Benutzer:Ans/Fraktionsarbeit/LQFB

Liquid Feedback Bundestagsfraktion

Vorbilder

Partei

Die Piratenpartei besitzt zur Zeit eine Liquid Feedback-Instanz auf Bundesebene, sieben Länderinstanzen sowie das bayrische Pirate Feedback mit verändertem Delegationsmodell und Untergliederungen für Bezirks- und deren Kreisverbände.

Auch die niedersächsische Instanz besitzt bereits Untergliederungen für die niedersächsischen Kreisverbände und den Regionalverband Hannover.

Zusätzlich zu den Länderinstanzen existiert noch das Berliner Bezirksliquid mit Untergliederungen für Friedrichshain-Kreuzberg und Pankow (mit Extra-Untergliederung für die Bezirksverodnetenversammlung Pankow).

Kreisverbände mit eigenen Liquid Feedback-Instanzen sind der KV Krefeld und der KV Starnberg.

Die Länderinstanzen sollen meines Wissens im Laufe des Jahres als Untergliederungen in die Bundesinstanz übernommen und danach eventuell um ihre Kreis-, Bezirks-, Regional- und/oder Ortsverbände erweitert werden.

Inwiefern bestehende Landtagsgliederungen (derzeit nur Nordrhein-Westfalen) übernommen werden sollen ist mir nicht bekannt.

Berliner Fraktion

In Berlin wird die Instanz des Landesverbandes benutzt, es gibt keinen Unterschied zwischen Fraktion und Basis, auch keine besonderen Regelwerke (sind aber geplant).

• Beispiel einer AGH-Initiative: "Pilotprojekt fahrscheinloser ÖPNV"

Saarländische Fraktion

Meines Wissens ist im Saarland (noch) keine Liquid Feedback-Instanz aktiv, das Antragsportal der Fraktion ist aber ähnlich dem der Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen aufgebaut und enthält bereits einen (nicht funktionierenden) Liquid Feedback-Link.

Schleswig-Holsteinische Fraktion

Meines Wissens ist in Schleswig-Holstein keine Liquid Feedback-Instanz aktiv.

Nordrhein-Westfälische Fraktion

Die Landtagsfraktion besitzt eine eigene Gliederung im LQFB NRW, deren Untergliederung exakt den Ausschüssen des Landtags entspricht.

• Beispiel einer Landtagsinitiative: "Generellen Ausschluss homosexueller Männer von der Blutspende aufheben" (Originalantrag von SPD/Grüne)

Umsetzungsvarianten

Meinungsbild im Liquid Feedback

Kein Liquid Feedback in der Fraktionsarbeit

Vorbild

Landtag Schleswig-Holstein

Konsequenz

Klare Trennung von Partei und Fraktion.

Vor- und Nachteile

Die Vor- und Nachteile von Liquid Democracy im Allgemeinen und Liquid Feedback im Speziellen sind allgemein bekannt und werden seit Jahren diskutiert, deswegen habe ich an dieser Stelle auf eine konkrete Auflistung verzichtet.

Eigene Instanz der Fraktion

Vorbild

Ständige Mitgliederversammlung (bspws. in Sachsen, noch nicht umgesetzt)

Konsequenz

Klare Trennung von Fraktion und Partei.

Vorteile

• dezentral, da unabhängig von Piraten-IT
• Fraktionsmittel verwendbar
• Fraktion kann Mitarbeiter (IT, Administration, Support) einstellen
• Gliederung nach Bundestagsausschüssen möglich
• fraktionsbezogenen Themenbereiche (zum Beispiel Fraktionsgeschäftsordnung) möglich
• Fraktionssouveränität (Fraktion bestimmt über die komplette Konfiguration)
• teilweise oder vollständige Öffnung möglich (nichtzahlende Mitglieder, Nichtmitglieder)
• Integration in die Geschäftsordnung der Bundestagsfraktion möglich (falls gewollt)

Nachteile

• Mehraufwand durch Fraktion
• Fraktionsmittel erforderlich (Mitarbeiter_innen, Kosten)
• Nutzungshindernis Neuanmeldung
• Nutzungshindernis "noch eine Instanz" (mit eigenem Login)
• Problematik Nutzerverwaltung (Prüfung von Parteimitgliedschaft, Zahlungsstatus)
• mögliche Dopplung von Themen/Initiativen in Bundes- & Fraktionsliquid
• unterschiedliche Abstimmung zu denselben Themen mit unterschiedlichen Teilnehmern -> womöglich widersprüchliche Ergebnisse
• Abwertung des Bundesliquids

Eigene Gliederung im Bundesliquid

Vorbild

Landtag Nordrhein-Westfalen

Konsequenz

Teilweise Trennung von Fraktion und Partei.

Vorteile

• kaum Mehraufwand (kein Mehraufwand für die Fraktion)
• niedrige Nutzungshürde: keine Neuanmeldung
• niedrige Nutzungshürde: kein zusätzlicher Login
• Gliederung nach Bundestagsausschüssen möglich
• fraktionsbezogenen Themenbereiche (zum Beispiel Fraktionsgeschäftsordnung) möglich
• Fraktion kann teilweise über die Konfiguration bestimmen (z.B. eigene Regelwerke)
• teilweise Öffnung möglich (nichtzahlende Mitglieder)
• Ideal "eine Instanz (ein Login) - alle Fraktionen, alle Parteigliederungen" möglich

Nachteile

• zentral, d.h. Abhängigkeit von der Bundes-IT
• größtenteils ehrenamtlich betrieben
• keine Fraktionsmittel
• Dopplungen von Themen/Initiativen möglich
• Fraktion hat eingeschränkten Einfluss auf Konfiguration und Systembetrieb (Letztes Wort: BuVo)
• unterschiedliche Abstimmung zu denselben Themen mit unterschiedlichen Teilnehmern -> womöglich widersprüchliche Ergebnisse
• Abwertung der Bundesgliederung

Eigene Regelwerke im Bundesliquid

Vorbild

Abgeordnetenhaus Berlin (geplant)

Konsequenz

Vermischung von Fraktion und Partei.

Vorteile

• kaum Mehraufwand (kein Mehraufwand für die Fraktion)
• niedrige Nutzungshürde: keine Neuanmeldung
• niedrige Nutzungshürde: kein zusätzlicher Login
• Dopplungen von Themen/Initiativen wird vermieden
• Basis und Parlamentarier "auf Augenhöhe"
• Ideal "eine Instanz (ein Login) - alle Fraktionen, alle Parteigliederungen" möglich
• eindeutige Ergebnisse (keine unterschiedliche Abstimmung zu denselben Themen mit unterschiedlichen Teilnehmern)
• eigene, an die Arbeitsweise des Bundestags angepasst Regelwerke
• Aufwertung des Bundesliquids

Nachteile

• zentral, d.h. Abhängigkeit von der Bundes-IT
• größtenteils ehrenamtlich betrieben
• keine Fraktionsmittel
• Themenbereiche entsprechen womöglich nicht den Bundestagsausschüssen
• keine fraktionsbezogenen Themenbereiche (z.B. Fraktionsgeschäftsordnung) möglich (außer BuVo stimmt zu)
• Unübersichtlichkeit ("normale" neben Fraktionsinitiativen)
• keine Öffnung möglich (nichtzahlende Mitglieder, Nichtmitglieder)
• Fraktion hat nur geringen Einfluss auf Konfiguration und Systembetrieb (Letztes Wort: BuVo)

Eigener Themenbereich im Bundesliquid

Vorbild

Bundesvorstand

Konsequenz

Teilweise Trennung von Fraktion und Partei.

Vorteile

• minimaler Mehraufwand (kein Mehraufwand für die Fraktion)
• niedrige Nutzungshürde: keine Neuanmeldung
• niedrige Nutzungshürde: kein zusätzlicher Login
• Basis und Parlamentarier "auf Augenhöhe"
• Ideal "eine Instanz (ein Login) - alle Fraktionen, alle Parteigliederungen" möglich
• Aufwertung des Bundesliquids

Nachteile

• zentral, d.h. Abhängigkeit von der Bundes-IT
• größtenteils ehrenamtlich betrieben
• keine Fraktionsmittel
• keine thematische Trennung, damit auch keine thematischen Delegationen möglich
• mögliche Dopplung von Themen/Initiativen im Fraktions- und in den anderen Themenbereichen
• keine Öffnung möglich (nichtzahlende Mitglieder, Nichtmitglieder)
• Fraktion hat nur geringen Einfluss auf Konfiguration und Systembetrieb (Letztes Wort: BuVo)

Benutzung des "normalen" Bundesliquids

Vorbild

Abgeordnetenhaus Berlin

Konsequenz

Vermischung von Fraktion und Partei.

Vorteile

• keinerlei Mehraufwand
• niedrige Nutzungshürde: keine Neuanmeldung
• niedrige Nutzungshürde: kein zusätzlicher Login
• Dopplungen von Themen/Initiativen wird vermieden
• Basis und Parlamentarier "auf Augenhöhe"
• Ideal "eine Instanz (ein Login) - alle Fraktionen, alle Parteigliederungen" möglich
• eindeutige Ergebnisse (keine unterschiedliche Abstimmung zu denselben Themen mit unterschiedlichen Teilnehmern)
• Aufwertung des Bundesliquids

Nachteile

• zentral, d.h. Abhängigkeit von der Bundes-IT
• größtenteils ehrenamtlich betrieben
• keine Fraktionsmittel
• Themenbereiche entsprechen womöglich nicht den Bundestagsausschüssen
• keine fraktionsbezogenen Themenbereiche (z.B. Fraktionsgeschäftsordnung) möglich (außer BuVo stimmt zu)
• Regelwerke entsprechen womöglich nicht den Anforderungen einer Bundestagsfraktion
• Unübersichtlichkeit ("normale" neben Fraktionsinitiativen)
• Fraktion hat keinen Einfluss auf Konfiguration und Systembetrieb

Arbeitsweisen

Meinungsbild im Liquid Feedback

Kein Liquid Feedback in der Fraktionsarbeit

Vor- und Nachteile

Die Vor- und Nachteile von Liquid Democracy im Allgemeinen und Liquid Feedback im Speziellen sind allgemein bekannt und werden seit Jahren diskutiert, deswegen habe ich an dieser Stelle auf eine konkrete Auflistung verzichtet.

Berücksichtigung ohne eigene Fraktionsinitiativen

Vorteile

• keinerlei Mehraufwand
• keine Störung durch LQFB-Gegner in der Fraktion (maximal Nichtbeachtung)
• Fokus auf strittige Themen möglich (Übersichtlichkeit)

Nachteile

• niedriger Stellenwert von Meinungsbildern innerhalb der Fraktion
• wenig Einbeziehung der "Basis"
• niedrige Aktivität in einem möglichen Fraktionsliquid/-themenbereich etc.
• Fokus auf "Piratenthemen"
• Enttäuschung von LQFB-Befürwortern
• Verlust eines möglichen Alleinstellungsmerkmals

Eigene Anträge als Fraktionsinitiativen

Vorteile

• hoher Stellenwert von Meinungsbildern innerhalb der Fraktion
• Einbeziehung der "Basis"
• hohe Aktivität in einem möglichen Fraktionsliquid/-themenbereich etc.
• Motivation von LQFB-Befürwortern
• Alleinstellungsmerkmal

Nachteile

• Mehrarbeit durch die Fraktion
• eventuell Fraktionsmittel nötig (Mitarbeiter_in)
• Fokus auf "Piratenthemen"
• Störung durch LQFB-Gegner in der Fraktion möglich (wollen keine Inis in ihren Fachbereichen einstellen/berücksichtigen)

Alle Anträge als Fraktionsinitiativen

Vorteile

• hoher Stellenwert von Meinungsbildern innerhalb der Fraktion
• Einbeziehung der "Basis"
• hohe Aktivität in einem möglichen Fraktionsliquid/-themenbereich etc.
• Motivation von LQFB-Befürwortern
• Alleinstellungsmerkmal
• parteiübergreifendes Feedback
• große Themenvielfalt

Nachteile

• enorme Mehrarbeit durch die Fraktion
• wahrscheinlich Fraktionsmittel nötig (Mitarbeiter_in)
• Störung durch LQFB-Gegner in der Fraktion möglich (wollen keine Inis in ihren Fachbereichen einstellen/berücksichtigen)
• möglicherweise Unübersichtlichkeit durch sehr viele Initiativen