Verbraucherministerium

Titel: Verbraucherministerium
SortKey: ECL
Status: Zurückgestellt
Ansprechpartner: Hartmut
Sub-AG:
Ausarbeitung: erfolgt via Pad
Dieser Vorschlag ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei

Noch nicht abgestimmt

Dieser Text ist ein Entwurf, wird aktuell von der LAG-Landespolitik diskutiert und ist noch nicht verabschiedet. Er kann bearbeitet werden. Möglicherweise repräsentiert dieser Vorschlag nur Einzel- oder Minderheitenmeinungen in der AG, in keinem Fall aber ist er eine offizielle Aussage der AG oder der Partei.

Textvorschlag

Verbraucherministerium

Wir fordern die Bündelung des Verbraucherschutzes im Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz. Die derzeit ausgelagerten Anteile in Umwelt- und Wirtschaftsministerium sind entsprechend zu integrieren.

Vorspann

fixme: ist das noch aktuell? vgl. Kabinettsumstrukturierung im Feb. 2010 – zumindest auf den ersten Blick noch aktuell, ggf. sollte sich das nochmal jemand anschauen, der sich mit Ministerienstrukturen genauer auskennt! --Mopple 11:56, 11. Apr. 2010 (CEST)

Kurzfassung

Wir unterstützen die Forderung der Grünen im Landtag nach der Bündelung der Verbraucherpolitik im MLR (Minsterium Ländlicher Raum). Verbraucherpolitik darf dabei nicht einseitig wirtschaftlichen Interessen zur Stärkung der Nachfrage folgen, sondern muss im Interesse einer nachhaltigen Entwicklung klar an den Verbraucherinteressen orientiert sein.

Bearbeiter/Unterstützer

Hartmut

Vorschlag

Begründung

Erfolgreiche Umweltpolitik in Baden-Württemberg muss eine Umweltpolitik sein, die die Interessen des ländlichen Raumes im Bereich der Landwirtschaft einbezieht. Schlüsselelement ist dabei der Verbraucherschutz.

Quellen

Verbraucherschutzministerium Grüne-Forderung

Historie

Wenn der Status geändert wird, bitte hier eintragen.

Datum	Status	Begründung
23.04.2010	Zurückgestellt

BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Umwelt/CE Verbraucherschutzministerium