BY:Ingolstadt/Regionalpolitik/Brandlwatch
Brandlwatch
Die Seite dient der Übersicht zu den Tätigkeiten des MdB Reinhard Brandl CSU speziell in der Enquête-Komission des Bundestags
Einleitung
- Wikipedia-Profil
- Enquête-Kommissionen (von frz. enquête, „Untersuchung“) sind vom Deutschen Bundestag oder von einem Landesparlament eingesetzte überfraktionelle Arbeitsgruppen, die langfristige Fragestellungen lösen sollen, in denen unterschiedliche juristische, ökonomische, soziale oder ethische Aspekte abgewogen werden müssen. In der Enquête-Kommission soll eine gemeinsame Position erarbeitet werden. Ziel ist es, bei Problemen zu einer Lösung zu kommen, die von der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung (auch von dem Teil, der sich nicht durch die jeweilige Mehrheitsfraktion vertreten fühlt) mitgetragen werden kann.
- Reinhard Brandl wird in die Enquête-Kommission berufen heise-link
Ab- und Ansichten MdB Reinhard Brandl in der Komission
- Zitat heise:
Der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz war sich mit Reinhard Brandl von der CSU einig, dass der Staat seine Rolle in der Internetpolitik noch nicht gefunden habe. Es sei wichtig, den "Schutz geistigen Eigentums" zu gewährleisten. Auch bei der Bekämpfung von Kinderpornographie, Gewaltdarstellungen und Extremismus seien neue "Schutzvorstellungen" nötig.
- weitere Zitate bitte
Kritikpunkte/Analysen
- Schutz geistigen Eigentums
- Schutzvorstellungen im Bezug auf das Internet