Benutzer:AG soziale Marktwirtschaft/Diskussion Monopole
Vorschlag der AG soziale Marktwirtschaft zu:
So wenig Monopole wie möglich, aber so viele wie notwendig - das ist unser Ziel. Monopole des Staates werden wenn, dann im Auftrag des Bürgers gehalten. Sie müssen regelmäßig und sorgfältig darauf untersucht werden, ob ihre Vorteile für die Gesellschaft und Wirtschaft die Nachteile überwiegen und die gesetzlichen Rahmenbedingungen den Erfordernissen genügen. Monopole dürfen die gesellschaftlichen Bedürfnisse wie soziale Kontakte, Kommunikation und den Zugang zu Wissen nicht in einem unvertretbaren Maße behindern und der Marktwirtschaft nicht schaden.
Außerhalb von Monopolen/Oligopolen sorgt die Marktwirtschaft für eine dezentrale, innovative Struktur bei der Erzeugung von Waren und Dienstleistungen. Wir wollen darauf achten, dass schädigende Monopolsituationen entschärft werden. Das jeweils Notwendige wie Auflösung, Beschränkung oder auch Abmilderung der Folgen wollen wir für jeden einzelnen Fall sorgfältig überprüft und entschieden wissen. Besonderes Augenmerk wird hierbei auf künstlich geschaffene Monopole des Urheber- und Patentrechts sowie auf wichtige Elemente der Infrastruktur gelegt. Hiermit sind insbesondere das Schienennetz, der Energiesektor oder auch das Telekommunikationsnetz gemeint. Die Versorgung der Bürger muss sichergestellt sein und die Nutzung durch den Bürger darf nicht durch unangemessene Gesetze und Preise unnötig erschwert werden.