BerlinBundBerlin+Bund
- Zur Initiative 289 "Unterstützung des Berliner Bündnisses 1. Mai - nazifrei durch die Berliner Piraten und den Landesverband" vom 06.04.2010 (Schnellverfahren, Ja): Diese Frage habe ich positiv beantwortet, woraus ich jedoch keine allgemein gültige und grundsätzliche Unterstützung von Blockaden ableite. Lange Version der Antwort hier.
- Ich werde auch weiterhin Versuche, die dauerhafte differenzierte und notwendige Auseinandersetzung mit diesem Grundkonflikt ein für alle Mal zu lösen ablehnen. Initiative 667 'Positionspapier "Engagement gegen Rechtsextremismus"' (Meinungsbild: Nein) Zudem ist das Positionspapier entsprechend der Gegeninitiative zu unpräzise und trägt nichts zur Klärung entlang der Hauptkonfliktlinie bei.