Benutzer:Danebod/Frage07

Wie verstehst du Transparenz im Bezug auf deiner Arbeit als Abgeordneter?

  • Berichtspflicht: Die Arbeit muss nachvollziehbar sein. Entscheidungen müssen begründet werden. In der Informationspolitik darf es zwischen den Ebenen Fraktion – Partei – Öffentlichkeit keine Unterschiede geben.
  • Rechenschaftspflicht: Finanzielle Zuwendungen durch Partei-, Fraktions-, Ausschuss-, Parlamentsarbeit und im Zusammenhang damit eventuell zustande kommende weitere Funktionen in Gremien gleich welcher Art müssen veröffentlicht, die Verwendungen nachgewiesen und begründet werden. Dazu muss ein verpflichtender Regelsatz ausgearbeitet werden.