Benutzer:Orca

Portrait

• Name: Stefan Urbat
• Geburtsjahr: 1965
• Wohnort: Stuttgart
• Theoretischer (Diplom-)Physiker
• Angestellter in einer Softwareentwicklungsfirma mit ca. 100 Mitarbeitern, dort u.a. offizieller Datenschutzbeauftragter
• Mitglied von Transparency International Deutschland, aktiv in der Regionalgruppe Baden-Württemberg
• Mitglied von Mehr Demokratie e.V.
• Stadtrat im Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart ab dem 24. Juli 2014
• Sprecher der Ortsgruppe Stuttgart-Vaihingen seit dem 25. Juli 2016
• Kontakt via email: stefan (dot) urbat (att) piraten-stuttgart (dot) de,

GPG/PGP-Fingerprint: "8AD3 FA1C AEE8 AA51 2304 29AF BEE1 9D81 1B25 9D43"

Aktuelle Kandidatur

Listenplatz 1 für die Gemeinderatswahl in Stuttgart am 25.5.2014. Mit den meisten Personenstimmen aller PIRATEN bei 2,0% stadtweitem Gesamtergebnis in den Gemeinderat gewählt.

Listenplatz 2 für die Wahl zur Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart im Wahlkreis Stuttgart am selben Tag. Kein Kandidat aus Wahlkreis Stuttgart von uns wurde gewählt, dafür aber in Wahlkreis Esslingen Ingo Möhrl.

Eigene Dokumente

Ich kandididiere nicht für die 19. Bundestagswahl 2017, das unten ist also nur von historischem Wert:

Meine persönliche Analyse zur 18. Bundestagswahl 2013: Datei:Bundestagswahl2013analyseOrca.pdf

ein paar Highlights

Eingetreten am 17.9.2006 (eine Woche nach der Parteigründung).

Vom 25.11.2007 (Landesverbandsgründung) bis 17.4.2010: Schatzmeister des Landesverbandes Baden-Württemberg.

Seit dem 18.4.2010: Mitglied des Schiedsgerichtes des Landesverbandes Baden-Württemberg LV BW, seit dem 15.2.2014 Ersatzrichter.

Wie die ganze Familie, aus der ich stamme, bin auch ich schon seit meiner Jugend politisch interessiert.

Wie die meisten Naturwissenschaftler bin ich zudem um die Entwicklung von Atmosphäre und Biosphäre auf diesem unseren kleinen Planeten besorgt.

Von jeher war ich entschiedener Anhänger der Menschenrechte und Grundrechte, die die Verfassung (bei uns das Grundgesetz) garantiert.

Besonders skeptisch sehe ich daher die Entwicklungen, die von kaum mehr kontrollierbaren, meist korrupten Großkonzernen (s. Siemens) und paranoiden "Sicherheitspolitikern" (s. Schäuble oder Bush) betrieben werden und letztlich in einen nicht mehr tolerierbaren Abbau von Grundrechten münden.

Außerdem habe ich schon Einiges im Kampf gegen die gemeingefährlichen Softwarepatente getan, die nur meist US-amerikanischen IT-Konzernen nutzen (Briefe an Abgeordnete geschrieben, demonstriert, etc.) und sowohl kleinere Firmen wie auch Open Source Software, also generell den Wettbewerb gefährden.

Bundestagswahl 2009: Listenkandidat Platz 4 BW und Direktkandidat in Wahlkreis 258 Stuttgart I (1,7% Erststimmen, Zweitstimmen zum Vergleich: 2,4%, Landesliste BW 2,1%).

Landtagswahl 2011: Hauptbewerber im Wahlkreis 1 Stuttgart I (2,0%) und Ersatzbewerber im Wahlkreis 2 Stuttgart II (1,6%).

Bundestagswahl 2013: Listenkandidat Platz 6 BW, Landeslisten-Stimmenanteil 2,3% (Stuttgart insgesamt 2,7% Zweitstimmen)

aktuelle Projekte

• Klageweg gegen die Steuer-ID begonnen (beim Finanzgericht Stuttgart) am 12.8.2008 (an diesem Tag habe ich diese Personenkennziffer erhalten, da habe ich nicht lange gefackelt!) - Verfahren ruht einstweilen, mindestens bis zur Entscheidung des Bundesfinanzhofes in München über die Verfahren von ein paar anderen Klägern. Inzwischen hat der Bundesfinanzhof die Klage dieser abgewiesen und ich meine Beschwerde beim Finanzgericht Köln (wo sie zuletzt lag) wegen Aussichtslosigkeit zurückgezogen. M.W. hat niemand das BVerfG angerufen; immerhin hat der Bundesfinanzhof klargestellt, dass eine Zweckentfremdung dieser Personenidentifikationsnummer für nicht-steuerliche Belange nicht zulässig ist (wie es der frühere Bundesinnenminister Schäuble angestrebt hatte).

ein paar längerfristige Ziele, teils terminlich gebunden

• Einsatz für ein Informationsfreiheitsgesetz Baden-Württemberg oder alternativ Informationsfreiheitssatzungen in Kommunen in BW (insbesondere in Stuttgart), falls es nicht von Grün-Rot zu einem befriedigenden Landesgesetz kommen sollte: diese Legislaturperiode (2011 bis maximal 2016).

• für Stuttgart außerdem ein echter Bürgerhaushalt (mit Entscheidungsbefugnissen für die Bürger, erfordert Änderung der Gemeindeordnung durch den Landtag), korporatives Mitglied bei T.I. als Kommune angeregt, übersichtlichere Website für die Landeshauptstadt

• Wahlrechtsänderungen in BW und bundesweit: begleitende Maßnahmen, evtl. Wahlprüfungsbeschwerden insbesondere in BW, wenn gleichfalls keine befriedigende Änderung durch die neue GRÜNE-SPD-Koalition zustande kommt: dieses oder nächstes Jahr (2013/2014).

• Verteidigung bzw. Stärkung des Versammlungsrechts gegen gesetzliche und amtliche Einschränkungen: i.W. diese Legislaturperiode (2011 bis maximal 2016) in BW.

• Kandidatur für die Kommunalwahlen und Regionalwahlen 2014 in Stuttgart.

GPG-Key

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