BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Bauen/Bürgerbusse

Bürgerbusse

• Titel: Bürgerbusse
• SortKey: FG
• Status: Angenommen2010.2
• Ansprechpartner: Mopple
• Sub-AG: Bauen
• Ausarbeitung: erfolgt via Pad
• Dieser Vorschlag ist eine offizielle Aussage der Piratenpartei Baden-Württemberg. Inhaltliche Änderungen sind nur mit Zustimmung des Landesparteitags möglich. Redaktionelle Änderungen sind nur mit Zustimmung der Programmkommission erlaubt.

Offizielle Aussage der Piratenpartei

Dieser Text ist eine offizielle Aussage der Piratenpartei Baden-Württemberg, abgestimmt auf dem Landesparteitag. Inhaltliche Änderungen sind nur mit Zustimmung des Landesparteitags möglich. Redaktionelle Änderungen sind nur mit Zustimmung der Programmkommission erlaubt.

Textvorschlag

Bürgerbusse

Um Lücken im öffentlichen Personennahverkehr zu schließen, wurden in mehreren Orten Bürgerbus-Vereine gegründet, die durch Kleinbusse mit ehrenamtlichen Fahrern ein Minimalangebot gewährleisten. Bürgerbusse stellen dabei ausschließlich eine Ergänzung zum ÖPNV dar, eine Konkurrenz soll nicht aufgebaut werden.

Mit dem Ziel, Mobilität und damit gesellschaftliche Teilhabe für alle zu ermöglichen, wollen wir bestehende Bürgerbusprojekte unterstützen und den Aufbau neuer Projekte fördern.

 

Kurzfassung

In Orten mit schwacher ÖPNV-Struktur soll zur Einrichtung von Bürgerbussen ermuntert werden.

Bearbeiter

• Mopple

Vorschlag

siehe oben

Ausarbeitung

Die weitere Ausarbeitung erfolgt überwiegend via Pad.

Ist-Zustand

Es gibt Bürgerbusse in Baden-Württemberg (z.B. in Salach), die gut angenommen werden. Leider ist das Konzept nicht sehr bekannt, dabei ist es eine kostengünstige und umweltfreundliche Alternative zum „normalen“ Busverkehr.

Warum die Änderung notwendig ist

Der Wille, solche ehrenamtlichen Busse zu betreiben, ist da, allerdings scheitert es oft am fehlenden Geld.

Soll-Zustand

Eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben für alle ermöglichen – dazu gehört auch ein Mobilitätsgrundangebot.

Kosten

Für NRW werden die Kosten zur Anschaffung eines Busses mit 32.000-42.000 Euro gefördert (unter bestimmten Voraussetzungen). Laufende Kosten werden in NRW bis zu einer Höhe von 5.000 Euro von den Gemeinden getragen.

Alternativen

Fördervereine könnten ebenfalls Geld zur Verfügung stellen. Ein Problem ist anscheinend die Gewinnorientierung, die eine Gemeinnützigkeit des Bürgerbusvereins ausschließt (damit verbunden wäre bessere Geldakquise).

Haltungen anderer Parteien

unbekannt (bislang ;))

Historie

Jedes Mal, wenn der Status geändert wird, hier bitte Eintragen.

Datum	Status	Begründung
2010-02-24	In Arbeit	Erster Entwurf veröffentlicht, Arbeits-Pad verlinkt
2010-03-13	In Arbeit, KlausurJa	Status geändert
2010-05-19	Himmelfahrt	Umformuliert bei AG-Treffen
2010-06-14	Angenommen2010.2	Bei LPT 2010.2 angenommen