Benutzer:Das-leben-ist-schoen/Rundfunkstaatsvertrag
Rundfunkstaatsvertrag
Warum
- Jeder Bürger hiervon betroffen (großes Wählerpotential)
- Hoher Zuspruch der Bevölkerung zu erwarten (großes Wählerpotential)
- Thema von anderen Parteien nicht ernst angegangen (Risiko schlechtes Medienecho)
- Potential für Synergie-Effekte mit anderen Themen (Kernziele der Piraten mit positivem Zusatznutzen in anderen Themenfeldern)
- Aus (veraltetem) "Rundfunk" wird (neuer) "Zugang zu Wissen und Kultur"
- Chance für "alternativ lizenzierte Medienprodukte" (z.B. GEMA-freie Musik)
- Transparenz der Organisation Öffentlicher-Rundfunk (derzeit kaum gegeben)
- Einfache aber große Sparmaßnahme (im Umfeld des derzeitigen Sparzwangs)
Was? Grundversorgung
Berichterstattung
Bildungsauftrag
Kulturförderung
Unterhaltung
Quote
Wie? Organisation
Geschäftsleitung
Lizenzrecht
Wo? VerbreitungWomit? Finanzierungsmodell
Empfangsgeräte
Haushaltsabgabe
Kapitalausstattung
Kritikpunkte
- RStV §14 Finanzbedarf
- Unabhängigkeit der KEF
- "die besondere Kostenentwicklung im Medienbereich"
- RStV §16 und Unterparagraphen (z.B. Kommerzielle Tätigkeiten)
- Notwendigkeit?
- Risiko Transparenzverlust
- Internetpräsenz
- Finanziell gleichmäßiger Fokus aus Wissen und Kultur gegenüber Brot und Spiele
- u.s.w. (weitere Analysen erforderlich)
Chance und Risiko
- GEZ als beliebter "Prügelknabe"
- Gefahr der Polemik - Sachliche Aussagen zwingend nötig
- Negatives Medienecho der Öffentlich-Rechtlichen zu befürchten
- Internetaffine Wähler von ÖR nicht abhängig
- u.s.w.
Quellen