Benutzer:Haibaer/MeineKandidatur

Warum kandidiere ich für den Bundesvorstand?

Auf dieser Seite möchte ich zusammentragen, was mich dazu bewogen hat, für den Bundesvorstand der Piratenpartei zu kandidieren.

Die Aufgaben

Welche Aufgaben hat eigentlich der Bundesvorstand der Piratenpartei? Die eigentliche Arbeit mit der Basis findet in den Landes-, Bezirks- oder Kreisverbänden statt. Politische Arbeit wird von den AGs übernommen. Wozu braucht es da einen Vorstand?

Nun, zum einen: Weil man laut Parteiengesetz einen Vorstand braucht. Aber das ist nicht alles. So ein Vorstand hat noch ein paar Zwecke mehr. Da ist zum Beispiel die Vertretung nach außen. Aber auch das ist noch nicht alles. Der Bundesvorstand muss auch nach innen agieren. Man kann sich eben nicht einfach darauf verlassen, dass die Basis einem zuarbeitet ... manchmal muss man der Basis auch "auf den Sack gehen", damit sie einem zuarbeitet.

Man kann nicht einfach darauf hoffen, dass die Landesverbände und AGs einem schon die entsprechenden Pressemitteilungn schicken werden ... man muss intensiv nachfragen. Im Idealfall haben zwar die AGs eine "Bringschuld" gegenüber dem Vorstand; die Realität sieht aber eher so aus, dass der Vorstand eine "Holschuld" gegenüber der Basis hat. Da die Arbeit in der Piratenpartei vollständig ehrenamtlich durchgeführt wird, ist hier ein gewisses "Fingerspitzengefühl" zur Mitgliedermotivation notwendig.

Diese ganze Last ist für drei Leute (das ist die Mindestgröße, die ein Vorstand laut Parteiengesetz haben muss) schwierig zu stemen. Die Aufgaben des Bundesvorstandes können zwar auch delegiert werden; jedoch besteht da auch die Gefahr, dass man Verantwortungen delegiert ... wobei derjenige, der die Aufgabe übernimmt, auch nicht politisch entlastet werden muss, wenn er denn nicht in den Vorstand gewählt wird. Auch Entscheidungen, die im operativen Geschäft gefällt werden müssen, möchte ich nicht letztendlich von drei Personen gefällt sehen. Zu groß sollte der Vorstand allerdings auch nicht werden, sonst wird es schwierig, gemeinsame Termine für Vorstandssitzungen oder Abstimmungen zu finden. Deswegen bin ich auch der Meinung, dass sieben Leute (also Vorstandsvorsitz, GenSek und Schatzmeister sowie vier Beisitzer) eine sehr gesunde Größe für einen Parteivorstand ist.

Ein "Gegenpol"

Der Bundesvorstand vertritt die Piratenpartei nach außen. Auch wenn die Meinungen, die ein Vorstandsmitglied in seinem Blog abgibt, ausschließlich Privatmeinungen darstellen und als solche gekennzeichnet sind: Letztendlich führt der Wähler das Verhalten einzelner Vorstandsmitglieder auf die Ausrichtung einer ganzes Partei zurück (zumindest auf die Existenz eines "Parteiflügels" mit Leuten, die ähnlich denken).

Bei den bisherigen Vorstandskandidaten habe ich das Gefühl, dass der Vorstand hauptsächlich aus Leuten bestehen wird, die eine recht "konservatives" Wertesystem vertreten. Ich selbst betrachte mich im Herzen als "klassischen Anarchisten" und möchte deshalb eine Art "Gegenpol" darstellen, um zu zeigen, dass die Piratenpartei eben nicht nur aus "verkappten Republikanern" besteht sondern eben auch aus Leuten des "linkslibertären Lagers". Die Piratenpartei ist nun mal "weder rechts noch links"

Anarchie leben

Das bedeutet nicht Chaos. Es bedeutet, dass man zunächst bemüht ist, möglichst dezentral zu arbeiten und Konflikte mittels eines "Common Sense" zu lösen.

Ich weiß nicht, was genau dazu führte, dass ein Antrag auf der LMV in NRW die Gründung von Kreisverbänden bis zu einem Datum kurz nach dem Bundesparteitag verbieten wollte. Da muss ich mich doch mal ganz klar fragen: Warum bedarf es eines solchen Antrags? Sollte innerhalb der Piratenpartei nicht genügend Konsens dahingehend vorhanden sein, dass man jetzt erst mal alle Kräfte in den Wahlkampf stecken muss, dann ist noch Bingen -- welcher Pirat möchte sich denn ausgerechnet in einer solchen Zeit noch mit den Fragen einer KV-Gründung beschäftigen? Ich weiß nicht ... ich vermisse einfach mal den gesunden Menschenverstand.

So etwas lässt sich selbstverständlich nicht "von oben diktieren". Aber nach den Lehren des Konfuzius entwickelt die Gesellschaft so, wie es die "Führungselite" vorlebt. Und in einer Partei läuft es in der Basis so, wie es der Vorstand vorlebt.