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Ein-Themen-Partei

2010.06.08 Ohne zu dem Thema bisher viel gelesen zu haben möchte ich folgendes Festhalten:

2010.06.09 Korrekturen aufgrund des Kommentars von Alexander Bock

1) Die Wurzeln: Die Piraten haben das wichtige Feld "Informationelle Selbstbestimmung, freier Zugang zu Wissen und Kultur und die Wahrung der Privatsphäre" erschlossen (welches bis dato von allen anderen Parteien ignoriert wurde) und so 2% der Wählerstimmen gewonnen (Ein-Themen-Partei)

2) Das Chaos: Viele Mailinglisten, Wikis, Wahlkämpfvorbereitungen, Antragsfabriken enthalten inzwischen Aussagen zu Themen die mit diesem Feld nichts zu tun haben, obwohl die Partei offiziell immer noch eine "beinahe Ein-Themen-Partei" ist

3) Hier einige zufällig gewählte Beispiele über die ich gestolpert bin: Bedingungsloses Grundeinkommen, Regenerative Energien, Elektromobilität, Ausstieg Kernenergie, Tierschutz, ...

4) Die Ursache: Jeder politisch Aktive würde natürlich gerne die eigenen Ansichten auf die Partei projizieren um so politisch etwas zu bewegen oder durch die eigenen Ideen neue Wählerschichten zu erschließen

5) Das Risiko: Die Piraten werden als eine Gruppe nicht abgestimmter Individualisten mit zusammengewürfelten Themen und Meinungen wahrgenommen

6) Die Lösung: Alle relevanten Themen werden ordentlich in AGs (neuerdings IGs/FGs) erörtert und an einem Parteitag als "offizielle" Meinung der Piraten beschlossen. Bis zu einem solchen Beschluss sollten "persönlichen Aussagen" nur in AGs/IGs/FGs geäußert werden und sollten KEINESFALLS als (Wahl-)Werbung verwendet werden

7) Das Ziel: Ich unterstelle mal allen Parteimitgliedern, dass es derzeit eines der wichtigsten Ziel ist, die Piraten in die Parlamente zu bringen, um von dort aus die Probleme unserer Gesellschaft anzugehen (ich möchte damit jedoch keinesfalls den Wert einer ordentlichen Demonstration schmälern!)

8) Persönlicher Vorschlag: Es wäre möglich vom Kernthema ausgehen ("Informationelle Selbstbestimmung, freier Zugang zu Wissen und Kultur und die Wahrung der Privatsphäre") ein abstrakteres Ziel als "Oberste Maxime" zu definieren (z.B. Stärkung des Individuums gegenüber Politik & Wirtschaft)

9) Viel-Themen-Partei: Aus der "Obersten Maxime" wäre es möglich langsam benachbarte, jedoch davon abgeleitete Ziele zu definieren (z.B. Ausstieg Kernenergie / Förderung regenerativer Energien - viele kleine Solaranlagen vermeiden eine "Machtkonzentration" auf wenige große Kernkraftwerke), durch eine solche Argumentation wäre es damit möglich den Piraten trotz vieler Themen ein eindeutiges "Image" zu verleihen

10) Dilemma einer Viel-Themen-Partei: Sollte es den Piraten endlich gelingen durch eine Koalition in eine Regierung zu gelangen muss den Wählern VORHER klar sein, bei welchen Themen die Piraten nachgeben werden. Viele erschlossene Themen heißt noch lange nicht viele durchgesetzte Themen.

11) "Plakative Strategie": je Prozentpunkt in einer Wahl wird ein Thema vertreten