BY:Bezirksverband Oberbayern/Fünfter Vorstand/Entscheidungsbuch



In der ersten Sitzung des 4. Vorstandes des Bezirksverbandes Oberbayern wurde in die Geschäftsordnung ein neuer Absatz eingefügt.

Es wird ein Antrags-/Entscheidungsbuch im Wiki geführt.

Entscheidungsbuch 2010

Diesem Teil der Geschäftsordnung möchte ich an dieser Stelle nachkommen und beginne mit den Beschlüssen aus der ersten Sitzung.

Antrags-Nummer
Beschluss-Nummer
Betreff
Betreff
Beschluss
Quelle

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Beschluss-Nummerierung

Seit Beschluss Nr. 29 gibt es leider keine richtige Nummerierung von Anträgen und Beschlüssen mehr. Mit diesem Antrag beantrage ich, dass der Vorstand die Protokolle ab dem 15.11 und das Entscheidungsbuch überarbeitet und die Beschluss- und Antragsnummerierung richtig stellt.

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Protokoll 7.2.2011

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Zugangspunkte für Ägypten

Der BzV Obb. unterstützt die Zugangspunkte für Ägypten mit 350€ im Vorschuss. Dies soll durch eine Spendenkampagne / Spendensammlung auf Stammtischen etc. refinanziert werden.

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Protokoll 7.2.2011

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37

Es sollen vier Beachflags für den Bezirksverband angeschafft werden

Der Bezirksverband soll sich an der Bestellung (sollte diese Zustande kommen) von großen Beachflags beteiligen. Der Rahmen für eine Beachflag soll sich auf ca. 60€ belaufen.

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Protokoll 7.2.2011

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Kostenerstattung Spanngurte

Ich beantrage, daß der Bezirksverband Oberbayern die Kosten für 20 Spanngurte an Ralf Ottmanns ersetzt, die er hier: http://cgi.ebay.de/20-Ratschengurte-Zurrgurte-Spanngurte-6-Meter-/310252413344?pt=Gro%C3%9Fhandelsposten&hash=item483c7c21a0 gekauft hat, sofern ihm diese Kosten nicht durch den Landesvorstand Bremen erstattet werden.

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Protokoll 21.3.2011

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38

Mietwagen für Kleisteraktion

Ich beantrage, daß der Bezirksverband aus den Mitteln, die für den Landesverband Bremen zur Verfügung gestellt werden, folgende Mietwagen reserviert: 1.) Ein Sprinter 313 für das kommende Wochenende (18.-19. März) Angebot eingeholt von ValiDom 203,10.-€ inklusive 1000km +MwStjeder weitere km 0,17.-€

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Protokoll 21.3.2011

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Fahrtkostenrückerstattung

Ich bitte darum, auch die Kosten für die Anfahrten nach Freising von München aus zu übernehmen (Sparsame Mittelverwendung und Gruppenbildung sind Vorraussetzung für Erstattung)

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Protokoll 21.3.2011

39

40

Gültigkeit der Geschäftsordnung

Die bestehende Geschäftsordnung gilt vorläufig weiter bis zum Beschluß der neuen Geschäftsordnung.

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Protokoll 21.3.2011

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Erweiterung der neuen Geschäftsordnung um §8 Übergabe der Geschäfte vom scheidenden auf den neuen Vorstand bei Vorstandswechsel.

Bis zur nächsten Vorstandssitzung soll der §8 "Übergabe der Geschäfte vom scheidenden auf den neuen Vorstand bei Vorstandswechsel" formuliert werden.

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Protokoll 21.3.2011

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Anmietung von Mietautos für die Aktion "Oberbayern hilft Bremen"

  1. Ein Sprinter 313 für das nächste Wochenende (25.-26. März)Angebot ebenfalls eingeholt von ValiDom 203,10.-€ inklusive 1000km +MwSt jeder weitere km 0,17.-€
  2. Zwei Mercedes-Benz Vito für das nächste Wochenende (bis 9 Personen) (26.-27. März)Angebot ebenfalls eingeholt von ValiDom jeweils € 221,86 inklusive aller Kilometer

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Protokoll 21.3.2011

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43

Erneuerung der Beauftragung für die Webseite

Der neu gewählte Vorstand erneuert seinen Auftrag an Thomas (Stammtisch WM-SOG) für die Administration der Webseite.

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Protokoll 21.3.2011

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Fahrtkostenrückerstattung

Ich bitte darum, auch die Kosten für Marina Kassel den hinfahrenden Vorstandsmitgliedern zu erstatten

N

Protokoll 4.4.2011

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GO des Bundesvorstandes

Die Vorstandssitzung soll den bereits ausgearbeiteten Entwurf der GO für die neue GO übernehmen. LINK

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Protokoll 18.4.2011

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Budget Pioratecamp

Es sollen für das Piratecamp am 16. Juli zum Thema Bezirkspolitilk 200.- € als Budget zur Verfügung gestellt werden.

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Protokoll 16.5.2011

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Beauftragter für den Newsletter

Stephan Krystin soll offiziell zum Beauftragten für den Newsletter OBB ernannt werden LINK

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Protokoll 11.7.2011

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Sommerfest 2011 Oberbayern

Wir entscheiden uns für Bewerbung 2 99steps.de mit einem maximalen Budget von 399,- Euro, wovon 150 € bei Buchung des Termins 20. August gezahlt werden müssen.

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Protokoll 25.7.2011

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49

Streaming für Pressekonferenz gegen Studiengebühren

Der Bezirksverband soll die Kosten für das Streaming der Pressekonferenz des Landesverbands bei Piraten-Streaming übernehmen.

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Protokoll 8.8.2011

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Finanzierung des Volksbegehrens

Es wird beantragt, 2109,28 € dem Landesverband Bayern aus den Wahlkampfmitteln zur Verfügung zu stellen um das Volksbegehren gegen Studiengebühren mitzufinanzieren.

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Protokoll 16.8.2011

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Rollup Displays

Ron benötigt zur Bestellung der Rollup-Displays insgesamt 400 Euro, davon trägt der BzV Oberbayern 200 Euro und erhält dafür 3 Rollup-Displays.

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Protokoll 19.9.2011

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Kundenstopper

Der Bezirksverband Oberbayern möge 14 Kundenstopper dieser Art: http://www.ebay.de/itm/A1-ALU-KUNDENSTOPPER-PLAKATSTANDER-GEHWEGAUFSTELLER-NEU-/290540545151?pt=Wechselrahmen_Aufsteller&hash=item43a590e47f kaufen und sie nach Berlin liefern lassen. Die Rücklieferung der Leihgabe organisiert der LV Berlin bis zum Jahresende.

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Protokoll 19.9.2011

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Bezirksparteitag Germering

Der Vorstand möge beschließen, den BzPT in Germering am 19.11.2011 abzuhalten. Hierfür sollen ein Budget von 500€ bereitgestellt werden.

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Protokoll 3.10.2011

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Regelung der Ausschüttung an die KVs in Ihrem Gründungsjahr.

An die KVs in Gründung wird jener Betrag ausgeschüttet, der sich kalkulatorisch aus den Anteilen der angefangenen Monate seit der Gründung im Jahr, der Anzahl der Mitglieder des im selben Jahr gültigen Stichtages sowie einer sonderausschüttung in Höhe von 100€ ergibt.

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Protokoll 3.10.2011

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55

Entsendung von Hartmut Ernst an eine Podiumsdiskussion

Ich habe eine Anfrage zur Teilnahme an einer von Schülern selbst veranstalteten Podiumsdiskussion zum Thema „erneuerbare Energien“ im Dante Gymnasium am Mittwoch 1.11.12 zw. 8:00 und 11:00 Uhr bekommen. Ich habe mit Hartmut Ernst, einer der Aktiven in der AG Energiepolitik gemailt. Er ist, soweit ich weiß, Professor oder Mitarbeiter der FH Rosenheim und genau in dem Themengebiet und würde sich daher deutlich besser eignen als ich dies tun würde. Er hat an dem Termin noch nichts in seinem Kalender. Problem könnte sein, dass er vielleicht nicht alle Klisches die man so an die Piraten stellt erfüllt, denn er ist ausgeprägter Offliner und hat die 40 deutlich hinter sich gelassen – aber an Kompetenz trotzdem nicht zu überbieten.

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Protokoll 17.10.2011

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Entsendung eines Vorstands zum Pressearbeitstreffen in München

Der Vorstand des Bezirksverbands Oberbayern möge beschließen: Der Vorstand entsendet einen Piraten aus seiner Mitte zum Seminar Öffentlichkeitsarbeit und trägt diesen in das Pad https://vorstandbayern.piratenpad.de/59 ein. Sollte hierfür kein Vorstandsmitglied des BzV zur Verfügung stehen. Dabei werden Sebastian Hietl und Holger van Lengerich, die sich bereits in das Pad eingetragen haben, automatisch berücksichtigt. Die Entsendung wird an die Maßgabe geknüpft, für das erworbene Wissen als Multiplikator zur Verfügung zu stehn und dieses im BzV weiterzuverbreiten.

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Protokoll 17.10.2011