Sozialpolitik im Bundesrat

Titel: Sozialpolitik im Bundesrat
SortKey: HAAB
Status: Angenommen2010.2
Ansprechpartner: Jotauss
Sub-AG: Soziales
Dieser Vorschlag ist eine offizielle Aussage der Piratenpartei Baden-Württemberg. Inhaltliche Änderungen sind nur mit Zustimmung des Landesparteitags möglich. Redaktionelle Änderungen sind nur mit Zustimmung der Programmkommission erlaubt.

Offizielle Aussage der Piratenpartei

Dieser Text ist eine offizielle Aussage der Piratenpartei Baden-Württemberg, abgestimmt auf dem Landesparteitag. Inhaltliche Änderungen sind nur mit Zustimmung des Landesparteitags möglich. Redaktionelle Änderungen sind nur mit Zustimmung der Programmkommission erlaubt.

Textvorschlag

Wir wollen, dass sich das Land in diesem Sinne auch bei seiner Mitwirkung an der sozial- und gesundheitspolitischen Gesetzgebung im Bundesrat einbringt.

Kommentar

Ergänzt durch Prämbel Sozialpolitik

Kurzfassung

Zusammenfassung des Vorschlags in wenigen Sätzen

Bearbeiter

Jotauss

Vorschlag

Quelle: ML Landespolitik

Ist-Zustand

Was ist gerade los?

Warum die Änderung notwendig ist

Warum ist das schlecht?

Soll-Zustand

Und wie sollte es sein?

Kosten

Die erwarteten entstehenden Kosten (für den Staat, für die Wirtschaft und die Bürger, etc)

Alternativen

Gibt es Alternativen?

Quellen

Quellennachweise.

Haltungen anderer Parteien

[text]

Historie

Jedes Mal, wenn der Status geändert wird, hier bitte Eintragen.

Datum	Status	Begründung
[Datum]	In Arbeit	Erster Entwurf veröffentlicht
2010-06-06	Himmelfahrt	Aus Sozialräume und Sozialberichterstattung extrahiert
2010-06-17	Angenommen2010.2	Beim LPT 2010.2 angenommen + LPT Textänderungen

BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Soziales/Soziales Präambel2