BY:Mittelfranken/AG Transparenz/Protokoll 2010-03-02

Treffen der AG Transparenz vom 02.03.2010

Beginn: 19:15 Uhr CET Ende: 21:30 Uhr CET

Ort

Lette'm Sleep, Frauentormauer 42, 90402 Nürnberg

Anwesend

• Dominique Schramm
• Kristian Biss
• Florian Betz
• Dietmar Heindorf
• Martin Schmidt - Protokoll

Zu Beginn:

• Anita Friedrich
• Arthur 'Vig' Schibetz

Gäste (Nicht Piraten)

Nein

Tagesordnung

• Thema 1: Koordinatoren
• Thema 2: Transparenz - was ist das?
• Thema 3: Erstellen einer To-do Liste
• Thema 4: Arbeitsaufträge
• Thema 5: Nächstes Treffen

Protokoll

Thema 1: Koordinatoren

Die AG verzichtet bis auf weiteres auf Koordinatoren. Grund:

• Die AG arbeitet auch ohne
• Berichte und Promotion nach Außen (z.B. Stammtische) wird flexibel durch einzelner Mitglieder erledigt

Thema 2: Transparenz - was ist das?

Linksammlung

• Definitonen Transparenz Wikipedia
• Politische Transparenz Wikipedia
• Leitfaden Transparency International für Transparenz "in local governance"

Brainstorming

• Muss für Transparenz alles veröffentlicht werden? Oder reichen Argumente und Ergebnisse?
• Reicht es wenn Transparenz bedeutet, dass Entscheidungen nachvollziehbar sein müssen?
• Informationsfluss: komprimiert, Hol- und Bringschuld (Transparenz funktioniert nur wenn "alle" ein Interesse daran haben)
• Versammlungsregeln (Tagesordnung, freie Meinungsäußeung, rechtzeitige Einladung....)
• Interessenskonflikte -> Lobbyregister, Firmenbeteiligungen
• Vorteilsnahme aus Parteimitgliedschaft, Amt, Mandat
• Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen/Ergebnissen (Argumente offenlegen - ohne Namen, da sonst schnell "ich-kann-dich-aber-nicht-leiden-problem")
• geschlossene vs. offene Kommunikation (z.B. Mailinglisten)
  • definierter Empfängerkreis vs. unklarer Empfängerkreis
  • Regeln für die Weitergabe von Information aus geschlossener Kommunikation
• Momentaner Stand der Transparenz in der Politik: Transparenz ist ein diffuser Begriff und wird daher kaum gelebt (siehe Nebeneinkünfte Abgeordnete)

Thema 3: Erstellen einer To-Do Liste

• Innerparteiliches Selbstverständniss der Transparenz
  • Definitionen erarbeiten
• Kommunikationswege/-arten
  • Welche?
  • Spielregeln
  • Wer mit wem? (geschlossen/offen)
• Beeinflussung?/Vorteilsnahme?
  • Aktive Arbeit als Pirat? (Was ist das? Infostände, Bestellungen...)
  • Offenlegung (Einkommen? Arbeit? Firma?...)
  • Beeinflussung nach innen und nach aussen
• Kontrolle
• Grenzen der Transparenz
  • Datenschutz vs. Transparenz

Thema 4: Arbeitsauftrag

Einen Punkt der To-Do Liste bearbeiten (gerne auch mehrere). Dominique setzt seinen Schwerpunkt auf Kommunikationswege/-arten

Thema 5: Nächstes Treffen

Tag: Freitag, 19.03.2010
Uhrzeit: 19 Uhr
Ort: Lette'm Sleep, Frauentormauer 42, 90402 Nürnberg

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Protokoll: ImmerNurWollen 23:04, 2. Mär. 2010 (CET)