BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Bauen/Protokoll/2010-01-31
Tagesordnung
* TOP 0 – Begrüßung und Eröffnung der Sitzung sowie eventuelle kurze Vorstellungsrunde
* TOP 1 – Obligatorisches
- TOP 1.0 – Wahl des Sitzungsleiters
- TOP 1.1 – Wahl des Protokollführers
- TOP 1.2 – Genehmigung des Protokolls vom 29.1.
- TOP 1.3 – Genehmigung der TO
* TOP 2 – Amtszeit der Koordinatoren
* TOP 3 – Thematisches (incl. vertagter Punkte)
- TOP 3.0 – Schwäbische/badische Nordostgebiete (war TOP 6.4)
- TOP 3.1 – Güterverkehr auf der Schiene (war TOP 6.5)
- TOP 3.2 – Infrastrukturmonopole (war TOP 6.6)
- TOP 3.3 – Feinstaubplakette
- TOP 3.4 – Modellversuch „kostenloser ÖPNV“
* TOP 4 – Auswahl der für die LTW zu bearbeitenden Themen / Themen für die Klausur
* TOP 5 – Klausurtagung in Mannheim am 20.2.
* TOP 6 – Aufteilung der AG in Fachbereiche
* TOP 7 – Namensschilder
* TOP 8 – Schlusswort und Ende der Sitzung
Anwesend (Mitglieder):
Anwesend (Gäste):
- Eberhard (Berlin) ab 19:08
TOP 0 – Begrüßung und Eröffnung der Sitzung sowie eventuelle kurze Vorstellungsrunde
TOP 1 – Obligatorisches
TOP 1.0 – Wahl des Sitzungsleiters
Kandidaten:
- André Reichelt (Zustimmung erteilt)
- Flecky (Zustimmung erteilt)
Die Versammlung wird von allen drei Anwesenden gemeinsam geführt.
Weiterhin wird angeregt, dass die Koordinatoren die Sitzungen der AG Bauen und Verkehr Baden-Württemberg generell gemeinsam leiten.
TOP 1.1 – Wahl des Protokollführers
Kandidaten
- ???
Das Live-Protokoll wird von allen drei Anwesenden gemeinsam geführt.
TOP 1.2 – Genehmigung des Protokolls vom 29.1.
Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt.
TOP 1.3 – Genehmigung der TO
Die Tagesordnung wurde genehmigt.
TOP 2 - Amtszeit der Koordinatoren
Es wird vorgeschlagen, die Amtszeit der Koordinatoren auf 1 Jahr festzulegen.
— Abstimmung —
- 1 Jahr: (3) AndreR, Flecky, Mopple
- Enthaltungen: (0)
Es wurde sich einstimmig auf die Amtszeit von 1 Jahr geeinigt.
TOP 3 – Thematisches (incl. vertagter Punkte)
TOP 3.0 – Schwäbische/badische Nordostgebiete (war TOP 6.4)
NO-Baden-Württemberg aktuell relativ schlechte ÖPNV/Bahn-Anbindung. Schlechte Synchronisierung mit den Busnetzen (besonders in SHA). Diskussion, wie man in diesem Fall aktiv werden kann. AndreR stellt eine Liste der Mißstände zusammen, sowie die Kontaktdaten des dortigen Interessenverbandes.
TOP 3.1 – Güterverkehr auf der Schiene (war TOP 6.5)
Der Punkt wird auf den Stammtisch der AG Bauen und Verkehr (Bund) verwiesen.
TOP 3.2 – Infrastrukturmonopole (war TOP 6.6)
- Link von Nati: AG Wirtschaft/Monopole
- Link der Bundes-AG zur Bahnprivatisierung: AG Bauen und Verkehr/Verkehr und Infrastruktur/Bahnprivatisierung
Die AG Wirtschaft spricht sich dafür aus, dass Netze alle zugänglich sein sollten. Dafür ist staatliche Organisation vonnöten. Betreiber von Netzen und Dienstleistungen sollten getrennt werden. Die AG Wirtschaft stimmt der Ausarbeitung der AG Bauen und Verkehr zum Thema Bahnprivatisierung zu. Staat sollte die Verkehrswege instand halten, gegen Nutzungsgebühren der Betreiber. AG Wirtschaft würde auch eine Verkehrsmaut akzeptieren. Mehrkosten würden in die Milliarden gehen (oder in die Billionen). Staat muss Netz zunächst auf neuesten Stand bringen, danach Finanzierung über die Entgelte. Geht jedoch um die Versorgung der Bürger und dabei sollte nicht gespart werden.
TOP 3.3 – Feinstaubplakette
Zu diesem Thema will sich die AG Bauen und Verkehr mit der AG Umwelt absprechen, um einheitliche Aussagen treffen zu können.
Ab Juli dürfen in Stuttgart keine Fahrzeuge mit roter Plakette mehr fahren. In Freiburg und Karlsruhe gilt dies bereits seit Januar. Ist das zumutbar? Wo können wir ansetzen? Verschiedene Studien (von unterschiedlichen Interessensgruppen) sollten gesammelt und analysiert werden, die umwelttechnische Unwirksamkeit belegen oder widerlegen. Es wird versucht, Studien bis zur Klausurtagung am 20.2. zu organisieren.
TOP 3.4 – Modellversuch „kostenloser ÖPNV“
Nati holt ab Montag entsprechende Statistiken ein, liegen vorauss. bis zur Klausurtagung vor. Im Thesenpapier des LV NRW zu diesem Thema fehlt der wissenschaftliche Aspekt. Umfragebögen zu Bürgerbussen sollten erstellt werden - vor allem in ländlichem Raum. Stammtische sollten entsprechend zur Mitarbeit angehalten werden. Umfragen sollten direkt in den betreffenden Ortschaften durchgeführt werden. Andre stellt einen entsprechenden Fragebogen zusammen.
Inhalte des Bogens:
- Information, was ein Bürgerbus überhaupt ist (eventuell auch Beispiele) – möglichst einfach gestrickt, kurz und knapp in Spiegelstrichen
- Würden Sie einen Bürgerbus nutzen?
- Wie oft würden Sie den Bürgerbus nutzen?
- Würden Sie sich selbst dazu bereiterklären, einen Bürgerbus zu fahren?
- Wie zufrieden sind sie gegenwärtig mit der Situation des öffentlichen Nahverkehrs?
- Wie viel würden Sie für eine Fahrt maximal bezahlen?
- Alter?
- Ortschaft / Region?
- Pendler?
Möglichst neutral gestalten oder mit Piratendesign?
Konsens: Textlicher Hinweis auf Piratenpartei.
Zweiter Bogen (online):
- Fragen:
- Würden Sie kostenlosen ÖPNV nutzen?
- Würden Sie Ihr Auto abschaffen, gäbe es angemessene öffentliche kostenlose Verbindungen in Ihrem Ort?
- Alter?
- Pendler?
- Innenstadt/Vorstadt/Siedlung?
Links für Online-Umfragen durch Twitter, Social Networks und evtl. Universitäts-ML jagen. Statistiken bei den Städten einholen. Nati übernimmt Auswertung. Statistiken sollen über gesamten Bezirk laufen. Ergebnisse sind frühestens zum Landesparteitag zu erwartet, wenn die Umfragen bis ende Februar geschlossen werden.
TOP 4 – Auswahl der für die LTW zu bearbeitenden Themen / Themen für die Klausur - Infrastrukturmonopole - kostenloser ÖPNV - Bürgerbusse - staaten-/ länderübergreifender ÖPNV
TOP 5 – Klausurtagung in Mannheim am 20.2.
Beginn ca. 10:30 Uhr, Nati, Mopple und Flecky werden anwesend sein.
Anfahrt: http://raumzeitlabor.de/wiki/Anfahrt
TOP 6 – Aufteilung der AG in Fachbereiche Anregung, die AG nach dem Vorbild der AG Bauen und Verkehr (Bund) in Fachbereiche einzuteilen.
Maximal vier Fachgruppen zur groben Einteilung: Oberkapitel "Verkehr und Infrastruktur", "Stadtplanung und Regionalplanung" , "Bauen und Wohnen"
TOP 7 – Namensschilder Entwürfe: Datei:Schilder-agbauenundverkehr.pdf Entwurf 2: Logo verkleinern + Wiki-Name
Sigiberlin würde diese drucken.
TOP 8 – Schlusswort und Ende der Sitzung
Terminfindung nächste Sitzung:
Vorschlag: weiterhin direkt vor den Stammtischen / Sitzungen der AG Bauen und Verkehr (Bund).
Bis zur Klausurtagung auf jeden Fall wöchentlich, Sonntags 18:00 Uhr im Raum der Bundes-AG, evtl. auch bis zum LPT.
— Schließung der Sitzung um 20:03 Uhr —