Benutzer:Michael73/LMV/LMVB142

Michael73 (@icke2AIDA)

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Hier sammel ich alle Anträge zur LMVB2014.2 und das geplante Abstimmungsverhalten

Anträge zur LMVB142

HINWEIS: das ist das geplante Abstimmungsverhalten, kann vom realen abweichen!

Programmanträge

• P002   Update Kunst- und Kulturpolitik im Grundsatzprogramm (LQFB 98%)
• P003   Mehr Freiheit wagen - Verfassungsschutz auflösen (LQFB 96%)
• P004   Ablehnung des Neubaus der Zentral- und Landesbibliothek (LQFB 75%)
• P005   Bezirkliche Bibliotheken stärken

• P006   Mehr Lohn und mehr Rechte für Lehrbeauftragte an Hochschulen und Universitäten (LQFB 99%)
• P007   Berlineinheitlicher Rechtsanspruch auf Hilfe zur Erziehung bei lokaler Gestaltungsfreiheit
• P008 - Beteiligungsrechte der Leistungsberechtigten bei den Hilfen zur Erziehung garantieren
• P009 - Jugendamt fit für Vielfalt
• P010 - Transparente Hilfeentscheidungen in den Jugendämtern

• P011   Arbeitsplätze in den Jugendämtern attraktiver machen
• P012 - Bedarfsgerechte Hilfen zur Erziehung sind preiswerter als "billige Hilfen" und Personalmangel
• P013   Projekt “Berliner Verkehrsschulen”

Fakt ist: Das Bezirksamt ist verantwortlich Infrastruktur zur Verfügung zu stellen. Es stellt Gebäude für Schulen zur Verfügung, oder eben Flächen für Jugendverkehrsschulen.

Fakt ist, das die Schulen für die Umsetzung des Lehrplans verantwortlich sind. Fakt ist: Im Rahmenlehrplan ist die Thematik "Mobilitätserziehung" nicht enthalten

Fakt ist, das der Bezirk Mitte der erste Bezirk ist, der sich ein Mobilitätserziehungskonzept geben möchte. Dies wurde vergangenen Donnerstag im Schulausschuss der BVVMitte positiv von Frau Jung vom BUND hervorgehoben. Letztendlich weiss auch der Bezirk am besten, wo und welcher Bedarf im Bezirk besteht.

Auf Landesebene wird aktuell diskutiert, im Rahmen des Verkehrssicherheitsprogramms eine Trägerschaft der Jugendverkehrsschulen auf Landesebene umzusetzen.

Dieser Antrag beinhaltet die klassische vorgehensweise einer Opposition: DAGEGEN. Da ist der Beschluss im Schulausschuss Mitte vergaqngenen Donenrstag bereits wesentlich weiter:

• Pilotprojekt im Rahmen des Verkehrssicherheitsprogramm 2020
• Entwicklung eines Konzeptes mit Beteiligung der Fachöffentlichkeit, Betroffenen und Interessierten
• Anschubfinanzierung aus Verkehrssicherheitsprogramm nach Möglichkeit nutzen

Dieser Antrag bleibt weit hinter diesem wesentlich besseren Beschluss des Schulausschuss Mitte. Wo stehen wir dann, wenn wir diesen Antrag beschließen? Wir machen Bestandswahrung von überholen konzeptlosen Vorgehensweisen.

Der Antrag hat in seiner BEgründung viele Dinge, die in das Positionspapier gepasst hätten. Wäre dieser Antrag via LQFB gelaufen, hätte sicher da ein sinnvolles, pragmatisches und zukunftsweisendes Positionspapier entstehen können - so ist es nur ein Schaufensterantrag und abzulehnen.

Der Bezirk Mitte beschloss hierzu DR1650/IV am letzten Donnerstag im Ausschuss Schule den folgenden Text:"Das Bezirksamt wird ersucht, sich unter Berufung auf das Verkehrssicherheitsprogramm 2020 des Landes Berlin an den Senat zu wenden, um ein Pilotprojekt für ein schulisches und außerschulisches Zentrum für verkehrssicherheitsbezogene Lern- und Trainingsangebote für alle Altersklassen im Bezirk zu schaffen. Standortspezifische Konzepte sollen gemeinsam mit dem Senat, der Fachöffentlichkeit und Betroffenen und Interessierten in einem breiten und öffentlich geführten Diskussionsprozess entwickelt, getestet und evaluiert werden. Für die Durchführung des Pilotprojektes soll die im Verkehrssicherheitsprogramm des Senats in Aussicht gestellte Anschubfinanzierung in Anspruch genommen werden.

Satzungsänderungsanträge

• S001  Enthaltung - SMV mit Liquid Feedback 3.0
• S002   SMV mit Diskussionsplattform - Discourse
• S003   SMV mit konsequenter Kurzbezeichnung
• S004  Enthaltung - Ehrenmitgliedschaft

Eine Ehrenmitgliedschaft ohne Rechten und Pflichten, wozu? Wenn wenigstens etwas dabei herausspringt, wie irgendwo Stimmberechtigt (wo auch immer)...

• S005   Ergänzung von Kassenprüfer/innen

• S006   Vereinfachung §18 Finanz- und Beitragsordnung
• S007 - Bezirksvertretung §8
• S008 - Bezirksvertretung §10

Konkurrierend: Bezirksverband §10

• S009 - Bezirksverband §10 Variante A
• S010 - Bezirksverband §10 Variante B
• S011 - Bezirksverband §10 Variante C

Sonstige Anträge

Neuwahl / Abwahl / Nachwahl: konkurrierend

• X001   Komplette Neuwahl des Landesvorstands und des Schiedsgerichts des Landesverbandes Berlin
• X011   Abwahlantrag
• X018   Nachwahl von allen vakant gewordenen Vorstandsposten. Keine Neuwahlen

• X002   Offenlegung ALLER Konten des Landesverbands Berlin
• X003   Einzelentlastung des amtierenden LaVo's
• X004   Breites zivilgesellschaftliches Bündnis für die Wahlen 2016

Ich verstehe die Intention, aber wozu brauche ich diesen Antrag? Niemand hindert uns PIATEN bei Aufstellung der nächsten Listenplätze etc. Menschen, welche nicht Mitglied sind, ebenfalls aufzustellen, oder???

• X005   Kreative Umsatzsteigerungsansätze à la ‚Pay more if you want' statt Fahrpreissteigerungen!

Also entweder machen wir das mit fahrscheinlos oder nicht, alles andere ist... blödsinn, imho.

• X006   Pay what you want-Modellprojekt in der Berliner Kulturlandschaft

Die IDee ist gut, aber das als Pilotprojekt gewählte Museum macht nun erstmal zu!

• X007   Maßnahmen des LV Berlin gegen die Zuse Crew
• X008   Schulen und Hochschulen fördern
• X009   Dobrindts PKW Maut ist abzulehnen
• X010   Keine Wahl von Rechnungsprüfer*innen

• X012   Alternative TO
• X013   Entwurf der Tagesordnung von der Antragskommission
• X017   Positionspapier

Antrag sieht die Ablehnung von TTIP und co vor, richtig. Bestandteil der Bundespartei. Kann man als LV auch nochmal beshcließen, wenn ich mir persönlich dann auch etwas mehr TExt als "Positionsppaiuer" erwartet hätte. Auf die im Antrag erwähnte Antragsbegründung gehe ich nicht ein...

Sollte X013 angenommen sein:

• X014   TOP 14: "Neuwahl der Kassenprüfer/innen" ändern
• X015   In den Zählpausen: Aussprache über die gegenwärtige Situation der Partei und Zukunftsperspektiven der Partei

'Konurrierend: Olympia / Nolympia:'

• X019   Pro Olympia - aber mit Bedingungen (LQFB 85% 1. Rang)
• X016   Keine Olympiabewerbung der Stadt Berlin

Legende

        dafür
        dagegen
  Enthaltung      Enthaltung
 Text     Antrag zurückgezogen
 *        Antrag nicht mehr behandelt