Benutzer:Freeyourmind/Frage 01

Steuern, Finanzen, Haushalt:

Um es mit Aaron Koenigs Worten, einem Beispiel aus der Softwareentwicklung, zu sagen: „Es geht nicht darum, einzelne Programmfehler zu fixen, sondern wir müssen die Systemarchitektur neu aufsetzen“.

Aus meiner Sicht trifft diese Formulierung nicht nur auf die von Aaron Koenig hingewiesene „Sozialarchitektur (Hartz IV) in DE“ zu, sondern ebenfalls auf die Steuer-, Finanz- und Haushaltsinfrastruktur von Bund, Länder und Gemeinden welche für kommende Generationen ohne eine jetzige, radikale Kursänderung eine unermessliche Belastung darstellen. Hier ist die gesamte Vernunft der deutschen Gesellschaft in einem globalen Kontext gefragt. Gleichzeitig müssen wir so schnell und überlegt wie möglich Lösungen finden um der nach uns folgenden Generationen eine Chance und eine Bandbreite an individuellen Zukunfts- und Lebensperspektiven in einer handlungsfähigen Demokratie bieten zu können.

Nach eingehender Bearbeitung und einem realpolitisch betrachteten Fazit zu den Haushalts- und Finanzberichten sowie den Vorausplanungen bis in das Jahr 2012 des Landes NRW, kommt man um eine grundlegende Veränderung der Steuer-, Finanz- und Haushaltspolitik sowieso nicht herum. Man muss die Föderalismusreform I + II als Anfang eines Reformierungsprozesses betrachten – und nicht als temporär begrenzte Veranstaltungen. Mehr wirtschaftliche wie bürgerliche Unabhängigkeit sowie eine Deregulierung des Steuer- und Abgabensystems sind zwingend notwendig. Ich möchte erreichen, dass diese Komplexität zu Gunsten der gesamten Gesellschaft, besonders in Zusammenarbeit mit der Wirtschaft, vor allem für kleine und mittelständische Unternehmen die das Rückrat unserer Wirtschaft und Gemeinschaft darstellen, in eine verständliche Form neu, vereinfacht, langfristig und übersichtlich aufgestellt wird. Dadurch sollen mehr finanzielle Freiheiten und die Verantwortung des Einzelnen ggü. der Gemeinschaft sowie mehr individuelle Lebensqualität erwachsen (Neuer Generationenvertrag).

Weiterhin möchte ich durch meine Arbeit versuchen, der breiten Bevölkerung die Angst vor der Zukunft, die Angst vor Arbeitsplatzverlust, Armut und der beruflichen und damit privaten Perspektivlosigkeit zu nehmen, die von der derzeitigen Politik propagiert wird und die aus meiner Sicht Ausdruck der niedrigen Geburtenraten, der hohen Auswandererquoten, der Steuerhinterziehung und der Schwarzarbeit sind. Als politisches Vorbild ist es meine Pflicht die Bürger angemessen zu vertreten und sie dazu motivieren sich die Stärke der Gemeinschaft zu Nutze zu machen, woraus großartige Leistungen erwachsen können.

Darüber hinaus möchte ich als adäquater Ansprechpartner für die Haushaltstechnische Umsetzung der bisherigen Wahlprogrammforderungen, bspw. im Bildungsbereich, für die anderen Gremien und Arbeitskreise beratend zur Verfügung stehen.

Ich denke, dass es bis zur Landtagswahl noch ein weiter Weg ist. Bis dahin wird der AK Steuern & Finanzen NRW ein Positionspapier für die Landtagswahl ausarbeiten, welches dann hoffentlich Teil des Landesparteiprogramms wird.

Technologien, Wissenschaft, Forschung & Entwicklung, Innovation:

• Einrichtung eines Technology-Expertenkreises (inkl.Aufklärungs- und Beratungsstelle), welcher zum einen als IT-Beratungsgremium spezifizierte Konzepte für Netzdemokratie zusammen mit Rechtswissenschaftlern entwickelt, und welcher zum anderen moderne Technologien im Kontext und unter Achtung des Grundgesetz verbindet und somit zum Nutzen und Schutz der Gesellschaft dient. (Technologien für den Menschen und nicht gegen ihn! Siehe RFID, IT-Services (cloud computing) von microsoft, facebook, google, Deustche Post (Datenhandel) etc.) - NRW soll in diesen Feldern Vorreiter werden und dadurch auch einen ökonomischen Vorsprung auf Bundes-/Europaebene generieren können. Zukunftsinvestitionen im technologischen Bildungssektor stärken diese Rolle. An diesem Expertenkreis koppelt sich zur Aufklärung der Bürger über die "Neuen Technologien" eine Beratungsstelle (eventuell Zusammenarbeit mit den Verbraucherzentralen)