BE:Pressespiegel/2010/2010-05-31
National
1. Der Prozess gegen Jörg Tauss
Der Prozess gegen Jörg Tauss war in der vergangenen Woche ein Thema in fast allen Medien und wurde breit diskutiert. Die Piratenpartei wurde während des Prozesses meist nur am Rande erwähnt. Das Urteil wurde in den meisten Medien als ausgewogen betrachtet. Der Austritt von Tauss aus der Piratenpartei wird seit Sonntag in den Medien diskutiert.
Der Austritt von Jörg Tauss
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,697599,00.html
http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/tauss-ist-raus/
Über das Urteil
Sehr ausführlicher Bericht in der FAZ: http://short4u.de/4c02912a401bc
http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Joerg-Tauss-empoert-ueber-Urteil_aid_862781.html
Artikel zum Prozessverlauf
Der Tagesspiegel über den zweiten Verhandlungstag. Jörg Tauss soll sich kinderpornographisches Material unter dem Namen eines Mitarbeiters beschafft haben: http://www.tagesspiegel.de/politik/prozess-gegen-tauss-immer-neue-aussagen/1842900.html
Ein sehr ausgewogener Artikel aus der TAZ: http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/ein-satz-der-fuer-furore-sorgt
Kommentar der Piratenpartei zum Prozess gegen Jörg Tauss: http://www.dermerkur.de/artikel/oeffentlichkeit_als_richter_-_stellungnahme_der_piratenpartei_zum_verfahren_gegen_joerg_tauss/19233/418/4
Die Rheinische Post über den Prozess: http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Tauss-rechtfertigt-Kinderporno-Besitz_aid_859706.html
Die WELT ONLINE mit ihrem Beitrag zum Prozessauftakt. Der Beitrag ist recht ausführlich und geht auch auf die Begleitumstände des Prozesses ein: http://www.welt.de/die-welt/politik/article7693131/Tauss-beteuert-seine-Unschuld.html
heise online: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Tauss-beteuert-vor-Gericht-seine-Unschuld-1002874.html
Hier nochmal der Beitrag aus "Der Freitag" über die politische Dimension des Prozesses: http://www.freitag.de/politik/1019-der-sieg-einer-anklage
2. Einige interessante Einzelbeiträge
(Wahlkampf der Potsdamer Piraten, ein Bericht im Spiegel, eine "Analyse" der Piratenpartei von Julia Seeliger)
Eine ungewöhnliche Wahlkampfidee haben die Potsdamer Piraten. Sie suchen gemeinsam mit den Bürgern ihren Oberbürgermeisterkandidaten für die Wahl am 19. September.
Beitrag beim Merkur: http://www.dermerkur.de/artikel/piraten_potsdam_suchen_besten_oberbuergermeisterkandidaten/20062/418/5
Zur entsprechenden Seite der Potsdamer Piraten: http://www.potsdam-nominiert.de
Der Spiegel schätzt den BPT und die allgemeine Lage der Piraten sehr düster ein, Liquid Democracy wird komplett ignoriert. - "Piraten erleiden Schiffbruch": http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,695167,00.html
Julia Seeliger analysiert mal wieder die Piratenpartei. Offiziell als neutraler Bericht getarnt, sieht sie die einzige Chance der Piraten im schillernden Avantgarde-Populismus: http://julia-seeliger.de/partei-des-unendlichen-reichtums
3. BGH-Urteil zu Softwarepatenten
Das BGH-Urteil über Softwarepatente sorgte für etwas Unruhe. Eine Folge wird wohl die leichtere Patentierung von Software sein. Auf die Kritik der Piratenpartei an den Urteilen wird in den meisten Artikeln eingegangen.
Einer der ausführlichsten Artikel zum Thema, inklusive einem Kommentar von Christopher Lauer, Mitglied des Bundesvorstandes: http://www.silicon.de/software/business/0,39039006,41532268-2,00/bgh_urteil+koennte+software_patente+erleichtern.htm
http://www.theinquirer.de/2010/05/20/deutschland-wird-jetzt-paradies-fur-patent-trolle.html
Internationaler Pressespiegel
1. Schwedische Piratenpartei kapert die Internet-Tauschbörse "The Pirate Bay"
Kürzlich hatte die "Motion Picture Alliance (MPA)" (= Zusammenschluss der 6 größten Hollywood-Studios) eine einstweilige Verfügung gegen den deutschen Provider CB3ROB erwirkt. Warum? Auf Servern des Providers wurde die Seite "The Pirate Bay" gehostet, die als "Bit-Torrent-Tracker" fungiert. Dessen Suchfunktion öffnet laut den Klägern Tür und Tor für das Herunterladen von urheberrechtlich geschützten Werken, die sich die Nutzer gegenseitig zur Verfügung stellen. Nachdem der Provider vor zwei Wochen schließlich den Gerichtsbeschluss umgesetzt und die Seite vom Netz genommen hatte, gab nun die schwedische Piratenpartei "Piratpartiet" bekannt, dass sie "The Pirate Bay" im Namen der "Netzneutralität" auf eigenen Servern hosten wolle.
Bericht von heise online: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Pirate-Bay-nach-Breitseite-der-Filmindustrie-offline-2-Update-1001516.html
Bericht in sueddeutsche.de: http://www.sueddeutsche.de/digital/piratenpartei-hilft-pirate-bay-schwedische-piratenhochzeit-1.945620
Bericht in der TAZ: http://www.taz.de/1/netz/netzpolitik/artikel/1/piratenpartei-uebernimmt-pirate-bay
Bericht in Spiegel Online: http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,695371,00.html
2. Kandidatin der Tschechischen Piratenpartei lässt Hüllen fallen
Kurz vor den Parlamentswahlen in Tschechien (28./29. Mai) erhielt Olivie Brabcova, eine 24jährige Soziologiestudentin und Kandidatin der Tschechischen Piratenpartei (CPS), auf besondere Art und Weise mediale Aufmerksamkeit: mittels Nacktbildern. Sie hatte in früheren Jahren wohl für ein paar Seiten mit erotischen Aufnahmen gemodelt, die online noch immer zugänglich sind und jetzt von Medien aufgegriffen wurden. Natürlich sollte eine Partei vornehmlich durch politische Inhalte überzeugen;-) Im Rahmen des Projekts "Studenten-Wahlen", an dem fast 40.000 tschechische Schüler teilnahmen, erreichte die CPS kürzlich übrigens 7,7% der Stimmen. Bei den in der letzten Woche stattgefundenen Parlamentswahlen erreichte die CPS insgesamt 0,8% der Stimmen (Quelle: http://www.volby.cz/pls/ps2010/ps2?xjazyk=EN).
Bericht von OE24.at: http://www.oe24.at/welt/Piratenpartei-wirbt-mit-nackter-Kandidatin-0711705.ece
Bericht von gulli.com: http://www.gulli.com/news/sex-pirates-nackte-tatsachen-auf-stimmenfang-2010-05-25
Hier ein Wahlwerbespot der CPS mit deutschen Untertiteln: http://www.youtube.com/watch?v=BXPfiO5Tvf8
3. New Yorker Piratenpartei gegründet
Die US-amerikanischen Piraten haben im Bundesstaat New York Anker geworfen. Sie wurden Anfang Mai offiziell als Partei für den Bundesstaat New York anerkannt. Dies ist nach Washington der zweite US-Bundesstaat, in dem sie auf lokaler Ebene Fuß gefasst haben.
Webseite der Piratenpartei New York: http://www.nypirates.org
Independent Political Report:
http://www.independentpoliticalreport.com/2010/05/new-york-pirate-party-launched