| Sitzung
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Beschluss
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| 11.03.2010
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Gefasste Beschlüsse ('Ja' gestimmt):
- regelmäßige Treffen am Sonntag im Mumble
- Anpassung und Übernahme der alten GO
- Flyerbestellung 2500 Stück für maximal 70 Euro
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| 14.03.2010
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Gefasste Beschlüsse ('Ja' gestimmt):
- 2010/03/14/001 Die Änderung der Geschäftsordnung wird einstimmig beschlossen.
- 2010/03/14/002 Die Diskussion über die Änderung der Geschäftsordnung in diesem Punkt wird einstimmig auf den 21.03.10 verschoben.
- 2010/03/14/003 Es wird einstimmig beschlossen, dass sich Thilo bis 21.03.10 um eine Verbreitung der Informationen zum liquid Feedback und potentielle Teilnehmer kümmert.
- 2010/03/14/004 Es wird beschlossen, dass sich Bernardo um den Kontakt mit NRW und die Umsetzung kümmert.
- 2010/03/14/005 Es wird einstimmig beschlossen, dass durch Thilo ein Logo- und Designwettbewerb für den Landtagswahlkampf 2011 gestartet wird.
- 2010/03/14/006 Es wird einstimmig beschlossen, bis zum 03.04.2010 eine finanzierbare und umsetzbare Lösung zu finden. Durch die AG IT des LV werden erste Angebote eingeholt.
- 2010/03/14/007 Es wird einstimmig beschlossen innerhalb von 14 Tagen dieses Treffen durch Christian organisieren zu lassen.
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| 21.03.2010
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Gefasste Beschlüsse ('Enthaltung' gestimmt):
- 2010/03/21/001: Sollten keine erheblichen Mängel am Haus bestehen oder über 1000 Euro (Höhe der oben erwähnten Spende seitens Christian) anfänglich hinausgehende Kosten entstehen, so soll das Gebäude Schönebecker Str. 41 in Magdeburg (Buckau) für den Landesverband und andere genutzt werden.
Gefasste Beschlüsse ('Ja' gestimmt):
- 2010/03/21/002: Der Antrag soll um eine Woche vertagt werden.
- 2010/03/21/003: Stefan soll Konditionen erarbeiten und ein Schriftstück entwerfen außerdem soll der TOP auf die kommende Sitzung vertagt werden.
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| 28.03.2010
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Gefasste Beschlüsse ('Ja' gestimmt):
- 2010/03/28/001: Es wird einstimmig beschlossen, Martins Antrag, das Landesplenum am 11.04.2010 zwischen 10 und 18 Uhr im Hyde, Magdeburg, abzuhalten, stattzugeben. Ferner wird beschlossen, den Workshop zu LF und LD mit dem Landesplenum zu kombinieren, sollte die Mehrheit der abstimmenden Piraten beides an einem Tag abhalten wollen.
- 2010/03/28/003: Es wird einstimmig entschieden, das Thema bis zur Klärung der möglichen Kosten zu vertagen.
- 2010/03/28/004: Es wird einstimmig beschlossen, das Alriks Wohnanschrift bis auf weiteres die ladungsfähige Adresse des LV ist und Alrik diese an den notwendigen Stellen publik macht.
- 2010/03/28/005: Es wird einstimmig beschlossen, das der Antrag, die Postenvergabe zu beschließen, vertagt wird.
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| 11.04.2010
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Gefasste Beschlüsse ('Ja' gestimmt):
- 2010/04/11/001: Die Beschlüsse vom 28.03.2010 werden erneut legitmiert.
- 2010/04/11/002: Thilo wird beauftragt Konzepte zur Umsetzung zu erarbeiten und dem Vorstand zur Diskussion vorzulegen. Die Vorlage erfolgt in den kommenden 14 Tagen.
- 2010/04/11/003: Es wird beschlossen Alex zu beauftragen diesbezüglich die AG Recht zu kontaktieren.
- 2010/04/11/004: Alrik prüft, ob ein Mitglied mit dem Namen Roland Müller existiert.
- 2010/04/11/005: Christian wird beauftragt dem Vorstand die Verträge zur Einsicht vorzulegen.
- 2010/04/11/006: Der Landesvorstand stellt klar, dass die Wahl des Landesschiedsgerichtes korrekt verlaufen ist und die Wahl der Ersatzschiedsrichter schwebend unwirksam. Zudem wird beschlossen, dass auf dem kommenden Landesparteitag, das Landesschiedsgericht neu gewählt wird.
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| 18.04.2010
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Abgelehnte Beschlüsse ('Nein' gestimmt):
- 2011/04/11/001: Wir beschließen, dem Antrag stattzugeben ( * Der Vorstand möge beschließen 150,00€ freizugeben. Diese 150,00€ sollen für die Bestellung von 1000 Kennenlernflyern dienen und zudem sollen sie die Verteilung dieser unterstützen.).
Gefasste Beschlüsse ('Ja' gestimmt):
- 2011/04/11/002: Wir beschließen, dem Antrag stattzugeben (Der Vorstand möge beschließen 75,00€ freizugeben. Diese 75,00€ sollen für die Bestellung von 2500 Kennenlernflyern dienen).
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| 25.04.2010
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Aus gesundheitlichen Gründen nicht teilgenommen
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| 02.05.2010
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Gefasste Beschlüsse ('Ja' gestimmt):
- 2010/05/02/001: Die Bekanntmachung ([1]) wird veröffentlicht und die Ausschreibung gemäß Inhalt der PDF umgesetzt. Friedemann wird mit der Veröffentlichung beauftragt.
- 2010/05/02/002: Das Postfach des LV wird als Sammelstelle für Unterschriftenlisten fungieren, der Vorstand wird auf Stammtischen Unterschriftenlisten bereitstellen, die Zuverlässigkeit der zur Initiative im Wiki angegebenen Informationen im Rahmen seiner Möglichkeiten prüfen (lassen) und medienwirksam tätig werden.
- 2010/05/02/003: Die Vertagung des Antrags auf Klemmbretter und Visitenkarten wird um eine Woche vertagt
Abgelehnte Beschlüsse ('Nein' gestimmt):
- 2010/05/02/004: Der Vorstand möge im Zuge der Feststellung des Kassenstandes während jeder Vorstandssitzung auch den aktuellen Status der letzten Kassenprüfung abfragen und bei den Kassenprüfern hinterfragen
- Der Schatzmeister hat sich der Aufgabe angenommen und wird in den Sitzungen darüber berichten.
- Alex führt an, dass wir dies im Tagesordnungspunkt "Aktuelle Lage" erwähnen können
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| 09.05.2010
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Gefasste Beschlüsse ('Ja' gestimmt):
- 2010/05/09/001: Modalitäten zur Ausrichtung des Landesparteitages. Der Vorstand vertagt das Thema.
- 2010/05/09/002: Landesplenum 2010.3. Der Vorstand möge beschließen die Ausrichtung eines Landesplenums logistisch zu unterstützen. Es geht dabei um die Einladung der Mitglieder per CiviCRM.
- 2010/05/09/003: Sporttrikots. Das Thema soll vertagt und Martin Müller mit der Ermittlung der Kosten beauftragt werden.
- 2010/05/09/004: Serverausschreibung. Die Ausschreibung soll erneut formuliert werden und in der nächsten Sitzung über die Veröffentlichung beschlossen werden. Thilo übernimmt die Formulierung. Dieser Antrag hebt Beschluss 2010/05/02/001 auf.
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| 23.05.2010
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Gefasste Beschlüsse ('Ja' gestimmt):
- 2010/05/23/001: Modalitäten zur Ausrichtung des Landesparteitages.
- 2010/05/23/002: Das Thema [Sporttrikots] soll vertagt werden.
- 2010/05/23/003: Die obige Bekanntmachung soll durch Thilo veröffentlicht werden
- 2010/05/23/005: Änderung in GO §1 Vorstandssitzungen
- 2010/05/23/007: Impressum forum-piratenpartei.de
Gefasste Beschlüsse ('Enthaltung' gestimmt):
- 2010/05/23/006: Impressum forum-piratenpartei.de als Anfrage behandeln
Abgelehnte Beschlüsse ('Ja' gestimmt):
- 2010/05/23/004: Der Vorstand möge beschließen, die Fahrtkosten Martin Müllers für die Fahrt zum Landesparteitag des Landesverbandes Thüringen zu übernehmen. Veranschlagt sind dabei 482km (jeweils 241 km) zu jeweils 0.20€/km (Vorschlag von Bernd Schlömer zur Kostenpauschale), also 96.40€.
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| 30.05.2010
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Nicht teilgenommen
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| 06.06.2010
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Gefasste Beschlüsse ('Ja' gestimmt):
- 2010/06/06/001: Der Vorstand möge beschließen für Werbeartikel 300 € freizugeben und die AG Offline mit der Abwicklung der Bestellung zu beauftragen.
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| 20.06.2010
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Gefasste Beschlüsse ('Ja' gestimmt):
- 2010/06/20/001: Alexander Magnus wird zum kommissarischen Vorsitzenden ernannt.
- 2010/06/20/002: Ende August / Anfang September wird ein ordentlicher Landesparteitag einberufen, auf dem der Vorstand neu gewählt werden muss.
- 2010/06/20/003: Der aktuelle Vertrag wird fristgerecht zum 04.08.2010 gekündigt. Ein root-Server M wird zum 10.07.2010 bei Manitu geordert.
- 2010/06/20/004: Der Landesverband Sachsen-Anhalt beantragt vom Landesverband Sachsen ein Darlehen in Höhe von 2000€.
- 2010/06/20/005: Der Landesverband Sachsen-Anhalt beantragt bei dem Bundesverband eine Stundung der Umlagezahlungen, bis Jahresmitte 2011.
- 2010/06/20/006: Der Vorstand möge beschließen Plakatunterstützung beim LV Brandenburg zu erbitten. Diese Unterstützung bezieht sich auf die Ausleihe von in Brandenburg vorhanden Plakaten für Sachsen-Anhalt. Für die Logistik und die Weiterverwendung wird Martin Müller als Verantwortlicher festgelegt.
- 2010/06/20/007: Die Veröffentlichung zur Ausschreibung des Veranstaltungsortes des LPT (http://piratenpad.de/8xb5opD8Ny) wird durch Alrik vorgenommen, indem eine eMail an jedes Mitglied verschickt wird. Zudem wird Stefan damit beauftragt, die Ausschreibung in den gängigen Piratenmedien des Landes zu verteilen.
- 2010/06/20/008: Jörg Schulenburg wird bis auf weiteres, vorbehaltlich seiner Zustimmung, zum Datenschutzbeauftragten des Landesverbandes ernannt.
- 2010/06/20/009: Der Landesverband bestellt vier Schirme und ein Ausgabevolumen von 220 Euro.
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| 27.06.2010
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Abgelehnte Beschlüsse ('Nein' gestimmt):
- 2010/06/27/001: Der Vorstand gibt bei einer Zusammenarbeit mit anderen Parteien, Vereinen oder anderen, die Informationen durch einen verlässlichen Piraten an die entsprechenden Stellen weiter und dokumentiert den Stand.
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| 12.07.2010
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Vorstand nicht beschlussfähig
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| 19.07.2010
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Gefasste Beschlüsse ('Ja' gestimmt):
- 2010/07/19/001: Stammtischfinanzierung
- 2010/07/19/002: Einblick in die Themen und Initiativen unseres LiquidFeedback auch für nicht angemeldete Interessenten ermöglichen
- 2010/07/19/003: Anschalten der LiquidFeedback API
- 2010/07/19/004: Landesparteitag am 28. und 29. August
- 2010/07/19/005: Druck 108e Flyer
- 2010/07/19/006: Finanzierung der KV Gründungsveranstaltung Salzwedel-Stendal
- 2010/07/19/007: Ulrichskirche
- 2010/07/19/008: Fahrtkostenzuschuss zur Fahrt zum Kommunikationstraining Potsdam
- 2010/07/19/009: Teilnahme am Aktiventreffen des LV Bayern
- 2010/07/19/010: Aufhebung des Beschlusses 2010/06/06/001
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| 25.07.2010
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Gefasste Beschlüsse ('Ja' gestimmt):
- 2010/07/25/001: Veranstaltungsort des Landesparteitages 2010.2
- 2010/07/25/002: LF-Regelwerk "schnelles Wahlverfahren"
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| 01.08.2010
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Aus verkehrstechnischen Gründen (Deutsche Bahn + Erfurter Fußballfans) nicht teilgenommen
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