BY:Mittelfranken/AG Transparenz/Protokoll 2010-07-13

Beginn: 19:30 Uhr CET Ende: ca. 21:30 Uhr CET
Ort: Kaffebohne, Gustavstr. 40, 90762 Fürth
Anwesend

Dominique Schramm
PantaRey
Martin Schmidt

Gäste (Nicht Piraten)
Nein
Protokoll
Martin Schmidt

TOP 1: Antrag für LPT - Kritikpunkte

Nachdem der Antrag in der Antragsfabrik und auch auf der ML eher negativ aufgenommen wurde, wurden die Kritikpunkte besprochen. Sämtliche Kritikpunkte sind nachvollziehbar. Zu viele Regeln in der TO (Transparenzordnung) bergen die Gefahr intransparentes Verhalten noch mehr ins Dunkle zu verschieben.

Kurze kritische Selbstbetrachtung der AG: Warum gehen wir was Anträge angeht nach dem "Trial & Error" Prinzip vor? Keine klare Erkenntniss, beim nächsten Mal wollen wir das anders handhaben. Der Antrag wird nicht zurückgezogen, da wir das Feedback benötigen.

TOP 2: Weiters Vorgehen

Konzepte um das Bewusstsein für Korruption/Vorteilnahme/-gewährung in der Partei zu schärfen

Beispiele erarbeiten (Firmenpäsente, Preisabsprachen, Beispiele für politische Fälle suchen, Flick - Hotelspende....)
Transparency International (Termine, Veranstaltungen, Kontakt)
Gespräche mit Korruptionsbeauftragten suchen (Kripo: Wirtschaftskriminalität?)
Definitionen suchen (haben wir schon Beispiele in der Partei?)

Mehr Vernetzung der AG mit den Piraten - für früheres Feedback

TOP 3: Sonstiges

Imformationswege müssen sowohl an Zahl als auch an Struktur übersichtlich sein, sonst besteht die Gefahr, dass Informationen untergehen. Kurze Diskussion zu Liquid-Feedback:

prinzipiell sind nachvollziehbare Entscheidungen gut, es besteht aber die Gefahr eines "gläsernen Bürgers", Datenschutz
Was passiert wenn die eigene Meinung sich ändern? Vorhaltungen/Benachteiligung aufgrund früherem Abstimmungsverhalten?
"Verjährungsfrist" für namentliche Abstimmungsergebnisse? Abstimmunsergebniss mit evt. Diskussion würde nachvollziehbar bleiben aber eben anonymisiert

Präsentation der AG Transparenz auf dem Bayrischen Aktiventreffen in Ingolstadt am 17.07.2010 wenn zeitlich möglich