BY:Bezirksverband Oberbayern/Antragsfabrik/Vereinfachung BzPT Protokoll

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Dies ist ein eingereichter/eingereichtes Satzungsänderungsantrag für den Bezirksverband Oberbayern von Alexander Philipp. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der Antragsfabrik Oberbayern.

Titel = Vereinfachung BzPT Protokoll

Änderungsantrag Nr.

(offen)

Beantragt von

Alexander Philipp

Betrifft

Satzung des BzV Oberbayern / §9b (5)

Beantragte Änderungen

Der Bezirksparteitag möge beschließen §9b Abs. 5 der Satzung wie folgt neuzufassen:

Über den Bezirksparteitag, dessen Beschlüsse und Wahlen wird ein Ergebnisprotokoll gefertigt, das von der Protokollführung, der Versammlungsleitung und der Wahlleitung unterschrieben wird.

Begründung

Von Markus Gerstel übernommen
Bisherige Fassung: Über den Bezirksparteitag, die Beschlüsse und Wahlen wird ein Ergebnisprotokoll gefertigt, das von der Protokollführung, der Versammlungsleitung und dem neu gewählten Vorsitzenden oder dem stellvertretenden Vorsitzenden unterschrieben wird. Das Wahlprotokoll wird durch den Wahlleiter und mindestens zwei Wahlhelfer unterschrieben und dem Protokoll beigefügt.

Die Inhalte des Wahlprotokolls sind redundant, da sie im Ergebnisprotokoll ebenfalls enthalten sein müssen. Die Wahlleitung (können ja mehrere Wahlleiter sein) sollte - statt selbst auch noch ein Protokoll zu führen - lieber eng mit der eigentlichen Protokollführung zusammenarbeiten, und anschließend mit Unterschrift auf dem Ergebnisprotokoll die Angaben bestätigen. Unterschriften von Vorstandsmitgliedern haben dafür meines Erachtens nichts auf einem Protokoll des Bezirksparteitags zu suchen, da dies ein komplett anderes, dem Parteitag untergeordnetes, Parteiorgan ist - auch rät Sauter/Schweyer/Waldner (Rn 128) berechtigterweise davon ab.

<ul><li>Der für das Attribut „Antragsteller“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:rxl|Alexander Philipp“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <!--br--><li>Der für das Attribut „Antragstext“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Der Bezirksparteitag möge beschließen §9b Abs. 5 der Satzung wie folgt neuzufassen:Über den Bezirksparteitag, dessen Beschlüsse und Wahlen wird ein Ergebnisprotokoll gefertigt, das von der Protokollführung, der Versammlungsleitung und der Wahlleitung unterschrieben wird.“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <!--br--><li>Der für das Attribut „Begründung“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Von Markus Gerstel übernommenBisherige Fassung: Über den Bezirksparteitag, die Beschlüsse und Wahlen wird ein Ergebnisprotokoll gefertigt, das von der Protokollführung, der Versammlungsleitung und dem neu gewählten Vorsitzenden oder dem stellvertretenden Vorsitzenden unterschrieben wird. Das Wahlprotokoll wird durch den Wahlleiter und mindestens zwei Wahlhelfer unterschrieben und dem Protokoll beigefügt. Die Inhalte des Wahlprotokolls sind redundant, da sie im Ergebnisprotokoll ebenfalls enthalten sein müssen. Die Wahlleitung (können ja mehrere Wahlleiter sein) sollte - statt selbst auch noch ein Protokoll zu führen - lieber eng mit der eigentlichen Protokollführung zusammenarbeiten, und anschließend mit Unterschrift auf dem Ergebnisprotokoll die Angaben bestätigen. Unterschriften von Vorstandsmitgliedern haben dafür meines Erachtens nichts auf einem Protokoll des Bezirksparteitags zu suchen, da dies ein komplett anderes, dem Parteitag untergeordnetes, Parteiorgan ist - auch rät Sauter/Schweyer/Waldner (Rn 128) berechtigterweise davon ab.“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li></ul>

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Ron
2. Gerhard
3. Richie
4. Twix
5. AndiPopp
6. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Maxx
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3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

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2. ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wider eintragen.

• Dagegen, weil ich gern hätte, dass auch neben dem Wahlleiter noch jemand das Wahlprotokoll unterschreibt!-- Hippy 20:09, 24. Feb. 2010 (CET)
  • das Argument würde mich auch interessieren warum "und mindestens zwei Wahlhelfer" rausgefallen ist Twix 18:56, 27. Feb. 2010 (CET)
  • Durch die Neuregelung gibt es kein Wahlprotokoll mehr. Nur ein Gesamtprotokoll. Ich sehe keinen Vorteil dadurch, dass noch mehr Leute das Protokoll unterschreiben. Jede Unterschrift mehr bedeutet aber einen immensen Aufwand (hintertelefonieren, schicken, treffen, o.ä.). -- rxl 19:44, 28. Feb. 2010 (CET)

• Argument 2
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