BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Inneres/Modernes Datenschutzrecht

Modernes Datenschutzrecht

• Titel: Modernes Datenschutzrecht
• SortKey: AMB
• Status: Angenommen2010.1
• Ansprechpartner: NineBerry
• Sub-AG: Inneres
• Ausarbeitung: erfolgt via Pad
• Dieser Vorschlag ist eine offizielle Aussage der Piratenpartei Baden-Württemberg. Inhaltliche Änderungen sind nur mit Zustimmung des Landesparteitags möglich. Redaktionelle Änderungen sind nur mit Zustimmung der Programmkommission erlaubt.

Offizielle Aussage der Piratenpartei

Dieser Text ist eine offizielle Aussage der Piratenpartei Baden-Württemberg, abgestimmt auf dem Landesparteitag. Inhaltliche Änderungen sind nur mit Zustimmung des Landesparteitags möglich. Redaktionelle Änderungen sind nur mit Zustimmung der Programmkommission erlaubt.

Textvorschlag

Modernes Datenschutzrecht

Unser aktuelles Landesdatenschutzrecht orientiert sich noch an der Vorstellung einer Datenverarbeitung an einer zentralen Stelle. Es entspricht so nicht mehr der Wirklichkeit. Deswegen wollen wir es entsprechend modernisieren.

Das überarbeitete Gesetz muss sich an den vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten Grundsätzen orientieren. Dazu gehört neben dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung auch das Vertraulichkeits- und Integritätsgrundrecht.

Es soll außerdem transparenter gestaltet werden, indem wir unnötige Spezialregelungen entfernen.

 

Vorschlag

Siehe Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Inneres/Datenschutz

Historie

Jedes Mal, wenn der Status geändert wird, hier bitte Eintragen.

Datum	Status	Begründung
[Datum]	In Arbeit	Erster Entwurf veröffentlicht