquidFeedback Jul2010: 3+1 Unterstützer, ja/0/nein=10/0/1
Das Land Sachsen-Anhalt wird zusaetzliche Gelder fuer oeffentliche Universitaeten zur Verfuegung stellen, um folgende für eine nachhaltige und robuste Energieversorgung des Landes notwendige Forschungsbereiche aufzubauen: Energiespeicher und Energiespeicherwerke, umweltvertraegliche Energieerzeugung. Weitere foerderungswuerdige Bereiche sind robuste und energiesparende Kommunikation, Computertechnik, Robotik, kostenguenstige medizinische Diagnostik, emmissionsarme Verkehrs- und Raumfahrttechnik.
Begruendung: Forschung stellt einen wesentlichen Wirtschaftsmotor fuer ein struktur- und rohstoffarmes Land dar und schafft Perspektiven insbesondere fuer junge Menschen im Land. Gleichzeitig muss sie oeffentlich sein, damit die gewonnenden Erkenntnisse fuer alle zur Verfuegung stehen.
    • Bemerkung: CO2-Verpressung halte ich nicht für nachhaltig und förderwürdig !!!
    • Vergessen hatte ich hier Strategieplanung, leben in verseuchtem Land (nach GAU in Europa)?
  • GPG als bürgerfreundlicherer günstiger ePost-Ersatz im Land
    • Vorteil: mehr Transparenz, eAusweise unnötig, kostenfreie Software
    • Empfangsbestätigung und signierte Mails durch Behörden
    • Schulausbildung elektronische Unterschrift mit GPG
    • der teure E-Perso ist eine Frechheit an (CA-)Industriefoerderung!
  • Abschaffung steuerlicher Spendenförderung (Absetzbarkeit) im Bund
    • Steuergeschenke, Geld fehlt woanders (Kitas, Schulen, Unis)
    • betrifft auch Parteienförderung !?
  • Einfache Steuern
    • uebertragbarer Freibetrag pro Familienmitglied
    • keine weiteren Sonderregelungen
    • gleiches konzept fuer Firmen?
  • Wenn Du gute Ideen + Gruende hast, schreib sie mir!

Positionen zu allen möglichen Themen

  • Brauchen die Piraten ein Vollprogramm?
    • Nein, ein Kernprogramm halte ich jetzt (2010) für sinnvoller, ein ergänzendes Positionspapier zur Klarstellung für interessierte Bürger halte ich für wünschenswert, Ergänzung des Kernprogramms um einzelne Punkte (vorrausgesetzt sie stellen zu den anderen Parteien komplementäre und unkonventionelle Ansichten dar) befürworte ich dennoch.
  • Piratenziele 2009
    • ja, uneingeschränkt, vielleicht mit noch mehr Biss
  • Laufzeitverlaengerung AKWs?
    • nein, wenn möglich sofort abschalten! (Generations-Verantwortung, untragbares Risiko, Langzeitabfall, auch weil ich selbst im AKW gearbeitet habe und weiss, wovon ich rede)
    • Nachtrag 2011-03-16: http://www.anti-atom-piraten.de/
    • Nachtrag 2013-02-11: Da Mitteleuropa wohl absehbar ein Gebiet mit hohem GAU-Risiko bleibt (s. Frankreich), müssen wir uns genau ankucken, wie es um Fukushima laeuft und uns Gedanken machen, wie wir damit in Deutschland leben wollen. Jährlich wiederholte Aufklärung der Jugend in Schulen über die Gefahren der Atomkraft und dessen historische Fehleinschaetzungen ist da das mindeste.
    • Die Einfuehrung von arbeitsfreien Gedenktagen, an denen alle TV-Sender ausschliesslich Bilder und Interviews aus verseuchten Ortschaften senden dürfen, wäre überdenkenswert.
  • CO2-Verpressung?
    • nein, zu riskantes Experiment, gegen jede Langzeit-Giftlagerung, Generations-Verantwortung, erst Recht, wenn dadurch Gewinne erwirtschaftet werden
  • Schulsystem?
    • Schwierig, die heutige Zergliederung in verschiedene Schulabschnitte scheint mir schlecht
    • mehr Lehrer und Geld für Schulen scheint dringend
    • Vereinfachte Zulassung alternativer Schulsysteme (z.B. Fern- oder Elternschulen) und Ablösung der allgemeinen Schulpflicht durch allg. Schulrecht und Schulpflicht bei nichtbestehen jährlicher zentraler Prüfungen
    • Bildung sollte zentraler Aufgabenpunkt des Staates sein und die höchsten Ausgaben erfordern, 8 Schüler je Lehrer sollte Richtwert werden
  • Steuersystem?
    • Ist mir zu kompliziert. Komplexität ist schlecht, weil es erhöhte Missbrauchspotentiale bietet und teuer ist. Wozu hat man als Arbeitnehmer z.B. KV und PV trennen? Warum nennt man eine Defakto-Steuer Solidaritätszuschlag, nur um neue Sonderregelungen zu haben und sich als Politiker mit einer vergleichsweise niedrigen Steuer brüsten zu können? Macht es Sinn, Pendler zu subventionieren? Wieso teilt man den KV auf Arbeitgeber und Nehmer auf? Zig Seiten jährlich sich ändernde Steuererklärungsformulare, der nur mit Software oder Steuerberatern beizukommen ist? Wäre ein einheitlicher Steuersatz mit Freibetrag für Arbeitnehmer oder jegliche Einkommen/Einnahmen nicht eine Befreiung von dieser irren Bürokratie?
  • Arbeitsmarkt/Familienpolitik/Überalterung?
    • 30 Stundenwoche ist längst überfällig und wäre eine echte Familienförderung
    • staatlich geförderte "Privatvorsorge" ist eine Verarschung und Renteneintrittserhöhung ist ein Faustschlag ins Gesicht der juengeren Generation


  • GEZ?
    • Nunja, endlich hat das "Unternehmen" GEZ einen Weg gefunden, das Problem mit der ständig zunehmenden Zahl von TV-Verweigerern (s. Geschäftsberichte der GEZ) erst durch Ausdehnung auf internetfähige Geräte und dann durch eine Haushaltspauschale zu umgehen. Spätestens dann, wenn jeder unabhängig von einem TV-Gerät zahlen muss, muss man sich fragen, ob eine Steuer nicht eine sozial gerechtere, einfachere und billigere Finanzierung des ÖRs ist.
  • Urheberrrecht
    • Ich zitiere einfach mal HeiseForumNutzer MKes weil es den Kern des Problems trifft: "Mittlerweile interessiert es mich nicht mehr die Bohne was für Gesetze wie verlängert werden in Sachen Urheberechte. Die machen was sie wollen, ich mache was ich will. Fertig." (http://heise.de/-1850149 zu Tantiemen bis (vorerst) 70 Jahren statt bisher 50 Jahren nach dem Tot des letzten beteiligten). Abgesehen von der Art, wie diese erneute Verlaengerung durchgewunken wurde, zeigt es, wie schaedlich sich solche Handlanger-Gesetze auf die Moral in der Bevoelkerung auswirken.


  • Bundeswehr/Landesverteidigung
    • Was nutzt uns unsere "Verteidigungs"-Armee eigentlich, wenn nur ein paar Strommasten fallen und ein paar Dieseltanks angezündet werden müssen, um grosse Teile Deutschlands so zu verseuchen, dass der Schaden einem verlorenen Krieg gleichkommt bzw. durch Langzeitwirkung übertrifft?
  • Volksentscheide
    • Kandidatencheck von Mehr Demokratie e.V. auf www.volksentscheid.de BTW2013
    • Zitat: Mehr Demokratie halte ich fuer gut, aber noch wichtiger ist mir mehr Bildung, damit politische Entscheidungen mit grosser Tragweite in allen Ebenen auf fundiertem Wissen basieren koennen und mit mehr Verstaendnis der Sachlage und Folgen getroffen werden (siehe Euro-Rettungsschirm aus Alternativlosigkeit). Dabei gehe ich davon aus, dass hoehere Bildung zu kritischeren Denken gegenueber vorgefertigten Meinungen fuehrt.

BTW 2013

Vorlage:LSA-Bewerbung für Kandidatur zur Bundestagswahl 2013

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