BY:Mittelfranken/1.Vorstand/Protokoll 2009-07-22

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Anwesende

Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde wie verteilt akzeptiert.

Geschäftsordnung[1]

Dietmar wird auf Basis der Geschäftsordnung des LV Bayern eine GO für den BzV erarbeiten und zur Diskussion vorlegen.

Interne Kommunikation

Die interne Kommunikation innerhalb des Vorstandes findet über die Mailling-Liste des Vorstandes statt. Jedem Vorstandsmitglied steht eine Email-Adresse auf der Domain des Bezirksverbandes Mittelfranken nach dem Muster <vorname>.<nachname>@piraten-mfr.de zu. Jeder, der eine solche Email-Adresse haben möchte, muss diese im Ticket-System anmelden. Für jede Email-Adresse steht ein POP3-Postfach zur Verfügung. Sie kann auf Wunsch auch weitergeleitet werden.

Weiterhin gibt es die folgenden 3 allgemeine Email-Adressen:

vorstand{at}piraten-mfr.de
presse{at}piraten-mfr.de
....{at}piraten-mfr.de

Diese Email-Adressen laufen auf ein Ticketsystem, welches es erlaubt den jeweils zugeordneten Personen aus dem Vorstand aktuell anstehende Emails einzusehen und zu bearbeiten bzw. den Kommunikationsverlauf einzusehen. Ein gelocktes Ticket soll nach 3h automatisch wieder unlocked werden, wenn es in dieser Zeit nicht bearbeitet wurde.

Telefonnummern[2]

Es wurden 3 Telefonnummern bestellt. Die Anmeldegebühr bei der Bundesnetzagentur wird aus den bisher erhaltenen Tellerspenden beglichen. Dominique hat sich bereiterklärt, vorrübergehend die auflaufenden monatlichen Kosten im Rahmen einer Sachspende an den Bezirksverband zu begleichen.

Konto[3]

Als potentielle Banken für eine Kontoeröffnung standen die GLS-Bank und die üblichen regionalen Banken zur Diskussion. Es wurde sich für die GLS-Bank entschieden, da der Bundesverband sich ebenfalls für diese Bank entschieden hat.

Dominique wird die Kontoeröffnung und alle zugehörigen Formalitäten ausführen, da Arthur zurzeit tagsüber unabkömmlich ist.

Spenden[4]

Für Spenden and den Bezirksverband wird es kurzfristig 2 Möglichkeiten geben.

PayPal: Dominique hat bereits ein PayPal-Konto auf paypal{at}piraten-mfr.de eingerichtet. Aufgrund der zurzeit unklaren Situation werden alle Spenden über PayPal als Tellerspende gewertet und es können keine Spendenquittungen ausgestellt werden. Wenn geklärt ist, wie die von PayPal erhobenen Gebühren zu bewerten und zu verbuchen sind, kann ggfs. in Zukunft dies als ordentliche Spende gewertet werden.
Konto: das einzurichtende Konto wird für alle ordentlichen Spenden mit Spendenquittung verwendet.

Beide Spendenvarianten werden auf der Website des Bezirksverbandes Mittelfranken positioniert.

Alle aktuellen Spenden werden als für den Wahlkampf zweckbezogene Spenden gewertet.

Postfach[5]

Ein Postfach benötigt immer eine Hausanschrift. Diese Hausanschrift muss namentlich identisch mit der Postfachanschrift sein, also ebenso Piratenpartei Deutschland, Bezirksverband Mittelfranken lauten. Zum Postfach gehören 2 Schlüssel bei einer einmaligen Einrichtungsgebühr von 15€. Das Postfach sollte, wenn möglich, zentral erreichbar sein. Daher würde sich die Hauptpost am Nürnberg Hauptbahnhof sich hierfür anbieten.

Dominique würde seine Hausanschrift zur Verfügung stellen. Daher wurde entschieden, dass Dominique die Einrichtung übernimmt.

Pressekoordination

Nico Hofmann wurde als Pressekoordinator vom Vorstand bestimmt. Er ist vorranging für alle Presseanfragen und Pressemitteilungen verantwortlich.

Eine erste Presseanfrage für ein Interview wurde durch Funkenflug auf AFKmax gestellt. Das Thema soll Urheberrecht sein. Ursprünglich sollte Emanuel Kotzian, Direktkandidat für Nürnberg Nord, diesen Termin zusammen mit Nico oder Patrick wahrnehmen. Nach Rücksprache ist ihm leider nicht möglich diesen Termin wahrzunehmen. Daher wurde entschieden, dass Thilo und Nico zu diesem Termin erscheinen werden.

Direktkandidaten

Es wurde von Partick berichtet, dass fast alle Direktkandidaten durch sind, d.h. es wurden jeweils mehr als die benötigten 200 bestätigte Unterschriften gesammelt. Nur für den Wahlkreis Erlangen sind noch nicht alle benötigten Unterschriften zusammen. Aber durch eine konzertierte Aktion sollen dies noch zusammenkommen.

Merchandising[6]

Um die leere Wahlkampfkasse des Bezirksverbandes zu füllen, wurde entschieden einen Merchandising-Shop aufzumachen. Verschiedene Anbieter stehen hierfür zur Verfügung. Namentlich sind dies Flexmanufaktur, die vom Landesverband genutzt werden, und Spreadshirt, die einen sehr guten Ruf und ein breites Sortiment haben. Eine Antwort auf eine Anfrage bei Flexmanufaktur steht noch aus. Aufgrund des breiten Sortimentes präferieren die Mehrzahl der Vorstandsmitglieder Spreadshirt.

Es muss mit dem Landesverband geklärt werden, ob wir einen eigenen Merchandising-Shop aufmachen dürfen. Deadline: 2009-07-27

Arbeitsgruppen

Es wurde entschieden folgende Arbeitsgruppen zu gründen bzw. weiter zu führen.

AG Seminare

Eine Aufgabe, die wir PIRATEN uns auf die Fahne geschrieben haben, ist die Aufklärung der Bevölkerung. Daher haben wir uns entschieden eine AG Seminar zu gründen, die diese Aufgabe wahrnehmen soll. Als Obman dieser AG hat sich Alex bereit erklärt.

Themen dieser AG wären (unvollständige, unsortierte Liste):

Was ist das Internet?
Bedienung: Wiki, Forum, PGP und ähnliches
…

AG Wahlkampf

Als großes aktuelles Thema steht die Wahl zum 17. Deutschen Bundestag am 27. September 2009 auf dem Plan. Daher wurde entschieden eine Arbeitsgruppe zu bilden, die sich speziell diesem Thema widmet, damit wir erfolgreich der Bundestag entern können. Als Obman für die AG hat sich Patrick bereit erklärt.

Themen wären hier:

Plakatieren
Infostände
…

Diese AG wird hierzu die Dienste der AG Öffentlichkeitsarbeit nutzen und dieser konkrete Aufgaben zuweisen.

AG Öffentlichkeitsarbeit

Diese AG soll wie gehabt ihre Tätigkeit weiterführen. Sie soll bis zu Bundestagswahl untergeordnet der AG Wahlkampf konkrete Aufgaben bzgl. des Wahlkampfes übernehmen. Als Obman hat sich Thilo bereit erklärt.

AG Internet

Diese AG sollen alle Arbeiten zur Repräsentation des Bezirksverbandes im Internet übernehmen. Als Obman hat sich Dominique bereit erklärt.

Alle Aufgabenzuteilungen innerhalb des Bezirksverbandes sollen über das Bug-Tracking-Werkzeug Mantis[7] erfolgen.

Nico wird die gestalterische Arbeit übernehmen, nachdem er auch für den Bundesverband in diesem Bereich tätig ist.

News-Meldungen sollen nach Rücksprache mit Nico und ggfs. einem weiteren Vorstandsmitglied auf der Website des Bezirksverbandes veröffentlicht werden. News würdig sind alle Meldung, die potentiell für die Mitglieder im Regierungsbezirk Mittelfranken relevant sind. Dazu gehörden Meldungen aus dem Regierungsberzirk aber auch übergeordnete Meldungen wie z.B. die aktuelle Anerkennung der Piratenpartei als Partei nach dem deutschen Parteiengesetz oder der Hinweis auf den nächsten Landesparteitag im Freistaat Bayern.

Dominique hat angekündigt, dass er ggfs. wesentliche Aufgaben in Ausführung an ReBeLL übergeben wird.

Landesparteitag 2009

Der Vorstand hat sich auferlegt, möglichst vollständig zum nächsten Landesparteitag des Landesverbandes Bayern am 29. August zu erscheinen.

Anreise

Die AG Internet wird beauftragt eine Wiki-Seite einzurichten, wo sich alle Interessierten aus dem Regierungsbezirk Mittelfranken eintragen können, ob sie definitiv oder eventuell auf dem Landesparteitag erscheinen werden.

Abhängig von der Zahl der Interessierten wird ggfs. ein Bus zum Landesparteitag organisiert. Patrick hat sich bereit erklärt, dies zu übernehmen.

Vorstandskandidatur

Es wurde vorgeschlagen, dass Arthur auch für den Schatzmeister auf Landesebene kanditieren soll. Allerdings müsste vorher abgeklärt werden, ob Arthur beide Ämter parallel inne haben darf. Denn im Zweifelsfall wollen wir ihn auf Bezirksebene nicht verlieren.

Es wäre auch prinzipiell wünschenswert wenn es eine Kandidaten aus Franken (Ober-/Mittel-/Unterfranken) geben würde, der für den Vorstand auf Landesebene kanditieren würde. Thilo hat sich bereits erklärt, Kontakt zu den anderen Verbänden auf gleicher Ebene aufzubauen.

Satzungsänderung

Es wurde festgestellt, dass nach der Finanzordnung der Bundessatzung der Bezirksverband kein Geld aus Mitgliedsbeiträgen erhält, falls eine Landessatzung keine abweichende Regelung hat. Da dies aktuelle Fassung der Landessatzung des Landesverbandes Bayern nur auf die Bundessatzung verweist, ist dem so. Daher werden wir eine entsprechende Änderung der Landessatzung beantragen. Arthur wird bis zur nächsten Vorstandssitzung am 27.07.2009 einen entsprechenden Vorschlag erarbeiten.

Dietmar hat sich prinzipiell bereit erklärt die Landessatzung auf Fehler/Widersprüche und ähnliches zu untersuchen und entsprechende Änderungsvorschläge bis zur nächsten Vorstandssitzung am 27.07.2009 zu unterbreiten.

Thilo hat sich bereit erklärt Kontakt zu den anderen Bezirksverbänden bzw. Berzirksverbänden i.G. aufzubauen, um solche Themen auch mit diesen besprechen zu können.

Mitgliederverwaltung

Da wir laut Bundessatzung alle Mitglieder in unserem Einzugsbreich verwalten sollen, aber bisher keinen Zugriff auf die Mitgliedsdatenbank haben und damit noch nicht einmal wissen wieviele Mitglieder es in unserem Einzugsgebiet gibt, werden wir die entsprechenden Vorstandsmitglieder des LVs bzgl. dieses Themas direkt kontaktieren. Sollte dies zu keinem Erfolg führen, werden wir diesen Punkt offiziell für die Tagesordnung des Landsparteitages in Abstimmung mit den anderen Bezirksverbänden beantragen.

Stammtisch

Der Stammtisch ist eine wichtige Basis für die erste Kontaktaufnahme mit potentiellen Neumitgliedern bzw. zur Bindung für Mitglieder, die sich sonst nicht weiter aktiv engagieren. Daher sollte der Stammtisch weiter erhalten bleiben. Er sollte allerdings regelmäßig und planbar stattfinden, damit er in den einschlägigen Veranstaltungskalendern verschiedene Veröffentlichungen aufgeführt werden kann.

Der letzte Stammtisch fand im Bratwurst Röslein statt. Das Bratwurst Röslein und wir waren zufrieden damit und können und beide eine weitere Zusammenarbeit vorstellen.

Der nächste Stammtisch sollte am Sonntag, den 30. August, direkt nach dem Landesparteitag stattfinden. Damit gibt es eine Möglichkeit die Resultate des Landesparteitages an unsere lokalen Mitglieder zu reporten.

Dietmar hat sich bereit erklärt, sich um die zukünftige Organisation der Stammtische zu kümmern.

Sonstiges

Wahlwerbung

vertagt

Spieledemo

keine Unterstützung, da zu kurzfristig

1. August:Inkrafttreten des Zugangserschwerungsgesetzes

Es sollte eine Mahnwache und ein Informationsstand organisiert werden
soll die AG Öffentlichkeitsarbeit übernehmen
Thilo ist verantwortlich

LAN-Party Geiselwind

Bezirksverband Unterfranken kontaktieren bzgl. eines gemeinsamen Informationsstandes
Patrick übernimmt diese Aufgabe

Demo Berlin: Freiheit statt Angst

vertagt

Koordination mit Bezirksverbände Ober-/Unterfranken

wird Thilo übernehmen

Koordination OV/KV Erlangen

vertagt

Nächster Termin

Datum: 2009-07-27
Uhrzeit: 16:00 bis 21:00
Ort: K4 Computergruppe