BY:Arbeitstreffen München/2009-07-03

TOP 1: Tagesordnung

Ort: BAVARIA (München Bayerstrasse/Hermann-Lingg Strasse, beim Hauptbahnhof [1])

Datum: Freitag, den 03.07.2009

Uhrzeit: 20:15-ca. 23:00

TOP 1: Tagesordnung
TOP 2: Protokoll
TOP 3: Politischer Wochenrückblick/ Interessantes
TOP 4: Anstehende Arbeiten
TOP 5: Landesparteitag
TOP 6: Termine
TOP 7: Sonstiges

Tagesordnungspunkte wurden angenommen.

TOP 2: Protokoll

Protokoll des letzten Stammtisches unter: München/Archiv. Das letzte Protokoll war nur provisorisch und beinhaltet die Themenbereiche Stichpunktartig, da dieses noch nicht zur Verfügung steht.

Protokolle der anderen Kreisverbände zu finden mittels: Landesverband_Bayern

Themen des letzten Protokolls:

Hilfe für andere Bundesländer: via Online
Siehe hierzu ans Schwarze Brett unter: Schwarzes_Brett
Des Weiteren kann den Arbeitsgruppen beigetreten werden unter: Arbeitsgruppen. Die durchgestrichenen Arbeitsgruppen bedeuten „inaktiv“. Hier besteht großer Nachholbedarf. Das heißt, einfach im Wiki anmelden und loslegen.
Landesparteitag (siehe TOP 5)
Urheberrechtskongress: Zum Urheberrechtskongress existieren keine weiteren Informationen. Der Verantwortliche/ Ansprechperson hierfür ist Ralph.

TOP 3: Politischer Wochenrückblick/ Interessantes

Tauss in der Bild
Datum: 17.06.2009
Inhalt: „... Tauss soll mit einem geständigen Mann aus Bremerhaven per Handy Fotos und Videos getauscht haben. ...“

Novellierung des Bundesdatenschutzgesetzes
Datum: 03.07.2009
Inhalt: „... Die Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte ist an etwas strengere Maßgaben geknüpft. ...“

Pirate Bay und Insider-Geschäfte
Datum: 02.07.2009
Inhalt: „... Rund eine Woche, bevor die schwedische Firma GGF bekanntgab, dass sie die weltweit bekannteste Filesharing-Suchseite Pirate Bay kaufen wolle, stieg plötzlich der Preis ihrer Aktien. So sehr, dass die Börsenaufsicht den Handel damit zeitweilig aussetzte. Der Verdacht: Insider-Geschäfte. ...“

"Datenschutz mit Augenmaß" – Agrarsubventionen Bayern
Datum: 30.06.2009
Inhalt: „... Mittlerweile sind eigentlich auch die deutschen Bundesländer verpflichtet, sowohl die Empfänger von EU-Subventionen als auch die von ihnen kassierten Summen zu veröffentlichen. Die bayerische Staatsregierung allerdings weigert sich bisher, dieser Verpflichtung nachzukommen. ...“

Geldstrafen und Netzsperren: Sarkozy will Loi Hadopi retten
Datum: 24.06.2009
Inhalt: „... Das französische Verfassungsgericht hat entscheidende Teile des Gesetzes zur Bekämpfung illegalen Filesharings (La Loi Hadopi) zwar für ungültig erklärt, doch Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat keineswegs vor, das Gesetz ad acta zu legen. ...“

TOP 3: Anstehende Arbeiten

1.) Arbeitsgruppen auf der Wiki-Seite

Es gibt fünf Kategorien auf der Wiki-Seite. Diese sind teilweise Inaktiv und benötigen deshalb Unterstützung bei der Themenbearbeitung (Re-Aktivierung!). Siehe Wiki unter: Arbeitsgruppen. Ziel ist es als Ortsgruppe München stark vertreten zu sein, um auf der einen Seite die Bundespartei zu unterstützen und auf der anderen Seite unsere Themengebiete zu stärken. Hierzu ist angedacht, dass sich die Mitglieder der Ortsgruppe zu kleineren Gruppen selbst organisieren und ihre favorisierten Interessensgebiete bearbeiten. Es wurde angemerkt, dass einige Gruppen redundant sind (z.B. Wahlwerbestrategien und Öffentlichkeitsarbeit)!

2.) Bayerische Landeswebsite

Die Website der bayrischen Landespartei Piratenpartei Bayern müsste weiter gepflegt werden. Die Homepage ist ein Content Management System. Interessenten bitte an die Ortsgruppe wenden!

3.) Bekanntheitsgrad erhöhen

Das Problem ist, dass viele Bürger die Piratenpartei nicht kennen. Es wird angemerkt, dass der Name einen negativen Touch hat. Die Frage ist, wie man vom Namen der Partei gleich auf das Wahlprogramm kommt; o.ä. Siehe hierzu bitte die „How To“ Seiten des Wikis unter: HowTo.
Des Weiteren beginnt eine Diskussion bzgl. des „typischen Piratenwählers“ mit dem Ergebnis, dass jede Person, egal welchen Alters, unsere Zielgruppe ist. Es müssen die entsprechenden Themen angesprochen werden, wie z.B. die Datenskandale der großen Firmen [Spiegel-Online: Telekom-Skandal]. Hierbei ist zu beachten, dass vor allem auch die typischen Nicht-Wähler (keine Politikidentifikation) für uns interessant sind!
Ein weiterer wichtiger Punkt ist, dass man bei Infoständen auf die Personen zugehen muss. Die interessierten Personen kommen von allein, wir müssen aber versuchen, die anderen Personen, welche sich noch nicht so mit dem Thema beschäftigt haben, zu überzeugen. Bei Infoständen ist auch darauf zu achten, dass man sich mit einer Person nicht all zulange unterhält (> 15min), da dass Ziel des Infostandes ist, viele Leute auf die Problematik in unseren Staat hinzuweisen (Internetzensur, Vorratsdatenspeicherung, …).
Mund zu Mund Propagande.
Die Arbeit in Social_Network sollte weiter ausgebaut werden.
Man muss die Pressearbeit weiter ausbauen. Nicht nur als Pirat, sondern auch als Privatperson, um die Themen anzusprechen.

4.) Öffentliche Aktionen

Eine Möglichkeit ist eine LAN-Party auf dem Marienplatz mit Ego-Shooter. Das Ziel hierbei ist, den Leuten aufzuzeigen, dass die Personen die Ego-Shooter zocken keine Kriminellen sind. Es wird angemerkt, dass die meisten Personen damit nichts anfangen können. Notfalls würden die Leute von der Polizei abgeführt und die Bevölkerung zeigt sich solidarisch mit den Polizisten: „Endlich sind die Verrückten weg!“. Es wäre jedoch besser/ Medien effizienter, wenn man ein Strategiespiel zockt und dann von der Polizei festgenommen wird. Bedenke jedoch, wenn man abgeführt wird, dann könnte der Computer weg sein!
Räuber und Schandarm mit Farben spielen und die Leute darauf aufmerksam machen, dass der nächste Schritt ist, ihren Kindern dies zu verbieten. Analog der Aktion mit dem Killer-Schach: Killer-Schach.
Eine weiter Möglichkeit wäre es, die Personen für ihre Daten im Netz zu sensibiliseren. D.h. Wir Fragen am Infostand nach dem Namen der Person und Googeln diesem im Internet.
Weiterhin könnten wir auch Flashmobs organisieren.
Leute mit Kamera aufnehmen, weshalb diese die Piraten wählen und auf YouTube stellen. Hierfür ist YoutTube sehr gut geeignet, da sehr viele Internetuser dieses Portal regelmäßig besuchen.
Es sollte darauf geachtet werden, dass bei YouTube Videos das Logo der Piratenpartei zu erkennen ist.
Ankündigungsliste: einmal im Monat muss ein Treffen für die Neumitglieder organisiert werden. Inhalt ist die Einführung in die politische Arbeit und die Informierung über Ansprechpersonen.
Ein weitere Punkt ist, den Leuten am Stachus und Co. die Kameras und damit die Überwachung durch den Staat aufzuzeigen. Bei der Diskussion kam jedoch heraus, dass die Leute dann auf die Argumente kommen mit dem Rentner, der in der U-Bahn zusammengeschlagen wurde. Deshalb ist dieses Beispiel eher nicht geeignet um die Leute für den Überwachungsstaat zu sensibilisieren.
Ausschnitt von Politikern aufzeigen, die keine Ahnung haben, über welche Gesetze diese überhaupt abstimmen Zypries: „Browser? Was sind jetzt nochmal Browser?“.

5.)Wahlkampforganisation

Als erstes werden die Zuständigkeiten der drei Ebenen besprochen: Bund, Land, Ort.
Wichtig ist, dass es einen direkten Ansprechpartner Vorort gibt, einmal für den Ort, einmal für das Land und dann natürlich der Bundesvorstand. Bei der Diskussion zeigen sich die ersten Probleme einer neuen Partei auf.
Für den Landesverband Bayern könnte ein Wahlkampfleiter notwendig sein, sowie einen für die Ortsgruppe München. Diese Ansprechpersonen koordinieren die Aktionen. D.h. Sie dienen als erste Anlaufstelle und als Verwaltungsapparat der Mitglieder und der Aufgaben.
Der Schatzmeister der Landespartei Bayern wohnt in München (Finanzen).
Plakate müssen organisiert werden. Es ist jedoch auf die Kosten der Plakate zu achten. Hier empfiehlt sich deshalb eventuell eine Sammelbestellung. Weiterhin existieren verschiedene Versionen von Wahlplakaten (Material). Und es muss darauf geachtet werden, wo überall Plakate aufgehängt werden dürfen (in Bad Tölz gibt’s z.B. eine Stelle die zur Plakatierung freigegeben wird!). Die Regelung besagt, dass nur Parteien die zur Bundestagswahl zugelassen sind, Plakate aufhängen dürfen.
Es wird angestrebt eine Landesweite Koordination des Wahlkampfes durchzuführen.
Nach Abstimmung des Parteiprogramms muss dies für den Wahlkampf entsprechend aufgearbeitet werden (Beispiele, Pro, Contra). Vorallem im Bezug auf die Infostände.
Zum nächsten Infostand sollten eventuell andere Flyer verwendet werden, eine Auswahl existierender unter: Flyer. Wichtig ist, dass das Ausdrucken der Flyer sehr schnell geht, jedoch ist die Erstellung/ das Design die aufwendige Arbeit.
Sebastian Bartch koordiniert die Vz Aktionen/ Gruppen.
Es sollte angefragt werden, wie Teile der Landesverbände die Bundespartei unterstützen können.<bt>
Unterstützungsunterschriften fehlen noch in einigen Bundesländern, wie Thüringen, Mecklenburg Vorpommern. Es wurde angemerkt, dass der Erfolg dieser Bundesländer einen wesentlichen Teilerfolg zu der Bundestagswahl hat. Aus diesem Grund muss sich informiert werden, ob diese noch Unterstützung benötigen.
Weiterhin ist der Boden auf Einkaufszentren Privat. D.h. Wahlwerbung ist hier meistens Untersagt.

TOP 5: Landesparteitag

Aufgrund der Organisation, wird angedacht den Landesparteitag in München abzuhalten. Nähere Einzelheiten im Bezug zum letzten Protokoll sind nicht bekannt.

Es wird über die Abhaltung des Landesparteitages vor den Bundestagswahlen diskutiert. Die Diskussion begann mit dem Hintergrund, dass der Inhalt des Landesparteitages nur unwesentlich zur Zielerreichung beim Bundestagswahlkampf beiträgt. Und das die Medien eventuell kein großes Interesse daran zeigen.

TOP 6: Termine

Nächstes Wochenende:
10.07.2009: Schäuble - Wahlkampf Theresienhöhe (näher Infos …)

innen: Stoppschild hochhalten, so dass immer einer nach den anderen vor die Tür geführt wird
außen: In den Weg stellen, mit einen Stoppschild (analog: Peeping Toms and the Postman)
Das ganze gut mit Videokamera dokumentieren und in YouTube setzen

11.07.2009: Infostand in München (wird noch organisiert)
12.07.2009: Ende des Festivals Tollwood

Sonstige interessante Termine:
... .2009: Mittlerer Ring: Richard-Strauss-Tunnel

TOP 7: Sonstiges

Nichts besprochen.