Themen
- starke, eigenständige, selbstverwaltete Bezirke
- Wahl der Bezirkbeisräte durch die Bürger (für Gemeidnen ab 150000 Einwohner in BaWü möglich) -> Quelle suchen
- Bezirksversammlung bestimmt ihre TO selbst (nicht "der Bürgermeister hat bestimmt, dass darüber heute nicht geredet werden darf") -> GO checken
- Bezirksetats stärken
- mehr Bürgerbeteiligung (Rederecht, Antragsrecht für Bürger,...)
- Stadtteil als der "Identifikationsraum" für Menschen
- mehr Öffentlichkeit (Protokolle, Streams, aufzeichnungen, Bürgerfreundliche Tagungszeiten)
- Stadt als Arbeitgeber
- Mindestlohn
- Kasse Luisenpark: ~6,60€ mit 400€ Job
- Keine Abwälzung des Arbeitgeberanteils am Jobticket auf die Angestellten
- Keine zeitlich begrenzen und 400€ Jobs für langfristige Tätigkeiten (z.B. Kasse Luisenpark)
- keine BuFDis in regelmäßigen Jobs "billige Arbeitskräfte"
- keine BuFDis ohne sozialen/kulturellen Bezug (Hilfsarbeiter)
- Gemeinderat
- Bürgersprechstunde
- Stream!!
- Rat stärken gegenüber Bürgermeister/Verwaltung (z.t. Landesrecht)
- transparente Verwaltung
- regelmäßiger Zugang für Bürger zu allen Akten
- automatische Veröffentlichung von relevanten Daten im Internet
- Statt Kommunikation Verwaltung - Bürger über Marketing/Werbeagentur Fakten, Daten Informationen, Dialog
- Menschengerechte Stadtgestaltung
- Stadt in erster Linie Lebensraum für Menschen
- Fußgänger
- EFA verbindliche Planungsgrundlage
- gute Beispielee
- Radverkehr (Auslagern)
- Fahrradgerechte, fahrradfreundliche Stadt
- ideale voraussetzungen bez. Größe und Topographie
- ÖPNV
- MIV
- Bahn
- Verkehrswende
- Radverkehr
- ÖPNV
- MIV
- Bahn
- Wasser (Riwerside, Fähren)
- Flugverkehr
- Asyl und Migration
- Industriestraße auflösen
- Abschiebeknast: Transparenz, Zahlen, Lebensbedingungen der Menschen dort, Kontakt, Quellen und Verantwortliche für unmenschlichkeit suchen und benennen.
- JVA
- Sinn und Zweck von Knast
- Daten, Statistik
- Einzelne Stadtgestaltungsthemen
- Alter Messplatz
- "Kurpfalzachse"
- Ma21
- Zentrum Käfertal (autogerechter Umbau)
- Quatrate
- Verkehrswahn
- Gestaltung jenseits des Konsums
- Demokratie/Bürgerbeteiligung
- Speakerskorner
- Haus der Demokratie
- Jugendzentrum
- Lebensraum für Kinder