BY:Mittelfranken/1.Vorstand/Protokoll 2010-01-11

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Mitarbeiter

Anwesend	Entschuldigt
Thilo Schumann	delphiN
Arthur Schibetz	Dominik Heinisch
Dominique Schramm
Dietmar Heindorf

Parteienfinanzierung

Bernd Schlömmer, Schatzmeister Bundesvorstand, und Stefan Urbat, Schatzmeister Landesverband Baden-Württemberg, haben für die Parteienfinanzierung festgestellt, dass die Bemessungsgrundlage der Rechnungsabschluss von 2008 ist. Nach dem Rechnungsabschluss 2008 gab es Spendeneinnahmen von ca. 31.000 Euro. Bei der Ausschüttung der Parteienfinanzierung an die Landesverbände, werden die Landesverbände vorrangig behandelt, bei denen die Piraten zur Landtagswahl angetreten sind. Das wären Sachsen und Schleswig-Holstein. Alle anderen Landesverbände und der Bundesverband werden daher voraussichtlich nichts aus der Parteienfinanzierung erhalten. Da die Piraten in Bayern bisher an keiner Landtagswahl teilgenommen haben und frühestens erst 2013 teilnehmen werden, wird voraussichtlich bis dahin kaum mit Einnahmen aus der Parteienfinanzierung für den Landesverband Bayern und damit für den Bezirksverband Mittelfranken zu rechnen sein.

Thilo brachte den Hinweis auf, dass Spenden von juristischen Personen zurzeit keinen Vorteil für die Partei bringt, da sie bei der Bezuschussung von 0,38 Euro pro 1 Euro Spende nicht berücksichtigt werden. Sie finden nur Berücksichtigung bei der Gesamtspendensumme im Rahmen der Deckelung der Parteienfinanzierung.

Mietvertrag

Arthur klärt mit Dirk die Bedingungen und Umstände für einen Mietvertrag zur Nutzung des Raumes im Lette'm Sleep.

Finanzen

Kassenstand: 4.409,47 Euro
ca. 100 Piraten haben ihren Mitgliedsbeitrag für 2010 bezahlt

1. Bezirksparteitag

Orga

Die Orga läuft und trifft sich morgen, um die letzten Dinge zu besprechen.

Anträge

Es wurden die dem Vorstand zugegangenen Satzungsänderungsanträge kurz besprochen.

Dietmar schlägt vor, dass der Versammlungsleiter auf dem 1. Bezirksparteitag den Satzungsänderungsantrag Nr. 9 als Beispiel nimmt und daran erklärt, wie die Satzungsänderungsanträge aufbereitet wurden und die Struktur zu verstehen ist. Dietmar merkt an, dass der Satzungsänderungsantrag Nr. 3 erst am 11. Januar 2010 um 2:46 per Email beim Vorstand eingegangen ist. Da er aber bereits seit längerem im Wiki steht und mehreren Vorstandsmitgliedern bekannt war, wird er mit aufgenommen. Der Versammlungsleiter soll gebeten werden, dass er darauf hinweist, dass alle Satzungsänderungsanträge zeitgerecht im Wiki eingetragen waren und dem Vorstand per Email zugesandt wurden, bis auf Antrag Nr. 3, der per Email verspätet zuging. Die Mitglieder möchten dann entscheiden, ob wie mit diesem Antrag umzugehen ist.

Sonstiges

Es soll ein Erinnerungsemail am 16.01.2010 mit aktualisierter Tagesordnung, Satzungsänderungsanträgen und den Tätigkeitsberichten versandt werden.

Resolutionsentwurf

Dominique wurde von einem Piraten ein sonstiger Antrag für den 1. Bezirksparteitag übersandt. Dominique bittet den Piraten diesen Antrag als sonstigen Antrag im Wiki einzutragen.

ELENA

Wurde auf der letzten Sitzung von Alex vorgebracht. Da er nicht anwesend ist und nicht erläutern kann, wurde dieser Punkt vertagt.

Bündnissozialticket

Wurde auf der letzten Sitzung von Alex vorgebracht. Da er nicht anwesend ist und nicht erläutern kann, wurde dieser Punkt vertagt.

Sonstiges

Dietmar regt an, dass die pro Aktion (Einladung, Information, ...) aus dem CiviCRM versandten Emails dem Vorstand in Kopie zugehen sollen, damit er eine Information erhält, welche Aktionen gerade laufen.

Nächstes Treffen

optionale Telefonkonferenz am 22. Januar 2010 von 19:00 Uhr bis max 20:30 Uhr
wird per Umlaufbeschluss bis 21. Januar 2010

Protokollant:Thilo Schumann