Benutzer:Das-leben-ist-schoen/Rundfunkstaatsvertrag

Rundfunkstaatsvertrag

Warum

  • Jeder Bürger hiervon betroffen (großes Wählerpotential)
  • Hoher Zuspruch der Bevölkerung zu erwarten (großes Wählerpotential)
  • Thema von anderen Parteien nicht ernst angegangen (Risiko schlechtes Medienecho)
  • Potential für Synergie-Effekte mit anderen Themen (Kernziele der Piraten mit positivem Zusatznutzen in anderen Themenfeldern)
    • Aus (veraltetem) "Rundfunk" wird (neuer) "Zugang zu Wissen und Kultur"
    • Chance für "alternativ lizenzierte Medienprodukte" (z.B. GEMA-freie Musik)
    • Transparenz der Organisation Öffentlicher-Rundfunk (derzeit kaum gegeben)
    • Einfache aber große Sparmaßnahme (im Umfeld des derzeitigen Sparzwangs)

Was? Grundversorgung

Berichterstattung

Bildungsauftrag

Kulturförderung

Unterhaltung

Quote

Wie? Organisation

Geschäftsleitung

Lizenzrecht

Wo? Verbreitung

Rundfunk

Internet

Womit? Finanzierungsmodell

Empfangsgeräte

Haushaltsabgabe

Kapitalausstattung

Kritikpunkte

  • RStV §14 Finanzbedarf
    • Unabhängigkeit der KEF
    • "die besondere Kostenentwicklung im Medienbereich"
  • RStV §16 und Unterparagraphen (z.B. Kommerzielle Tätigkeiten)
    • Notwendigkeit?
    • Risiko Transparenzverlust
  • Internetpräsenz
  • Finanziell gleichmäßiger Fokus aus Wissen und Kultur gegenüber Brot und Spiele
  • u.s.w. (weitere Analysen erforderlich)

Chance und Risiko

  • GEZ als beliebter "Prügelknabe"
  • Gefahr der Polemik - Sachliche Aussagen zwingend nötig
  • Negatives Medienecho der Öffentlich-Rechtlichen zu befürchten
  • Internetaffine Wähler von ÖR nicht abhängig
  • u.s.w.

Quellen