BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Bauen/Erweiterung des länder- und staatenübergreifenden Nahverkehrs

Erweiterung des länder- und staatenübergreifenden Nahverkehrs

• Titel: Erweiterung des länder- und staatenübergreifenden Nahverkehrs
• SortKey: FH
• Status: Angenommen2010.2
• Ansprechpartner: Mopple
• Sub-AG: Bauen
• Ausarbeitung: erfolgt via Pad
• Dieser Vorschlag ist eine offizielle Aussage der Piratenpartei Baden-Württemberg. Inhaltliche Änderungen sind nur mit Zustimmung des Landesparteitags möglich. Redaktionelle Änderungen sind nur mit Zustimmung der Programmkommission erlaubt.

Offizielle Aussage der Piratenpartei

Dieser Text ist eine offizielle Aussage der Piratenpartei Baden-Württemberg, abgestimmt auf dem Landesparteitag. Inhaltliche Änderungen sind nur mit Zustimmung des Landesparteitags möglich. Redaktionelle Änderungen sind nur mit Zustimmung der Programmkommission erlaubt.

Textvorschlag

Erweiterung des länder- und staatenübergreifenden Nahverkehrs

Die Verkehrsbedürfnisse im Umfeld regionaler Zentren enden nicht an Länder- oder Staatsgrenzen.

Wir wollen länder- und staatenübergreifende Nahverkehrsverbindungen ebenso fördern wie abgestimmte Ausschreibungen überregionaler Verkehrsleistungen und den Ausbau bestehender Verbindungen.

 

Kurzfassung

In den Ballungsgebieten Rhein-Neckar und Dreiländereck sowie in den Städten Ulm und Neu-Ulm existieren gut vernetzte, gemeinsam betriebene Nahverkehrsnetze (S-Bahnen und/oder Stadt-/Straßenbahnen). Im Bereich Straßburg-Kehl ist eine grenzüberschreitende Straßenbahnlinie geplant. Diese Ansätze sollen auch in anderen Gebieten verfolgt werden.

Bearbeiter

• Mopple (dank schamlosen Klauens bei der Bundes-AG ;))

Vorschlag

Vorlage

(stark gekürzte Fassung des Entwurfs der Bundes-AG Bauen und Verkehr:

Die Verkehrsbedürfnisse in den Einzugsgebieten regionaler Zentren machen nicht an Länder- oder Staatengrenzen halt. Für die Sicherstellung der länderübergreifenden Verkehrsverbindungen sind geeignete Kooperationsmodelle und Förderungsinstrumente zu entwickeln. Die Regionalplanung soll dabei die Einzugsgebiete eher großzügig definieren und anhand der tatsächlichen Verkehrsbeziehungen und ihrer Entwicklungspotentiale abgrenzen. Bürokratische Hemmnisse und länderegoistische Vorbehalte sind abzubauen. Insbesondere sind auch staatenübergreifende Maßnahmen zu fördern, wenn in grenznahen Gebieten die Erreichbarkeit eines regionalen Zentrums zu sichern ist. Dafür sind auch neue Instrumente der Förderung zu entwickeln. Gemeinsame Verkehrsverbünde, abgestimmte Ausschreibungen von Verkehrsleistungen, und der Ausbau der angebotenen Verbindungen sollen im Vordergrund stehen. In einem zusammenwachsenden Europa ist kein Platz mehr für kleinstaatliche Provinzialität und ein Schielen auf einen kurzsichtigen, scheinbaren Vorteil, wenn Verkehrsverbindungen von einem gerade jenseits der Landesgrenze gelegenen Zentrum auf ein weiter entferntes Zentrum innerhalb der eigenen Landesgrenzen gerichtet werden sollen. So führt eine länder- oder staatenübergreifende Kooperation auch zu einer besseren wirtschaftlichen Entwicklung im weniger urbanen Einzugsbereich, wenn Bürger aus dem regionalen Zentrum sich hier ansiedeln und auch ihren Konsumbedürfnissen hier nachgehen. Gute Verkehrsverbindungen zu einer nahegelegenen Stadt machen auch die kulturellen Angebote dieses Zentrums für das Umland attraktiver.)

Die weitere Ausarbeitung erfolgt überwiegend via Pad.

Ist-Zustand

Prinzipiell nicht schlecht, die bisherigen Ansätze sind gut, Probleme gibt es eher in den ländlichen Grenzregionen, d.h. man kann davon ausgehen, dass nicht die Grenze die Ursache ist sondern der ländliche Raum ;)

Warum die Änderung notwendig ist

Keine Änderung, eine Fortführung der bestehenden Maßnahmen und die Anregung, es weiter auszubauen (weil es sich als gut und sinnvoll herausgestellt hat).

Quellen

Recherche bei bahn.de und wikipedia.org zu den entsprechenden Strecken und Bedienungshäufigkeiten (Übersicht ist im Pad abgelegt)

Historie

Jedes Mal, wenn der Status geändert wird, hier bitte Eintragen.

Datum	Status	Begründung
2010-02-24	In Arbeit	Erster Entwurf veröffentlicht
2010-03-15	In Arbeit, KlausurJa	Status geändert
2010-03-17	In Arbeit, KlausurJa	Copy+Paste Entwurf Bundes-AG
2010-06-06	Himmelfahrt	Bei AG-Treffen abgesegnet
2010-06-14	Angenommen2010.2	Bei LPT 2010.2 angenommen