BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Treffen/1

Erstes AG-Treffen der AG Landespolitik

Termin

Mittwoch den 05.05.2010 ab 19:30 Uhr

Die Terminfindung lief per per Doodle-Umfrage ab.

Themen

Padlink: http://piratenpad.de/LandespolitikBW-Treffen

Schlage Themen vor, die bei diesem Treffen behandelt werden sollen:

• Aufstellen einer Roadmap bis zum LPT 2010.2
• Inventur der anstehenden Aufgaben
• Bestandsaufnahme: Welche Sub-AGs sind noch aktiv? Koordinatoren der Sub-AGs noch aktiv?
• Wann findet das nächste Treffen statt?
• Dein Thema?

Teilnehmer

Anwensende:

• NineBerry (ab 19:45)
• ConZee
• Mopple (ggf. erst etwas später)
• eckes
• MonaLisa, Monarch, Petalor, Nati, SD, Hartmut, xxr, futti

Notizen

Dauer: 19:30 - 23:00

Themen des Treffens waren:

Aufstellen einer Roadmap bis zum LPT 2010.2

KW 19: Verbraucherschutz und Umwelt Hartmut

Navigator, Ludwigsburg(Futti)

möglich für mich 10. und 14. - Hartmut

KW 20: Bauen und Verkehr eckes

(AndreR, Jens, flecky, Mopple, eckes, hartmut)

KW 21:Kultur + Soziales + Gesundheit? (E-Mail-Einladung geht heute noch an Futti)

(NineBerry tauss, monaliisa, access, hartmut, harry (Morgan Le Fay), jw + Kulturleute)

KW 22: Wirtschaft und Finanzen

(Nati, ConZee, tirsales, monarch, cruel, incredibul, s3sebastian, NHense)

5. Juni (auch KW22): Neue Programmpunkte (vor Deadline) und wiederauferstandene

Redaktionsschluss AG Landtagswahl (neue rohe Anträge): Donnerstag 3. Juni

Annahmeschluss für Antragsbuch (fertige kurze Formulierungen): Samstag 5. Juni

Veröffentlichung Antragsbuch: Montag 7. Juni

Themenblöcke

Themenblöcke: (Auch für Alex-Müller-Verfahren zum LPT 2010.2)

• Kultur (was noch aussteht)
• Umwelt (hartmut, navigator)

• • Präambel
  • Energie
  • Informationsfreiheit
  • Räume
  • Sonstiges
  • Verbraucherschutz
• Bauen und Verkehr (mopple, flecky)
• Wirtschaft + Finanzen (conzee, nati)
  • Breitband
  • Banken
  • Monopole
  • Steuerprüfung
• Soziales - Lebenspartnerschaft (nine)
• Gesundheit (inkl. Drogen) (access)

Aufgaben die bis zum nächsten Parteitag zu bewältigen sind

1. Die auf dem LPT abgelehnten Anträge darauf prüfen, ob diese nach Änderungen in inhaltlichen Details oder Formulierungsänderungen dem LPT erneut vorgelegt werden sollen.

2. siehe oben, überarbeitung der Themen

3. Neue Vorschläge annehmen und bearbeiten, falls sich diese aus aktuellen politischen Diskussionen ergeben.

4. Wollen wir das Alex-Müller Verfahren am LPT durchführen, um Themen zu priorisieren?

dafür: 4

dagegen: 2

Wie wird es ausgestaltet?

• Nach Themen sortieren: Das Sub-AG Thema soll untergliedert werden in kleinere Einzelthemen
• Wahlverfahren festlegen

Aufgaben bis zum "heißen" Wahlkampf

5. Sammlung von Informationsmaterial zu den bereits beschlossenen Vorschlägen. Es geht dabei darum, zu jedem Vorschlag einen Arguliner zu erstellen, in dem Detailinformationen zu den Vorschlägen zu finden sind. Dort sollen auch Argumente gegen und für den Vorschlag gesammelt werden.